Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 11.11.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 22.11.2016, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2017 4. Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau 5. Neufassung der Hundesteuersatzung 6. Forstwirtschaftsplan 2017 für den Gemeindewald Kreuzau 7. Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau 8. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017 9. Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz 10. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit 11. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bereitstellung von Räumlichkeiten als Fraktionszimmer im Bürgerhaus 12. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in Kreuzau 13. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" 14. Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Sanierung der gemeindlichen Unterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Stockheim -215. Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Einbau von Deckenstrahlplatten sowie Umrüstung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Drove 16. 12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss 17. Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes 18. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Untermaubach, Straße "Im Schnürchen"; hier: Aufstellungsbeschluss 19. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 20. Mitteilungen 21. Anfragen Ingo Eßer