Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 15. Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 31.05.2017 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Hohn, Astrid Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Hohn, Astrid 2. Ackers, Elfriede 3. Böcking, Paul 4. Gerards, Elmar 5. Graf von Spee, Mariano 6. Kesseler, Achim 7. Kesternich, Tobias 8. Kilian, Manfred 9. Dr. Nolten, Ralf 10. Olschewski, Dieter 11. Petran, Franz 12. Schmidt, Stefan 13. Schmitz, Hermann-Josef , vertritt Lüttgen, Wolfgang 14. Schroeteler, Rolf 15. Szymanski, Udo 16. Tesch, Michael b) als Gast: Frau Boos-Kluß, Betriebsförsterin, zu TOP 1 c) von der Verwaltung: 1. Herr Schmühl 2. Herr Wolfram 3. Herr Gottstein 4. Herr Becker Es fehlen: 1. Körner, Karlheinz 2. Lüttgen, Wolfgang Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 17:30 Uhr Ende der Sitzung: 20:30 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Hohn fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Ortsbesichtigung zu den Maßnahmen des Forstwirtschaftsplanes 2017 2. Einführung neuer Ausschussmitglieder 3. Einwohnerfragestunde 4. Mitteilungen 5. 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Darstellung von Wohnbauflächen in Kreuzau ("Erweiterung Kreuzau-Süd"); hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Vorlage: 48/2017 6. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. E 29, Ortsteil Kreuzau, "Erweiterung Kreuzau-Süd"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Vorlage: 49/2017 7. Anfragen -3- A. Öffentliche Sitzung 1. Ortsbesichtigung zu den Maßnahmen des Forstwirtschaftsplanes 2017 Frau Betriebsförsterin Boos-Kluß erläutert den Ausschussmitgliedern an verschiedenen Stellen des Gemeindewaldes im Bereich der Mausauel vergangene Maßnahmen in den Kulturen und zukünftige Vorgehensweisen. Die Ausschussmitglieder stellen Fragen und tragen Anregungen sowie Verbesserungsvorschläge vor. 2. Einführung neuer Ausschussmitglieder Herr Tobias Kesternich wird als neues Ausschussmitglied und Herr Peter Jaeger als neuer stellvertretender sachkundiger Bürger von der Ausschussvorsitzenden verpflichtet. 3. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Einwohnerfragen. 4. Mitteilungen Mündliche Mitteilung: Herr Gottstein teilt mit, dass die zweite erneute Offenlage im B-Plan Verfahren „G1 Windenergieanlagen Lausbusch“ durchgeführt wurde. Es sind bis auf die Stellungnahme der Bundeswehr alle Stellungnahmen eingegangen. Derzeit wird der Abwägungsvorschlag vorbereitet. Die Verwaltung beabsichtigt den Abwägungsvorschlag sowie den Vorschlag zum Satzungsbeschluss für die Ratssitzung am 06.07.2017 vorzulegen. Herr Gottstein plädiert gemeinsam mit dem Investor dafür, den Satzungsbeschluss und die Abwägungsvorschläge bereits in der Ratssitzung am 06.07.2017 und somit ohne Vorberatung in den Fachausschüssen zu beschließen, da der Investor sich somit noch in der 2. Ausschreibungsphase mit den BImSchGenehmigungen bewerben kann. 5. 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Darstellung von Wohnbauflächen in Kreuzau ("Erweiterung Kreuzau-Süd"); hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Vorlage: 48/2017 Beschlussvorschlag: 1. Der Aufstellungsbeschluss zur 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Darstellung einer Wohnbaufläche in Kreuzau-Süd wird gefasst. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt einen Planentwurf auszuarbeiten und diesen zur Beschlussfassung vorzulegen. Beratungsergebnis: 6. 15 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung Aufstellung des Bebauungsplans Nr. E 29, Ortsteil Kreuzau, "Erweiterung Kreuzau-Süd"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Vorlage: 49/2017 Beschlussvorschlag: -41. Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. E 29, Ortsteil Kreuzau, „Erweiterung Kreuzau-Süd“, wird gemäß § 2 (1) BauGB beschlossen. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt einen Planentwurf auszuarbeiten und diesen zur Beschlussfassung vorzulegen. Beratungsergebnis: 7. 15 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung Anfragen AM Kesseler fragt an, wann die Ausgleichsflächen für die eingezogenen Wirtschaftswege realisiert werden. Herr Schmühl teilt mit, dass die Ausgleichsmaßnahmen wahrscheinlich im Jahr 2018 durchgeführt werden. Kreuzau, den 31.05.2017 Vorsitzende: Gez. - Hohn Anlage stellv. Schriftführer: Gez. - Becker -