Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 24.11.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 16. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 06.12.2016, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016 3. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 4. Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW 5. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2015 und Erteilung der Entlastung 6. Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2017 7. Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau 8. Neufassung der Hundesteuersatzung 9. Forstwirtschaftsplan 2017 für den Gemeindewald Kreuzau 10. Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau 11. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit 12. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bereitstellung von Räumlichkeiten als Fraktionszimmer im Bürgerhaus 13. Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Sanierung der gemeindlichen Unterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Stockheim 14. Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Einbau von Deckenstrahlplatten sowie Umrüstung der Lüftungsanlage in der -2Turnhalle Drove 15. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017 16. Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz 17. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in Kreuzau 18. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" 19. 12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss 20. Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes 21. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Untermaubach, Straße "Im Schnürchen"; hier: Aufstellungsbeschluss 22. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 23. Mitteilungen 24. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 25. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers 26. Anfragen Ingo Eßer