Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 11. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 14.09.2017 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Berens von Rautenfeld, Dagmar Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Berens von Rautenfeld, Dagmar 2. Balen, Yvonne 3. Braks, Egbert, vertritt Sangkavadana, Nina 4. Fernando, Sebastian 5. Gunkel, Dirk 6. Heinrichs, Dirk, vertritt Gilles, Josef 7. Heinrichs, Stefanie , vertritt Weyrauch, Johann 8. Hohn, Astrid, vertritt Kesseler, Marion 9. Iven, Axel 10. Kilian, Manfred 11. Lennartz, Ulrich 12. Neugebauer, Daniel 13. Poth, Sandra 14. Schmidt, Stefan 15. Schroeteler, Rolf 16. Stoffels, Björn, vertritt Döring, Björn 17. Thiele, Ingrid b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen: 1. Arnoldt, Wolfgang 3. Dr. Goslich, Gabriele 5. Schlegel, Hermann-Josef 6. van den Boom, Eva-Marie 7. Volk, Andrea c) als Gast: Frau Luysberg d) von der Verwaltung: 1. Herr Schmühl 2. Herr Steg 3. Frau Kupferschläger Es fehlen Döring, Björn Gilles, Josef Kesseler, Marion Sangkavadana, Nina Weyrauch, Johann Pfarrer Gaevert, Martin Pfarrer Scherer, Georg Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:25 Uhr -2Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Berens von Rautenfeld fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -3- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Raumsituation der KGS An der Rur, Standort Winden Vorlage: 63/2017 4. Anfragen -4- A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen Mündliche Mitteilungen: a) Herr Steg teilt mit, dass der Standort Nideggen der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen in diesem Jahr nur mit einer Eingangsklasse geführt werde. Man sei sehr bemüht, den Standort zu halten. Eine dauerhafte Einzügigkeit sei allerdings nicht möglich. In der vergangenen Woche habe diesbezüglich ein Gespräch beim Schulministerium in Düsseldorf stattgefunden, bei dem nochmals die Wichtigkeit des Standortes betont wurde. Man sei allerdings ohne direktes Ergebnis auseinander gegangen. Bis November 2017 sind die Prognosezahlen bei der Bezirksregierung vorzulegen einschließlich der voraussichtlichen Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/19. Es müsse abgewartet werden, wie entschieden wird. Die Hoffnung auf den Erhalt des Standortes werde nicht aufgegeben. Auf Nachfrage von Herrn Iven teilt Herr Steg mit, dass 40 Kinder pro Jahrgang gesetzlich vorgegeben erforderlich sind, um den Standort zu sichern. b) Gute Schule 2020 Herr Steg gibt einen kurzen Abriss zum aktuellen Stand: 1. Der Rat hatte beschlossen, dem Gymnasium einen Tablet-Wagen zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung hierfür sei eine WLAN-Anbindung. Die Ausleuchtung sei abgeschlossen, nun müsste das WLAN noch eingerichtet werden. Erst danach können die Tablets eingesetzt werden. Das Gymnasium und Herr Böinghoff kümmern sich um eine schnellstmögliche Umsetzung. 2. Die beschlossene Neugestaltung des OGS-Geländes der KGS Kreuzau für insgesamt 30.000 € werde eventuell dieses Jahr noch umgesetzt, Ziel seien gute Lösungen in Absprache mit der Schulleitung und dem SkF als Betreiber der OGS. 3. Zu der Ausstattung der Schulen mit neuem Mobiliar (150.000 € Auftragsvolumen) liegen zwischenzeitlich verschiedene Angebote vor. Es seien auch verschiedene Möbel getestet worden. Die Bestellung erfolge noch in diesem Jahr, wobei wg. “Gute Schule 2020“ mit verlängerten Lieferzeiten gerechnet werden müsse. Noch vor den Herbstferien werde der nächste Arbeitskreis Gute Schule 2020 terminiert. Hier werden auch Zahlen zum Mobiliar, Infos zur Planung Außengelände sowie der weitere Plan für 2018 besprochen. c) Herr Arnoldt berichtet, dass die Firma BAD GmbH am Gymnasium eine Sicherheits- und Arbeitsschutzprüfung durchgeführt habe. Hierbei sei mitgeteilt worden, dass „es sich um eine sehr schöne Schule“ handelt. Herr Arnoldt halte dies für einen Verdienst des Schulträgers und möchte sich dafür bedanken. Dies wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. 3. Raumsituation der KGS An der Rur, Standort Winden Vorlage: 63/2017 Die AV teilt ergänzend zur Vorlage mit, dass es eine Ankündigung zum kommunalen Investitionsförderprogramm speziell für Schulen gebe, mit welchem Kreuzau in Höhe von 584.000 € begünstigt werde. -5Herr Schmühl führt hierzu aus, dass bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen der Ausbau Winden in jedem Fall aus Mitteln der Schul- und Bildungspauschale möglich sei. Das Budget für die Schulen werde durch die zusätzlichen Mittel größer, ein Ausbau wäre gesichert. Es seien beide Töpfe möglich. Nach eingehender Diskussion wird im Ergebnis festgehalten, dass wegen des möglicherweise kommenden Rechtsanspruchs auf Betreuung im Nachmittagsbereich aus Sicht der CDU-Fraktion auch ein Ausbau an anderen Grundschulen vonnöten sein könnte. Aus diesem Grunde erscheint es notwendig, auch die anderen Schulstandorte zu besichtigen. Der Bedarf an der Grundschule Winden wird seitens der SPD-Fraktion grundsätzlich gesehen, jedoch teilt die CDU-Fraktion mit, dass sie noch Beratungsbedarf habe. Um die Angelegenheit nicht zu sehr zu verzögern, solle der nächste Hauptausschuss über die Vorlage entscheiden. Weiterhin wird durch Herrn Heinrichs angeregt, die Angelegenheit in die Haushaltsplanberatungen einfließen zu lassen. Auf Nachfrage bestätigt Frau van den Boom, dass der Ausbau der Schule insbesondere für den Vormittagsbereich wesentlich ist, damit die Lehrpläne eingehalten werden können. Zurzeit sei es nicht möglich, das erforderliche Differenzierungsangebot vorzuhalten. Auch fehle der notwendige Computerraum, da dieser als Klassenraum genutzt werden müsse, obwohl die Anschlüsse alle vorhanden sind. Herr Schmühl ergänzt hierzu, dass man den Erweiterungsbau so planen könne, dass dieser aufgestockt werden kann, wenn ein Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung komme. Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass die nächste Schulausschusssitzung am 13.11.2017 bereits um 18.00 Uhr beginnt, und zwar mit einer Besichtigung der Grundschulstandorte Kreuzau und Drove. Weiterhin sagt Herr Schmühl zu, dass zur nächsten Sitzung Gebäudepläne aller Grundschulen vorgelegt werden. Außerdem werden die Schülerzahlen einschließlich 8-1-Betreuung und OGSBetreuung zur Verfügung gestellt. Beschlussvorschlag: Damit am Grundschulstandort Winden auch in Zukunft ein den Lehrplänen entsprechender Unterricht angeboten und damit die räumliche Situation verbessert werden kann, stimmt der Rat einem Erweiterungsbau grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die bereits begonnenen Planungen fortzusetzen und ein mögliches Ausbaukonzept zeitnah zur abschließenden Entscheidung vorzulegen Beratungsergebnis: 4. Ohne Beratungsergebnis, verwiesen in HA Anfragen a) Frau Dr. Goslich berichtet, dass der Internetzugang der Grundschule Stockheim schon seit Beginn der Sommerferien nicht funktioniert. Bei Bauarbeiten sei die Leitung beschädigt und bis heute nicht instand gesetzt worden. Derzeit arbeite die Schule mit einem Provisorium (Stick), um zumindest die Schulverwaltung sicher zu stellen. Lehrer und Schüler seien jedoch ohne Arbeitsplatz. Sie bittet die Verwaltung um Klärung. Herr Steg teilt mit, dass die Telekom mehrfach angesprochen worden sei. Diese habe mitgeteilt, dass eine Firma mit der Reparatur beauftragt sei. Es werde aber noch einmal nachgefragt, wann nun endlich die Arbeiten durchgeführt werden. b) AM Hohn fragt nach, ob der Verwaltung bekannt sei, dass im Internet über das Mensa-Essen geschimpft werde. Dies wird von Herrn Steg verneint. -6Frau Volk teilt mit, sie selbst sei regelmäßig in der Mensa. Sehr viele Kinder essen dort (bis zu 200 pro Tag), Klagen sind ihr nicht bekannt. Auch Herr Arnoldt führt aus, dass die Schüler des Gymnasiums sehr zufrieden mit dem Mittagessen seien. Er bittet darum, Informationen aus Facebook sehr kritisch zu beurteilen und solche Informationen zur Klärung an die Schule zu geben. Er betont, dass sie in der glücklichen Lage wären, dass in der Mensa frisch gekocht wird und dass sie den Pächter nicht verlieren möchten. Frau Volk ergänzt, dass ein Nachschlag an Beilagen immer möglich sei und niemand sagen könnte, er würde nicht satt. c) Die AV erörtert, dass es nach ihrem Verständnis so gut wie beschlossen sei, dass eine Rückkehr zu G9 erfolge. Sie fragt nach, wie dies funktionieren kann und welche Kosten entstehen. Herr Arnoldt teilt hierzu mit, dass er auch nur Wissen aus der Presse hätte. Es hätte ein Gespräch stattgefunden mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Ralf Nolten, der mitgeteilt hat, dass G9 voraussichtlich schon für das Schuljahr 2018/19 gelte. Laut der Ministerin könne mit einer 2/3-Mehrheit der Schulkonferenz G8 beibehalten werden, sonst werde die Umstellung auf G9 erfolgen. Eine Umstellung ist lt. Herrn Arnoldt mit viel, viel Arbeit verbunden. Auf Nachfrage der AV nach den Räumlichkeiten teilt Herr Arnoldt mit, dass nach heutigem Stand im Schulzentrum keine Räume für eine neue Jahrgangstufe übrig seien. Kreuzau, den 14.09.2017 Vorsitzende: stellv. Schriftführerin: Gez. Gez. - Berens von Rautenfeld - - Kupferschläger -