Öffentliche Niederschrift (Sanierungs- und Entwicklungsausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 14. Sitzung des Sanierungs- und Entwicklungsausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 23.11.2017 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzender: Heidbüchel, Rolf Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Heidbüchel, Rolf 2. Ackers, Elfriede, vertritt Ackers, Heinz Albert 3. Balen, Yvonne 4. Berens von Rautenfeld, Dagmar, vertritt Iven, Axel 5. Böcking, Paul 6. Braks, Egbert, vertritt Prof. Dr. Meurer, Erik 7. Döring, Bettina 8. Gunkel, Dirk 9. Heinrichs, Dirk 10. Kaptain, Johannes 11. Kern, Karl-Heinz 12. Marx, Simon 13. Olschewski, Dieter, vertritt Scharfen, Volker 14. Schmidt, Stefan 15. Thiele, Ingrid 16. Winter, Heinrich b) als Gäste: 1. Frau Krüger, gpaNRW (zu TOP 3) 2. Frau Diebel, gpaNRW (zu TOP 3) 3. Frau Woltery, gpaNRW (zu TOP 3) 4. Herr Grob (Kreis Düren – Kommunalaufsicht) c) von der Verwaltung: 1. Bürgermeister Eßer 2. Herr Schmühl 3. Herr Steg 4. Herr Stirnberg 5. Frau Mey 6. Herr Althoff 7. Frau Drewes-Janssen Es fehlen: 1. Ackers, Heinz Albert 2. Iven, Axel 3. Kammer, Jürgen 4. Prof. Dr. Meurer, Erik 5. Scharfen, Volker Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Ende der Sitzung: 18:30 Uhr -2Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Heidbüchel fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 72/2017 4. Anfragen -3- A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Einwohnerfragen. 2. Mitteilungen Mitteilungen für den öffentlichen Teil liegen nicht vor. 3. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 72/2017 Zur Vorstellung des Berichts der gpaNRW über die in der Zeit von Januar bis Juli 2017 durchgeführte überörtliche Prüfung der Jahre 2010 bis 2015 sind von der gpaNRW Frau Krüger als Abteilungsleiterin, Frau Diebel als die für die Prüfung verantwortliche Teamleiterin und Frau Woltery als Prüferin anwesend. Nach einer kurzen Einführung durch Frau Krüger erläutert Frau Woltery die Inhalte des Berichts für den Bereich Haushalt. Frau Diebel setzt den Vortrag für die geprüften Bereiche Schulen, Sportplätze, Spiel- und Bolzplätze und Verkehrsflächen fort. Abschließend macht sie noch kurze Ausführungen zum Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI). Fragen aus Kreisen der Ausschussmitglieder werden von den Vertreterinnen der gpaNRW abschließend beantwortet. Die Präsentation ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Der Sanierungs- und Entwicklungsausschuss nimmt den Bericht der gpa NRW über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau zur Kenntnis. Über die Inhalte des Berichts wird der Rechnungs- und Wahlprüfungsausschuss in einer noch zu terminierenden Sitzung im Februar 2018 beraten. Über das Ergebnis der abschließenden Beratungen wird der Rat anschließend zeitnah gem. § 105 Abs. 5 GO in Kenntnis gesetzt. Beratungsergebnis: 4. einstimmig Anfragen Anfragen werden nicht gestellt. Kreuzau, den 23.11.2017 Vorsitzender: stellv. Schriftführerin: Gez. Gez. - Heidbüchel - Anlage - Drewes-Janssen -