Öffentliche Niederschrift (Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 5. Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 23.11.2017 Mitgliederzahl: 14 Vorsitzender: Tesch, Michael Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Tesch, Michael 2. Balen, Yvonne 3. Berens von Rautenfeld, Dagmar 4. Böcking, Paul 5. Braks, Egbert, vertritt Prof. Dr. Meurer, Erik 6. Breuer, Adolf 7. Döring, Bettina, vertritt Hohn, Astrid 8. Eßer, Rainer 9. Hüttl, Detlef 10. Kern, Karl-Heinz 11. Schmidt, Stefan, vertritt Macherey, Peter 12. Stoffels, Björn 13. Stoffels, Manfred 14. Winter, Heinrich b) als Gäste. 1. Frau Krüger, gpaNRW (zu TOP 3) 2. Frau Diebel, gpaNRW (zu TOP 3) 3. Frau Woltery, gpaNRW (zu TOP 3) 4. Herr Dobberstein (Wirtschaftsprüfer) 5.. Herr Thelen (Wirtschaftsprüfer) 6. Herr Grob (Kommunalaufsicht) c) von der Verwaltung: 1. Bürgermeister Eßer 2. Herr Schmühl 3. Herr Steg 4. Herr Stirnberg 5. Frau Mey 6. Herr Althoff 7. Frau Drewes-Janssen Es fehlen: 1. Hohn, Astrid 2. Macherey, Peter 3. Prof. Dr. Meurer, Erik Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Ende der Sitzung: 19:46 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Tesch fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 72/2017 4. Anfragen -3- A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Einwohnerfragen. 2. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 3. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 72/2017 Frau Krüger als Vertretung des Präsidenten der gpa eröffnet den Vortrag der gpa und übergibt das Wort an Frau Diebel und Frau Woltery (Präsentation Anlage 1). Diese erläutern die Ergebnisse der Prüfung. Alle Anfragen bezüglich des Vortrages im Bereich: Nutzungsdauer der Straßen, Umbau OGS Stockheim, welche Kommunen zum Vergleich mit Kreuzau angesetzt sind, werden beantwortet. Die Frage nach den rechtlichen Auswirkungen für die Gemeinde aufgrund der Prüfung wird von Frau Krüger und Herrn Grob (Kommunalaufsicht Kreis Düren) beantwortet: Es sind Empfehlungen und Feststellungen die umgesetzt werden können aber nicht rechtsverbindlich sind. Beanstandungen, zu denen die Gemeinde nach § 105 (6) Stellung zu nehmen hätte, hat es nicht gegeben. Die Kommunalaufsicht entscheidet jährlich über die Genehmigung der HSK Fortschreibung. Wie die Gemeinde die Ziele des HSK erreicht, ist ihr überlassen. Beschluss: Der Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss nimmt den Bericht der gpa NRW über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau zur Kenntnis. Über die Inhalte des Berichts wird der Rechnungs- und Wahlprüfungsausschuss in einer noch zu terminierenden Sitzung im Februar 2018 beraten. Über das Ergebnis der abschließenden Beratungen wird der Rat anschließend zeitnah gem. § 105 Abs. 5 GO in Kenntnis gesetzt. Die Liste, die als Anlage 7 in der Vorlage beigefügt ist, wird mit Stellungsnahmen der Verwaltung versehen. In einer weiteren noch zu terminierenden Sitzung wird der RPA über die weitere Vorgehensweise entscheiden (Prioritätenliste mit Verweis auf andere Ausschüsse). Beratungsergebnis: 4. einstimmig Anfragen Es ergehen keine Anfragen. Kreuzau, den 23.11.2017 Vorsitzender: stellv. Schriftführer: Gez. Gez. - Tesch - - Althoff -