Beschlussvorlage (Neufassung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes Leopoldshöhe hier: Eilantrag auf Änderung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache zur Sitzung des Rates 57/2005 der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: BM Bürgermeister Auskunft erteilt: Herr Schemmel Telefon: 05208/991-401 Datum: 24. November 2009 Neufassung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes Leopoldshöhe hier: Eilantrag auf Änderung Beratungsfolge Rat Termin 22. September 2005 Bemerkungen Sachdarstellung: Im November diesen Jahres findet turnusgemäß die Neuwahl des Kinder- und Jugendparlamentes Leopoldshöhe statt. Seitens des Kinder- und Jugendparlamentes wurde nunmehr eine neue Geschäftsordnung vorgelegt, die auch Änderungen bezüglich der Zusammensetzung des Kinder- und Jugendparlamentes vorsieht. Die nächste Sitzung des vorberatenden Gremiums (Ausschuss für Jugend, Soziales und Gleichstellung) findet jedoch erst am 29. November 2005 statt, so dass die Wahl des neuen Kinder- und Jugendparlamentes auf der Grundlage der alten Geschäftsordnung zu erfolgen hätte. Aus diesem Grunde wurde in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gleichstellung, Herrn Steiner, beschlossen, den Eilantrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kinderund Jugendparlamentes Leopoldshöhe ohne vorherige Beratung im zuständigen Fachausschuss bereits in dieser Sitzung des Gemeinderates zu beraten. Das Schreiben des Kinder- und Jugendparlamentes Leopoldshöhe sowie die neue Fassung der Geschäftsordnung habe ich zu Ihrer Kenntnisnahme beigefügt. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt die vorliegende neue Fassung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes Leopoldshöhe. Schemmel