Mitteilungsvorlage (Mitteilungen aus dem Bereich des Feuerwehrwesens)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9-1/2015 Fachbereich II - Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Familien-, Kultur- und Sozialausschuss Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 20.01.2015 Betreff: Mitteilungen aus dem Bereich des Feuerwehrwesens Beschlussvorschlag: Der Familien-, Kultur- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Inhalt der Mitteilung: Unter Bezugnahme auf die Vorlage WP9-124/2014 zur Sitzung des Fachausschusses am 21.10.2014 wird nachfolgend der aktuelle Sachstand `Fahrzeugbeschaffungen Feuerwehr´ dargestellt. Fahrzeug HLF 20 HilfeleistungsLöschgruppenfahrzeug TSF-W Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser Standort Bedburg Jahr 2013 Kostenschätzung 350.000,- € Kaster-Königshoven 2013 110.000,- € GW L2 / RW Gerätewagen Logistik mit Rüstkomponenten GW L 1 Gerätewagen Logistik (kleine Version) LF 10 Löschgruppenfahrzeug Bedburg 2014 150.000,- € Kaster-Königshoven 2014 110.000,- € Rath 2014 260.000,- € DLK 23/12 Drehleiter mit Korb MTF Mannschaftstransportfahrz. Kaster-Königshoven 2015 650.000,- € Kirch- Kleintroisdorf/ 2015 Pütz 40.000,- € Kirch- Grottenherten 2016/ 2017 MLF Mittleres Löschfahrzeug tabellarische Form der (geplanten) Anschaffungen 160.000,- € - HLF 20 – Löschzug Bedburg: Status unverändert; die Ausschreibung erfolgte Ende Mai 2014, die Auftragserteilung am 08.09.2014. Im Februar 2015 ist eine erste Baubesprechung beim Aufbauhersteller unter Beteiligung der Verwaltung und Kräften der Einheit Bedburg terminiert. Die Auslieferung des HLF 20 ist für 09.2015 geplant; der finanzielle Rahmen wird eingehalten. - TSF-W – Löschzug Kaster/ Königshoven: Die Ausschreibung erfolgte am 26.06.2014, die Auftragserteilung am 28.08.2014; das Fahrzeug wurde am 25./ 26.11.2014 beim Hersteller in Mühlau abgeholt. Nachdem geringfügige technische Ergänzungen - Einbau Ladeerhaltung, provisorischer 4m Funk etc.pp. - abgeschlossen sind, ist das Fahrzeug seit Anfang 2015 in Betrieb; der finanzielle Rahmen wird eingehalten. Die offizielle Einweihung erfolgt Ende Januar. Mitteilungsvorlage WP9-1/2015 Seite 2 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 - GW L2/RW – Löschzug Bedburg: Die Ausschreibung für das Fahrzeug ist veröffentlicht; nach derzeitigem Sachstand kann mit der Fertig- und Indienststellung im September/ Oktober 2015 gerechnet werden. - GW L1 – Löschzug Kaster/Königshoven: Eine Ausschreibung ist bislang nicht erfolgt, da nach derzeitigem Stand eine Ersatzzuweisung eines durch Bundesmittel finanzierten Katastrophenschutzfahrzeuges nicht ausgeschlossen werden kann. Zum Hintergrund wird angemerkt, dass in Kaster ein SW 2000 - Fahrzeug zur Wasserversorgung über lange Wegstrecken - stationiert ist; dieses Fahrzeug dient dem Katastrophenschutz und wird aus Landesmitteln bezahlt. Einzig eine separate Kraftfahr-Versicherung für kommunale Einsätze verursacht der Kommune Kosten. Bisher ist unklar, ob dieses Fahrzeug im Rahmen einer Ersatzzuweisung ersatzbeschafft wird; nach neusten Erkenntnissen hat der Bund weitere 5 Mio. Euro zur Ersatzbeschaffung dieser Fahrzeuge - SW 2000 - zur Verfügung gestellt. Ob das hiesige Fahrzeug hiervon betroffen ist, kann derzeit nicht mit Sicherheit gesagt werden, ist allerdings auch nicht ausgeschlossen. In diesem Fall könnte auf die Beschaffung des GW L1 verzichtet werden, da diesem Standort dann ein GW L2 (als SW 2000) zugewiesen werden könnte. Nach Ansicht der Verwaltung müsste die Entscheidung hierzu spätestens im Februar bekannt sein. - LF 10 – Löschgruppe Rath: Die Ausschreibung erfolgte am 22.12.2014, Submissionstermin ist der 03.02.2015; die Auftragserteilung erfolgt sodann unmittelbar nach der Auswertung der Angebote und den einzuhaltenden Fristen. Mit Genehmigung des Haushalts für 2015 geplante Beschaffungsmaßnahmen in 2015: - DLK 23/12 – Löschzug Kaster/ Königshoven: Aktuell laufen die Vorbereitungen für die Beschaffung/ Ausschreibung; unter Beteiligung von Rat, Verwaltung und der Freiwilligen Feuerwehr haben zwischenzeitlich Vorstellungstermine der beiden am deutschen Markt vertretenen Hersteller stattgefunden. Sobald der Haushalt 2015 genehmigt ist, startet das Ausschreibungsverfahren; die Verwaltung wird den Fachausschuss zeitnah über den jeweils aktuellen Sach- und Verfahrensstand informieren. - MTF – Löschgruppe Kirch- Kleintroisdorf/ Pütz Aktuell laufen die Vorbereitungen für die Beschaffung/ Ausschreibung; sobald der Haushalt 2015 genehmigt ist, startet das Ausschreibungsverfahren. Die Verwaltung wird auch hier den Fachausschuss zeitnah über den jeweils aktuellen Sach- und Verfahrensstand informieren. Mitteilungsvorlage WP9-1/2015 Seite 3 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 4 Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Keine Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja X Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: ----------------------------------Garbe ----------------------------------Kramer ----------------------------------Solbach Sachbearbeiter Fachbereichsleiter Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP9-1/2015 Seite 4