Beschlussvorlage (Anlage A) - BP 15.13 Kaster - Abwägungsliste zum Satzungsbeschluss)

Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... 1. Amprion GmbH, Dortmund, Im Planbereich der o. a. Maßnahme verlaufen entfällt. … die Mitteilung zur 28.10.2014 keine Höchstspannungsleitungen unseres UnterKenntnis zu nehmen. nehmens. Planungen von Höchstspannungsleitungen für diesen Bereich liegen aus heutiger Sicht nicht vor. Diese Stellungnahme betrifft nur die von uns betreuten Anlagen des 220- und 380-kV-Netzes. Wir gehen davon aus, dass Sie bezüglich weiterer Versorgungsleitungen die zuständigen Unternehmen beteiligt haben. 2. Evonik Industries AG, Es- An den im Betreff näher bezeichneten Stellen ver- entfällt. sen, 27.10.2014 laufen keine von uns betreuten Fernleitungen. … die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 3. PLEdoc GmbH, 28.10.2014 … die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Essen, Im Rahmen unserer Prüfung Ihrer Anfrage haben entfällt. wir den räumlichen Ausdehnungsbereich Ihrer Maßnahme in dem beigefügten Übersichtsplan dargestellt. Maßgeblich für unsere Auskunft ist der im Übersichtsplan markierte Bereich. Bitte überprüfen Sie diese Darstellung auf Vollständig- und Richtigkeit und nehmen Sie bei Unstimmigkeiten umgehend mit uns Kontakt auf. Der in der Anlage gekennzeichnete Bereich berührt keine Versorgungseinrichtungen der nachstehend aufgeführten Eigentümer bzw. Betreiber. - Open Grid Europe GmbH (ehem. E.ON Gastransport GmbH) Kokereigasnetz Ruhr GmbH, Essen Ferngas Netzgesellschaft mbH (ehem. Ferngas Nordbayern GmbH (FGN), Schwaig Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... - Mittel-Europäische Gasleitungsgesellschaft mbH (MEGAL), Essen - Mittelrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH (METG), Essen - Nordrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH & Co. KG (NETG), Dortmund - Trans Europa Naturgas Pipeline GmbH (TENP), Essen - GasLINE Telekommunikationsnetzges. Deutscher Gasversorungsunternehmen mbH & Co. KG, Straelen - Viatel GmbH, Frankfurt Diese Auskunft bezieht sich nur auf die Versorgungseinrichtungen der hier aufgelisteten Versorgungsunternehmen. Auskünfte zu Anlagen sonstiger Netzbetreiber (z. B. auch weiterer E.ONGesellschaften) sind bei den jeweiligen Versorgungsunternehmen bzw. Konzerngesellschaften oder Regionalcentren gesondert einzuholen. Sollte der Geltungsbereich bzw. das Projekt erweitert oder verlagert werden oder der Arbeitsraum die dargestellten Projektgrenzen überschreiten, so bitten wir um unverzügliche Benachrichtigung. 4. Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, Bonn, 19.09.2014 Zum o. a. Sachverhalt teilen wir folgendes mit: entfällt. Die Bundeswehr ist berührt, aber nicht betroffen. Hierbei gehe ich davon aus, dass bauliche Anlagen einschl. untergeordneter Gebäudeteile eine Höhe von 30 m nicht überschreiten. Sollte entgegen meiner Einschätzung diese Höhe … die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... überschritten werden, bitte ich in jedem Einzelfall mir die Planungsunterlagen vor Erteilung einer Baugenehmigung zur Prüfung zuzuleiten. 5. Thyssengas GmbH, Dort- Mit Ihrer Nachricht vom 22.10.14 teilen Sie uns die entfällt. mund, 22.10.14 o. g. Maßnahme mit: Durch die o. g. Maßnahmen werden keine von Thyssengas GmbH betreuten Gasfernleitungen betroffen. Neuverlegungen in diesem Bereich sind von uns zz. nicht vorgesehen. … die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 6. Stadt Grevenbroich, venbroich, 28.10.14 … die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 7. Bezirksregierung Düssel- Luftbilder aus den Jahren 1939 – 1945 und andere dorf, Düsseldorf, 30.10.14 historische Unterlagen liefern Hinweise auf vermehrte Kampfhandlungen im beantragten Bereich. Die Auswirkungen der Kampfhandlungen sind in der beigefügten Karte nicht dargestellt. Ich empfehle eine Überprüfung der zu überbauenden Fläche auf Kampfmittel. Die Beauftragung dieser Überprüfung erfolgt über das Formular Antrag auf Kampfmitteluntersuchung auf unserer Internetseite. Sofern es nach 1945 Aufschüttungen gegeben hat, sind diese bis auf das Geländeniveau von 1945 abzuschieben. Zur Festlegung des abzuschiebenden Bereichs und der weiteren Vorgehensweise wird um Terminabsprache für einen Ortstermin gebeten. Verwenden Sie dazu ebenfalls das Formular Antrag auf Kampfmitteluntersuchung. Gre- Gegen den o. g. Bebauungsplan Nr. 15 bestehen entfällt. von Seiten der Stadt Grevenbroich keine Bedenken. Eine Überprüfung der einzelnen Baugrundstücke auf … die Mitteilung zur Kampfmittel kann bei Bedarf durch die einzelnen Kenntnis zu nehmen. Bauherrn im Zuge der Baufeldvorbereitung vorgenommen werden. Ein entsprechender Hinweis ist in den Bebauungsplan aufgenommen worden. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... Erfolgen Erdarbeiten mit erheblichen mechanischen Belastungen wie Rammarbeiten, Pfahlgründungen, Verbauarbeiten etc. empfehle ich zusätzlich eine Sicherheitsdetektion. Beachten Sie in diesem Falle auf unserer Internetseite das Merkblatt für Baugrundeingriffe. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Internetseite www.brd.nrw.de/ordnung_gefahrenabwehr/kampf mittelbeseitigung/index.jsp 8. Westnetz GmbH, Bergheim, In Ihrem Schreiben vom 22.10.2014 bitten Sie uns entfällt. eingegangen am 31.10.2014 um Stellungnahme zu obigem Bebauungsplan. Nach Prüfung der uns zugesandten Unterlagen teilen wir Ihnen mit, dass wir keine grundsätzlichen Bedenken erheben. Eine Netzanpassung ist voraussichtlich nicht erforderlich, da bereits in den angrenzenden Straßen vorhanden. Zur Information über unseren Leitungsbestand in obig genanntem Bereich fügen wir in der Anlage zu diesem Schreiben Auszüge aus unseren Bestandsplanunterlagen bei. Bei Nutzungsänderungen der Flächen, wie z. B. Entwidmung von öffentlichen Grundstücksflächen, werden bei einem Verkauf vereinbarungsgemäß dingliche Sicherungen unseren Leitungstrassen und Anlagestandorte notwendig. Sollte durch Art und Umfang der Bebauung ein erhöhter Leistungsbedarf an Energie oder auch an Löschwasserressourcen zu erwarten sein, bitten wir Sie uns rechtzeitig mit einzubinden, damit wir bei der Netzauslegung den Bedarf entsprechend berücksichtigen können. … die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... Wir bitten Sie bei der Planung von Bepflanzungszonen darauf zu achten, dass unsere Versorgungsleitungstrassen frei von Baum- und Strauchwerk bleiben. Bei nicht auszuschließenden Näherungen von Bepflanzungen an unsere Versorgungsleitungen, bitten wir Sie die DVGW Richtlinie GW 125 „Bepflanzungen im Bereich unterirdischer Versorgungsanlagen“ zu berücksichtigen. Darüber hinaus sind notwendig werdende Schutzmaßnahmen mit uns abzustimmen. 9. Unitymedia NRW Kassel, 31.10.2014 GmbH, Im Planbereich liegen Versorgungsanlagen der entfällt. Unitymedia NRW GmbH. Wir sind grundsätzlich daran interessiert, unser glasfaserbasiertes Kabelnetz in Neubaugebieten zu erweitern und damit einen Beitrag zur Sicherung der Breitbandversorgung für Ihre Bürger zu leisten. Ihre Anfrage wurde an die zuständige Fachabteilung weiter geleitet, die sich mit Ihnen zu gegebener Zeit in Verbindung setzen wird. Bis dahin bitten wir Sie, uns am Bebauungsplanverfahren weiter zu beteiligen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Bitte geben Sie dabei immer unsere oben stehende Vorgangsnummer an. … die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. 10. Westnetz GmbH, Dortmund, Im Planbereich der o. a. Maßnahme verlaufen entfällt. 30.10.2014 keine 110-kV-Hochspannungsleitungen der Westnetz GmbH. Planungen von Hochspannungsleitungen für diesen Bereich liegen aus heutiger Sicht nicht vor. Diese Stellungnahme betrifft nur die von uns be- … die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... treuten Anlagen des 110 kV-Netzes und ergeht auch im Auftrag und mit Wirkung für die RWE Deutschland AG als Eigentümerin des 10 kV Netzes. Ferner gehen wir davon aus, dass Sie bezüglich weiterer Versorgungsleitungen die zuständigen Unternehmen beteiligt haben. Bitte nehmen Sie unsere neue Anschrift zur Kenntnis. Sie lautet nun: Westnetz GmbH, DRWS-LK-TM, Florianstr. 15-21, 44139 Dortmund. 11. Bezirksregierung Arnsberg, Das von Ihnen kenntlich gemachte Plangebiet liegt Die RWE Power AG wurde im Rahmen des Bebau- … die Mitteilung zur Dortmund, 10.11.2014 über den auf Braunkohle verliehenen Bergwerks- ungsplanverfahrens entsprechend beteiligt. Kenntnis zu nehmen. feldern „Arnold Josef“, „Anna 3“ und „Dr. Grämer“. Eigentümerin der Bergwerksfelder „Arnold Josef“ und „Anna 3“ ist die RV Rheinbraun Handel und Dienstleistungen GmbH, hier vertreten durch die RWE Power AG, Abt. Liegenschaften und Umsiedlung in 50416 Köln. Eigentümerin des Bergwerkfeldes „Dr. Grämer“ ist die RWE Power AG, Stüttgenweg 2 in 50935 Köln. Der Planungsbereich ist nach den hier vorliegenden Unterlagen (Differenzenpläne mit Stand: 01.10.2012 aus dem Revierbericht, Bericht 1, Auswirkungen der Grundwasserabsenkung, des Sammelbescheides – Az.: 61.4263 – 2000 – 1) von durch Sümpfungsmaßnahmen des Braunkohlenbergbaus bedingten Grundwasserabsenkungen betroffen. Die Grundwasserabsenkungen werden, bedingt durch den fortschreitenden Betrieb der Braunkohlentagebaue, noch über einen längeren Zeitraum wirksam bleiben. Eine Zunahme der Beeinflussung Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... der Grundwasserstände im Planungsgebiet in den nächsten Jahren ist nach heutigem Kenntnisstand nicht auszuschließen. Ferner ist nach Beendigung der bergbaulichen Sümpfungsmaßnahmen ein Grundwasserwiederanstieg zu erwarten. Sowohl im Zuge der Grundwasserabsenkung für den Braunkohletagebau als auch bei einem späteren Grundwasserwiederanstieg sind hierdurch bedingte Bodenbewegungen möglich. Diese können bei bestimmten geologischen Situationen zu Schäden an der Tagesoberfläche führen. Die Änderungen der Grundwasserflurabstände sowie die Möglichkeit von Bodenbewegungen sollten bei Planungen und Vorhaben Berücksichtigung finden. Ich empfehle Ihnen, diesbezüglich eine Anfrage an die RWE Power AG, Stüttgenweg 2 in 50935 Köln, sowie für konkrete Grundwasserdaten an den Erftverband, Am Erftverband 6 in 50126 Bergheim, zu stellen. Über mögliche zukünftige, betriebsplanmäßig noch nicht zugelassene bergbauliche Tätigkeiten ist hier nichts bekannt. Diesbezüglich empfehle ich Ihnen, ebenfalls die o. g. Eigentümer der bestehenden Bergbauberechtigungen an der Planungsmaßnahme zu beteiligen, falls dieses nicht bereits erfolgt ist. Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. 12. IHK zu Köln, Bergheim, Von Seiten der IHK zu Köln bestehen hinsichtlich entfällt. … die Mitteilung zur 25.11.2014 der 13. vereinfachten Änderung des BebauungsKenntnis zu nehmen. planes Nr. 15 / Kaster – Kaster Zentrum - Teilbereich Stresemannstr. – keine Bedenken oder Anregungen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... 13. Erftverband, Bergheim, Da die flurnahen Grundwasserstände im Bereich entfällt. … die Mitteilung zur 17.11.2014 des Plangebietes bereits im Bebauungsplan beKenntnis zu nehmen. rücksichtigt wurden, bestehen gegen die vorliegende 13. vereinfachte Änderung aus wasserwirtschaftlicher Sicht seitens des Erftverbandes keine weiteren Bedenken. 14. Rhein-Erft-Kreis, Bergheim, Aus Sicht der vom Rhein-Erft-Kreis zu vertreten- Die entsprechenden Hinweise zu den Bodenverhält- … die Mitteilung zur 25.11.2014 Kenntnis zu nehmen. den Belange wird folgende Stellungnahme abge- nissen sind bereits im Bebauungsplan enthalten. geben: Naturschutz und Landschaftspflege Ansprechpartnerin Frau Fitzek Tel.: 02271 834213 Seitens der Unteren Landschaftsbehörde bestehen keine Bedenken. Wasserwirtschaft Ansprechpartnerin Frau Schröder Tel.: 02271834729 Aus Sicht der Unteren Wasserbehörde bestehen keine Bedenken. Die geplante Entwässerung ist mit meiner Unteren Wasserbehörde abzustimmen. Für die geplante Versickerungsanlage ist rechtzeitig die erforderliche wasserrechtliche Erlaubnis bei meiner Unteren Wasserbehörde zu beantragen. Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... Das anfallende Niederschlagswasser soll voraussichtlich nicht mehr, wie im § 51a Landeswassergesetz NRW vorgesehen, vor Ort versickert werden. Ich weise darauf hin, dass bei diesem Vorgehen der Grundwasserschutz keine Berücksichtigung im Sinne einer Grundwasseranreicherung findet. Das Plangebiet liegt im Bereich der durch den Braunkohletagebau bedingen Grundwasserabsenkung. Nach Beendigung der Sümpfungsmaßnahmen steigt der Grundwasserspiegel wieder an. Bei den Abdichtungsmaßnahmen ist der Wiederanstieg des Grundwasserstandes auf das natürliche Niveau zu berücksichtigen. Die Vorschriften der DIN 18195 „Bauwerksabdichtungen“ sind zu beachten. Bodenschutz Ansprechpartnerin Frau Wolf, Tel. 02271-834715 Aus bodenschutzrechtlicher Sicht bestehen keine Bedenken. Immissionsschutz Ansprechpartnerin Frau Klinkhammer, Tel. 02271833454 Anlage A) -AbwägungslisteBebauungsplan Nr. 15/Kaster, 13. Änderung, Kaster-Zentrum, Teilbereich an der Stresemannstraße – Stellungnahmen nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB Lfd. Stellungnahme von, vom Stellungnahme Abwägung Der StadtentwickNr. lungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg ... Zur 13. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 werden aus der Sicht des Immissionsschutzes keine Anregungen vorgebracht. Amt für Straßenbau und Verkehr Ansprechpartner Herr Kapp, Tel. 02271 834666 Gegen die o. g. Änderung bestehen aus meiner Sicht als Straßenbaulastträger im Grundsatz keine Bedenken, da das Kreisstraßennetz nicht betroffen ist.