Beschlussvorlage (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern der Kath. Kirchengemeinde St. - Michael Oerling-hausen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache zur Sitzung des Rates 39/2006 der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB I Zentraler Service/ Finanzmanagement Auskunft erteilt: Frau Patruck Telefon: 05208/991-105 Datum: 24. November 2009 Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern der Kath. Kirchengemeinde St. - Michael hausen Beratungsfolge Rat Termin 06.04.2006 Oerling- Bemerkungen Sachdarstellung: Gemäß § 12 Abs. 2 des Schulverwaltungsgesetzes ist in den Schulausschuss je ein von der katholischen und evangelischen Kirche benannter Geistlicher oder anderer Vertreter als ständiges Mitglied mit beratender Stimme zu berufen. Außerdem können Vertreter der Schulen zur ständigen Beratung berufen werden. Wird ein Schulausschuss mit anderen Ausschüssen zu einem gemeinsamen Ausschuss zusammengefasst, so findet § 12 Abs. 4 des Schulverwaltungsgesetzes Anwendung. Demnach gilt § 12 Abs. 2 des Schulverwaltungsgesetzes entsprechend, wobei sich die Mitwirkung der benannten Vertreter auf Gegenstände des Schulausschusses beschränkt. Entsprechend dem Vorschlag der gemeindlichen Schulen sowie der Ev. ref. Kirchengemeinden Leopoldshöhe und Asemissen-Bechterdissen bzw. der Katholischen Kirchengemeinde St. Michael Oerlinghausen hat der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe in seiner 5. öffentlichen Sitzung am 17. März 2005 beschlossen, folgende Vertreter/innen und Stellvertreter/innen mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport der Gemeinde Leopoldshöhe zu entsenden: Grundschule Nord Grundschule Süd Felix-Fechenbach-Gesamtschule Ev. ref. Kirchengemeinden Kath. Kirchengemeinde Mitglied Niehage, Hans-Joachim N. N. (urspr. entsendet: Beigel, Gisela) Dr. Stanzel, Gerfried Kerker, Annette Malkemper, Wolfgang Vertreter/in Nagy, Christa Kropp, Simone Scheele, Uwe Prade, Gerhard nicht benannt Der neu gewählte Pfarrgemeinderat der Katholischen Kirchengemeinde St. - Michael Oerlinghausen hat sich in seiner Sitzung am 20. Dezember 2005 für eine neue Vertreterreglung ausgesprochen. Mit Schreiben vom 16. März 2006 wurde Frau Gabriele Schmidt seitens der Katholischen Kirchengemeinde als Vertreterin benannt. Als Stellvertreter wurde Herr Wolfgang Malkemper bestimmt. -2- Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, folgende/n Vertreterin und Stellvertreter der Katholischen Kirchengemeinde St. - Michael Oerlinghausen mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport zu entsenden: Kath. Kirchengemeinde In Vertretung Lange Mitglied Schmidt, Gabriele Vertreter Malkemper, Wolfgang