Mitteilungsvorlage (Rheincharta und Rheinkonferenz 2011 hier: Information zur Rheincharta des Arbeitskreises Rhein und zur Rheinkonferenz 2011)

Sitzungsvorlage Nr.: 245/2011 - Mitteilung Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Stadtplanung Vorlage für Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Rheincharta und Rheinkonferenz 2011 hier: Information zur Rheincharta des Arbeitskreises Rhein und zur Rheinkonferenz 2011 Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 27.10.2011 Namenszeichen Verwaltungsdirektor/in Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 245/2011 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Ursula Schneider 27.10.2011 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Betreff: Rheincharta und Rheinkonferenz 2011 hier: Information zur Rheincharta des Arbeitskreises Rhein und zur Rheinkonferenz 2011 Beschlussentwurf: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Sachdarstellung: Seit 2005 findet im Rahmen der Regionale 2010 jährlich eine Rheinkonferenz im Rheinforum Wesseling statt. Die Rheinkonferenz 2007 war gleichzeitig die Auftaktveranstaltung für den Arbeitskreis Rhein, der Anfang 2008 seine Arbeit aufgenommen hat. Mitglieder des Arbeitskreises Rhein der Region Köln/Bonn sind die Städte, Kommunen und Kreise am Rhein, Behörden, Unternehmen und Institutionen mit Rheinbezug, die Regionale 2010 Agentur und der Region Köln/Bonn e.V.. Die Stadt Wesseling hatte von 2008 bis Mitte 2011 die Geschäftsführung des Arbeitskreises Rhein inne (Regionale- Beauftragter des Bereiches Stadtplanung). In Anbetracht der drastisch verringerten Personalressourcen des Bereiches wurde die Geschäftsführung des Arbeitskreises Rhein Mitte 2011 an den Region Köln/Bonn e.V. übergeben. Die Stadt Wesseling ist weiterhin Mitglied des Arbeitskreises Rhein. Die Rheinkonferenz 2011 findet am 14. Dezember 2011 im Rheinforum Wesseling statt. Sie ist die erste Rheinkonferenz unter dem Dach des Region Köln/Bonn e.V., der die Veranstaltung organisiert. Zentrales Thema ist die Erörterung und Ratifizierung der Rheincharta, die im Arbeitskreis Rhein und mit weiteren Akteuren, z. B. aus der Wirtschaft, Vereinen, Initiativen und Experten verschiedener Fachdisziplinen erstellt worden ist. Die Ratifizierung der Rheincharta ist durch die Oberbürgermeister/Bürgermeister, Landräte sowie die Leiter der beteiligten Behörden, Unternehmen und Institutionen im Rahmen der Rheinkonferenz vorgesehen. Die Rheincharta ist eine freiwillige Selbstverpflichtung und eine gemeinsame Qualitätsvereinbarung der Rheinanlieger in der Region Köln/Bonn zum Umgang mit ihrem Flussabschnitt. Sie bildet die inhaltliche Grundlage der weiteren regionalen Zusammenarbeit. Die Rheincharta bietet eine Orientierung, wie das Aushängeschild der Region, der Rhein und die Raumentwicklung an seinen Ufern qualitätvoll und zukunftsorientiert weiterentwickelt werden kann. Sie benennt vorhandene Interessen und definiert relevante Zukunftsthemen als Grundlage eines regionalen Dialogs. In der Rheincharta werden Thesen für den integrierten Umgang mit dem Fluss formuliert. So wird eine breite und kontinuierliche Auseinandersetzung zur Entwicklung des Rheins mit seinen Ufern angestoßen. Vor dem Hintergrund von anstehenden Veränderungen in der Flussdynamik, von Transformationsprozessen und vielfältigen Interessen an Flusslagen oder von Steigerungen im europäischen Güterverkehr ist eine regionale Verständigung auf eine integrierte und abgestimmte Haltung zum Rhein unabdingbar. Die zentralen Rheincharta-Thesen lauten: 1. Rheinvielfalt kultivieren! 2. Rheindynamiken aktiv gestalten! 3. Mobilitätsnetze und Verbindungen zum Rhein aktivieren! 4. Mit dem Rhein exzellent wirtschaften! 5. Rheinlandschaft als produktiven Raum vernetzen! 6. Die Rheinaue als Naturraumpotenzial wiederentdecken und weiterentwickeln! 7. Der Rhein als Lebensgefühl - Kultur- und Identitätsraum stärken! 8. Rheinufer als Gemeinschaftsaufgabe entwickeln! Die Charta betrachtet den Rheinlauf in der Region Köln/Bonn zwischen Bad Honnef im Süden und Meerbusch im Norden. Der Fokus liegt auf dem Fluss und seinen Ufern und wird dort, wo wichtige Bezüge zum Hinterland bestehen, wie z.B. Hochwasserereignisse, Wegeverknüpfungen, Nutzungsverflechtungen, entsprechend erweitert. Die Rheincharta ist als Arbeitsgrundlage ein informelles Instrument - ähnlich dem Masterplan :grün. Sie ist Orientierungsrahmen, Kriterium und Wertmaßstab für die regionale Entwicklung. Wirksam wird sie, indem ihre Ziele in konkreten Projekten angewandt und erfolgreich erprobt werden. Durch Transparenz, Kommunikation, kontinuierliche Fortschreibung und Einbringung in laufende und kommende Planverfahren erhält die Rheincharta ihre „freiwillige Verbindlichkeit“ und Legitimation. Die Ratifizierung der Charta ist der Start zu einer gemeinsamen Haltung zum Rhein. Erste Ideen zur Umsetzung beziehen sich z.B. auf eine Einflussnahme bei der Aufstellung regionaler Entwicklungskonzepte sowie auf Bewusstseinsbildung, Öffentlichkeitsarbeit und Kooperationen mit den Ober- und Unterliegern am Rhein. Projekte mit Vorbildcharakter sollen in der Folge entwickelt und mit den Akteuren am Rhein umgesetzt werden. Nach der Ratifizierung wird der Arbeitskreis Rhein weitere Partner auf regionaler und überregionaler Ebene einbinden. Die Rheincharta bildet zudem die Grundlage für eine vertiefende Gesprächskultur am gesamten Fluss, für die die Internationale Rheinkonferenz 2010 in Bonn den Grundstein gelegt hat. Der Austausch soll 2013 in eine weitere internationale Konferenz münden - diese wird nach heutiger Planung in der Provinz Gelderland (NL) stattfinden. Anmerkung: Die Textfassung der Rheincharta ist derzeit in der Schlussredaktion, die druckfrischen Exemplare der Rheincharta werden am 14. Dezember 2011 zur Rheinkonferenz vorliegen. In Anbetracht des Umfangs der Textfassung (ca. 60 Seiten) erhalten die Fraktionen je zwei Exemplare der aktuell vorliegenden Arbeitsfassung der Rheincharta (Stand Oktober 2011) zur Vorabinformation.