Daten
Kommune
Kreuzau
Größe
96 kB
Datum
16.03.2017
Erstellt
24.03.17, 13:05
Aktualisiert
24.03.17, 13:05
Stichworte
Inhalt der Datei
ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT
über die 9. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau
vom 16.03.2017
Mitgliederzahl:
17
Vorsitzende: Berens von Rautenfeld, Dagmar
Anwesend sind:
a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder:
1. Berens von Rautenfeld, Dagmar
2. Balen, Yvonne
3. Döring, Björn
4. Fernando, Sebastian
5. Gilles, Josef
6. Gunkel, Dirk
7. Heinrichs, Dirk, vertritt Neugebauer, Daniel
8. Heinrichs, Stefanie, vertritt Weyrauch, Johann
9. Iven, Axel
10. Kesseler, Marion
11. Kilian, Manfred
12. Lennartz, Ulrich
13. Poth, Sandra
14. Sangkavadana, Nina
15. Schmidt, Stefan
16. Schroeteler, Rolf
17. Thiele, Ingrid
b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen:
1. Arnoldt, Wolfgang
2. Nather, Sigrid
3. Schlegel, Hermann-Josef
4. Frau Cosmann, vertritt Volk, Andrea
5. Weyermann, Claudia (Pastoralreferentin), vertritt Pfarrer Scherer, Georg
c) als Gäste:
1. Dr. Goslich, Gabriele (Kath. Grundschule Stockheim)
2. van den Boom, Eva-Marie (KGS An der Rur)
3. Frau Plum (KGS An der Rur)
4. Herr Heyna (Sekundarschule)
d) von der Verwaltung:
1. Herr Schmühl
2. Herr Steg
3. Herr Schröder
Es fehlen:
Neugebauer, Daniel
Weyrauch, Johann
Pfarrer Gaevert, Martin
Pfarrer Scherer, Georg
Volk, Andrea
Tagungsort:
Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal
Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Ende der Sitzung:
20:12 Uhr
-2Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Berens von Rautenfeld fest, dass zur heutigen Sitzung
form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche
zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall.
Weiterhin stellt die AV die neue Konrektorin der KGS An der Rur, Frau Plum den
Ausschussmitgliedern vor.
TAGESORDNUNG:
A.
Öffentliche Sitzung
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Mitteilungen
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
Vorlage: 103/2016 1. Ergänzung
4.
Anfragen
-3-
A. Öffentliche Sitzung
1.
Einwohnerfragestunde
Es ergehen keine Fragen.
2.
Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
Vorlage: 103/2016 1. Ergänzung
Die Ausschussvorsitzende führt ausführlich zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Gute Schule
2020“ aus und schlägt für den angedachten Arbeitskreis ein 1. Treffen am Mittwoch, dem
22.03.2017 um 19.00 Uhr vor.
Grundsätzlich wird einem Arbeitskreis im Ausschuss zugestimmt und der Termin am 22.03.2017
bestätigt.
Herr Steg führt ergänzend aus, dass es wichtig sei zunächst die Konzepte für die NRW.Bank auf
den Weg zu bringen um entsprechende Kreditanträge stellen zu können.
Sodann werden folgende Ausschussmitglieder für den Arbeitskreis benannt:
Für die
- CDU
- SPD
- Bündnis 90/Die Grünen
- FDP
Herr Ulrich Lennartz und Dirk Heinrichs
Frau Dagmar Berens von Rautenfeld und Frau Yvonne Balen
Frau Sandra Poth
Frau Nina Sangkavadana
Die Einladung zum Arbeitskreis erfolgt durch die Verwaltung.
AM Heinrichs fragt an, wer die Priorisierung vorgenommen hat und wie es zu den
unterschiedlichen Bewertungen bei den Möbeln kommt. Weiterhin regt er an, die W-LAN
Ausleuchtung auf den Weg zu bringen, weil diese für die weiteren Investitionsentscheidungen
wichtig sei. Zudem möchte er wissen, warum die Anschlussgeschwindigkeiten der Schulen an das
Breitbandnetz teilweise so gering sind.
Herr Steg erklärt, dass die Priorisierung durch die Verwaltung vorgenommen wurde, welche aber
nicht die allgemein gültige Meinung darstellt. Diese könne auch durch die Schulen oder den
Arbeitskreis anderweitig festgelegt werden.
Sofern ein Konzept besteht, sieht die NRW.Bank Anschaffungen von Möbeln als Klassensatz sehr
großzügig an. Aus haushaltsrechtlicher Sicht muss dies noch abschließend mit der Kämmerei
besprochen werden. Ziel der Verwaltung sei es, dies aus „Gute Schule 2020“ zu finanzieren, da es
aus keiner anderen Finanzierungsmaßnahme umsetzbar sei.
Die Ausleuchtung kann erst aus den Mitteln „Gute Schule 2020“ finanziert werden, wenn ein
Antrag mit Vorlage der Konzepte bei der NRW.Bank eingereicht wurde.
Herr Steg schlägt vor, ein Basiskonzept als Diskussionsgrundlage dem Arbeitskreis vorzulegen.
Ebenfalls wird eine überarbeitete Liste nach Möglichkeit dem Arbeitskreis vorgelegt.
Die dargestellten Anschlussgeschwindigkeiten sollen gerade im Bereich der Grundschulen im
laufenden Jahr durch die Telekom aufgerüstet werden und alle Schulen sollen mit mindestens 30
Mbit/sek angeschlossen werden. Für die beiden Standorten Kreuzau und Winden ist Herr Meller
-4bereits mit der Telekom in Kontakt getreten, um auch dort die geforderte Geschwindigkeit zu
erreichen.
Damit das Verfahren beschleunigt werden kann, soll bereits in der nächsten Sitzung des Rates ein
entsprechender Grundsatzbeschluss gefasst werden.
Die AV lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Der Schulausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird zur nächsten Hauptausschuss- und Ratssitzung ein Basiskonzept zur
Beantragung der ersten max. 25% der Mittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“
vorlegen.
Darüber hinaus erstellt der gegründete Arbeitskreis ein internes Konzept für die nächsten 4 Jahre,
welches ebenfalls dem Hauptausschuss und Rat vorgelegt wird. Dieses benennt Ziele und
Maßnahmen für den Einsatz der weiteren Mittel aus „Gute Schule 2020“ sowie anderer möglicher
Fördermittel (z.B. Kommunales Investitionsförderungsprogramm).
Beratungsergebnis:
4.
einstimmig
Anfragen
Es ergehen keine Anfragen.
Kreuzau, den 16.03.2017
Vorsitzende:
Schriftführer:
Gez.
Gez.
- Berens von Rautenfeld -
- Schröder -