Beschlussvorlage (Vorhaben- und Erschießungsplan EDEKA-Markt)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 171/2006 zur Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB IV Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Oortman Telefon: 05208/991-260 Datum: 24. November 2009 Vorhaben- und Erschießungsplan EDEKA-Markt Beratungsfolge Hochbau- und Planungsausschuss Termin 30.11.2006 Bemerkungen Sachdarstellung: Am 17.05.2006 wurde im Hochbau- und Planungsausschuss folgender Beschluss gefasst: „Der Hochbau- und Planungsausschuss steht dem Bau eines EDEKA-Marktes an der Herforder Straße grundsätzlich positiv gegenüber. Der Investor mag auf seine Kosten ein Ing.-Büro mit der Erarbeitung eines vorgabenbezogenen Bebauungsplanes (im Parallelverfahren mit der Änderung des Flächennutzungsplanes) beauftragen.“ Hintergrund war ein Gespräch im Februar 2006, in dem EDEKA-Vertreter die Gemeindeverwaltung gebeten hatten, bei der Suche nach einem neuen Standort behilflich zu sein, da der jetzige Markt wegen seiner Größe auf Dauer nicht überlebensfähig ist. Nachdem der mögliche Investor erste Berechnungen erstellt hatte, gab es dann einige Gespräche mit ihm und EDEKA - Vertretern. Gleichzeitig wurden verwaltungsseitige Gespräche mit dem Marktbetreiber geführt, die darin mündeten, daß am 11.10.2006 einem Umzug nach Schuckenbaum eine endgültige Absage erteilt wurde, weil er sich wirtschaftlich für sie nicht darstellen lässt. Gleichwohl wurde auch in diesem Gespräch wiederum betont, daß der Markt an seiner jetzigen Stelle auf Dauer nicht überlebensfähig ist. Eine Markterweiterung auf die heute notwendige Größe scheidet aus, weil die Grundstückseigentümerin des dafür benötigten Nachbargrundstücks gegenüber der Verwaltung erklärt hat, die erforderlichen Flächen keinesfalls zur Verfügung zu stellen. Zwischenzeitlich haben sich für den Standort Schuckenbaum drei namhafte deutsche Lebensmittelketten beworben, die erklärt haben, die Lage vorbehaltlos zu akzeptieren. In einem ausführlichen Gespräch mit dem zuständigen Dezernenten für Regionalplanung bei der Bezirksregierung, Herrn Patschke, und Herrn Kohlhagen vom Kreis Lippe vertraten diese die Meinung, die städtebaulichen Aspekte in den Vordergrund zu stellen und den Neubau eines Marktes in Schuckenbaum zuzulassen. Es bedarf nunmehr einer Entscheidung, wie in der Sache weiter verfahren werden soll. In Vertretung Lange