Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 93/2006)

BezirksregierungDetmold Bezirksregierung Detmolo,32754Detmold Leopoldstr. 15,32756Detmold Bürgermeister derGemeinde Leopoldshöhe 33814Leopold Auskunfterteilt: Hans-Christian Priebe hans-christian.priebe@brdtnrw.de Zimmer;D 331 (05231) 71-3531 Durchwahl: (05231) Telefax: 71823531 ftä6F;-rerm d. d. li ü.t'ug'?Iü6 r,irrs. Landrat Aktenzeichen: (2006) 35.34-02 des KreisesLippe 32754 Detmold '"| ' .August2ooo &sch€tt nrutwqltrsGrcldlt "' Oeünold,dan!/ -8* -{ 9"" 1'Y' "-" KREt.$ LIPPE D€T LäNdAI VBrwatlunosb€hörde stadliche alsuntere ,*n^üWWvii'Ä'th'i Stadterneuerungsprog ramm2006; BeantragteMaßnahme: Sanierungsgebiet Ortskern SehrgeehrteDamenund Herren, dasstadterneuerungsprogramm 2006wirdvoraussichflich erstim septembervom Ministerium für BauenundVerkehrdes LandesNordrhein-westfalen veröffenflicht. Zu den Förderaussichten der o.a.Maßnahme sinddaherderzeitnochkeineAussagenmöglich. Damitaberunmittelbar nachveröffentlichung des programms undMittelbereitstellungdurchdasMinisterium Bewilligungsbescheide erlassenwerdenkönnen,bitteich unabhängig von der Förderentscheidung bereitsjetztdarum,lhreneingereichten AntragaufAktualität undVollständigkeit zu überprüfen und ggf.zu erneuernoderzu ergänzen. Dabeibitteichfolgendes zu beachten: - BeiderAktualisierung bitteichzunächstvoneinemFörderbetrag in Höhevon 1.140.000€ Festbetragsfinanzierung) auszugehen. Teleron{Zenl.al}: 8 . 3 0- 1 20 0 U h ru n d1 3 . 3-01 50 0U h r 105231)71-0 weitereBesuchszelen nachVerehbarung Telerat (Zsntral)r lo523l)71 1295 \05231)71-1297 1t3 etvlail: poslstette@brdt ntu de rechtsverbndtich€ eN,laI s ehe hrtpj/$/w.brdl.nfr.de Konten der LandeskasseOetmold: DeutscheBlndesbank(FiliäreN,lhden) 490 01520 (BLZ49oooo oO) PostgirokonloHannover BIC MARKDEFI49O 10306 (BtZ47650r 30) 426,307 (BLZ25010030) Parkhinweis: Besucherparkptarz am Oienstgebäudoi weiterepalkptälze h dffenlt parkhäls HomscheSträße(p4) Ab oetmold Bahnhof : Linien701, 702 704 bls Haheslee Weerthotatz Grundlage derFörderung sinddiehaushaltsrechtlichen Bestimmungen zu gg 23, 44 LHOunddie Förderrichtlinien Stadterneuerung vom30.0'1 .1998(historische sMBr.2313). SoferndieAnlage,,Nachzureichende Antragsunterlagen" beigefügt ist,sindinsbesonderediedortangekreuzten Unterlagen nachzureichen. WurdenmehrereMaßnahmen angemeldet, bitteichfür den Fall,dassnichtausre,chendFördermittel gestelltwerdenkönnen,umeineprioritätenliste. zurVerfügung - DerAntrag istumeineAuszahlungsplanung zu ergänzen, d. h. es istanzugeoen, in welchenTeilbeträgen die beantragte Zuwendung im Haushaltsjahr 2006und den künftigen Haushaltsjahren abgerufen wird.wegen der Einzelheiten verwerse ichaufdie,,Ergänzenden Bewirtschaftungsregelungen" (Rd.-Verfügung v. 19.05. b2w.22.0.5.200€5). T. lhreRückmeläung erbitteichbis spätestens zum0s. oktober 2006.Diesgiltauch, wennsichdieAngabendes bereitsvorliegenden Antragesnichtgeänderthaben. Angabenzum kommunalen Haushalt DieFörderung von Einzelmaßnahmen der Gemeinden, die ihrergesetzlichen Verpflichtung zum Haushaltsausgleich nichtnachkommen, bedarfderZustimmung der Kommunalaufsicht beider Bezirksregierung, soweitdieseMaßnahmen nichtbereits in einemgenehmigten Haushaltssicherr,ingskonzept enthalten sind. EineFörderung derbeantragten Maßnahmen stehtunterdemVorbehalt dieser kommunalaufsichtlichen Zustimmuno. lch bitte um BeachtungfolgenderVerfahrenshinweise: - MitdemVorhabendürfenSieförderu nschädlich erstbeginnen, wennlhnender Zuwendungsbescheid zugegangen ist;das giltnicht,wenneineAusnahme zugelassenwurde(sieheNrn1.3ff derWG zu g 44 LHO). 2t3 - um mitBaumaßnahmen unverzüglich nachdei Bewilligung beginnen zu können, solltennotwendige Planungen bereitsjetztin Angriffgenommen werden.Derplanungsvorlauf istförderunschädlich, soferndie planungnichtalleiniger Fördergegenstand ist. Mitfreundlichen Grüßen 3t3