Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
96 kB
Datum
16.03.2017
Erstellt
24.03.17, 13:05
Aktualisiert
24.03.17, 13:05
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ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 9. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 16.03.2017 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Berens von Rautenfeld, Dagmar Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Berens von Rautenfeld, Dagmar 2. Balen, Yvonne 3. Döring, Björn 4. Fernando, Sebastian 5. Gilles, Josef 6. Gunkel, Dirk 7. Heinrichs, Dirk, vertritt Neugebauer, Daniel 8. Heinrichs, Stefanie, vertritt Weyrauch, Johann 9. Iven, Axel 10. Kesseler, Marion 11. Kilian, Manfred 12. Lennartz, Ulrich 13. Poth, Sandra 14. Sangkavadana, Nina 15. Schmidt, Stefan 16. Schroeteler, Rolf 17. Thiele, Ingrid b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen: 1. Arnoldt, Wolfgang 2. Nather, Sigrid 3. Schlegel, Hermann-Josef 4. Frau Cosmann, vertritt Volk, Andrea 5. Weyermann, Claudia (Pastoralreferentin), vertritt Pfarrer Scherer, Georg c) als Gäste: 1. Dr. Goslich, Gabriele (Kath. Grundschule Stockheim) 2. van den Boom, Eva-Marie (KGS An der Rur) 3. Frau Plum (KGS An der Rur) 4. Herr Heyna (Sekundarschule) d) von der Verwaltung: 1. Herr Schmühl 2. Herr Steg 3. Herr Schröder Es fehlen: Neugebauer, Daniel Weyrauch, Johann Pfarrer Gaevert, Martin Pfarrer Scherer, Georg Volk, Andrea Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:12 Uhr -2Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Berens von Rautenfeld fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. Weiterhin stellt die AV die neue Konrektorin der KGS An der Rur, Frau Plum den Ausschussmitgliedern vor. TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" Vorlage: 103/2016 1. Ergänzung 4. Anfragen -3- A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 3. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" Vorlage: 103/2016 1. Ergänzung Die Ausschussvorsitzende führt ausführlich zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Gute Schule 2020“ aus und schlägt für den angedachten Arbeitskreis ein 1. Treffen am Mittwoch, dem 22.03.2017 um 19.00 Uhr vor. Grundsätzlich wird einem Arbeitskreis im Ausschuss zugestimmt und der Termin am 22.03.2017 bestätigt. Herr Steg führt ergänzend aus, dass es wichtig sei zunächst die Konzepte für die NRW.Bank auf den Weg zu bringen um entsprechende Kreditanträge stellen zu können. Sodann werden folgende Ausschussmitglieder für den Arbeitskreis benannt: Für die - CDU - SPD - Bündnis 90/Die Grünen - FDP Herr Ulrich Lennartz und Dirk Heinrichs Frau Dagmar Berens von Rautenfeld und Frau Yvonne Balen Frau Sandra Poth Frau Nina Sangkavadana Die Einladung zum Arbeitskreis erfolgt durch die Verwaltung. AM Heinrichs fragt an, wer die Priorisierung vorgenommen hat und wie es zu den unterschiedlichen Bewertungen bei den Möbeln kommt. Weiterhin regt er an, die W-LAN Ausleuchtung auf den Weg zu bringen, weil diese für die weiteren Investitionsentscheidungen wichtig sei. Zudem möchte er wissen, warum die Anschlussgeschwindigkeiten der Schulen an das Breitbandnetz teilweise so gering sind. Herr Steg erklärt, dass die Priorisierung durch die Verwaltung vorgenommen wurde, welche aber nicht die allgemein gültige Meinung darstellt. Diese könne auch durch die Schulen oder den Arbeitskreis anderweitig festgelegt werden. Sofern ein Konzept besteht, sieht die NRW.Bank Anschaffungen von Möbeln als Klassensatz sehr großzügig an. Aus haushaltsrechtlicher Sicht muss dies noch abschließend mit der Kämmerei besprochen werden. Ziel der Verwaltung sei es, dies aus „Gute Schule 2020“ zu finanzieren, da es aus keiner anderen Finanzierungsmaßnahme umsetzbar sei. Die Ausleuchtung kann erst aus den Mitteln „Gute Schule 2020“ finanziert werden, wenn ein Antrag mit Vorlage der Konzepte bei der NRW.Bank eingereicht wurde. Herr Steg schlägt vor, ein Basiskonzept als Diskussionsgrundlage dem Arbeitskreis vorzulegen. Ebenfalls wird eine überarbeitete Liste nach Möglichkeit dem Arbeitskreis vorgelegt. Die dargestellten Anschlussgeschwindigkeiten sollen gerade im Bereich der Grundschulen im laufenden Jahr durch die Telekom aufgerüstet werden und alle Schulen sollen mit mindestens 30 Mbit/sek angeschlossen werden. Für die beiden Standorten Kreuzau und Winden ist Herr Meller -4bereits mit der Telekom in Kontakt getreten, um auch dort die geforderte Geschwindigkeit zu erreichen. Damit das Verfahren beschleunigt werden kann, soll bereits in der nächsten Sitzung des Rates ein entsprechender Grundsatzbeschluss gefasst werden. Die AV lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird zur nächsten Hauptausschuss- und Ratssitzung ein Basiskonzept zur Beantragung der ersten max. 25% der Mittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ vorlegen. Darüber hinaus erstellt der gegründete Arbeitskreis ein internes Konzept für die nächsten 4 Jahre, welches ebenfalls dem Hauptausschuss und Rat vorgelegt wird. Dieses benennt Ziele und Maßnahmen für den Einsatz der weiteren Mittel aus „Gute Schule 2020“ sowie anderer möglicher Fördermittel (z.B. Kommunales Investitionsförderungsprogramm). Beratungsergebnis: 4. einstimmig Anfragen Es ergehen keine Anfragen. Kreuzau, den 16.03.2017 Vorsitzende: Schriftführer: Gez. Gez. - Berens von Rautenfeld - - Schröder -