Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 26.09.2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 15. Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 05.10.2016, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Optionserklärung nach dem Umsatzsteuergesetz 2.2 Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016 2.3 Erneute vorläufige Anordnung sowie Offenlage der Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Am Lohberg der Wasserwerk Concordia GmbH 3. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 4. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017 5. 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: Erneute städtebauliche Abwägung und erneuter Feststellungsbeschluss 6. 34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage 7. 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage 8. Straßenreinigungsgebühren – Anteil Winterdienst – für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von -2Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau 9. Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Gemeinde Kreuzau 10. Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2017-31.12.2019 hier: 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau 11. Ausbau der Kindertageseinrichtung in Thum 12. Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes 13. Verwendung der Sportpauschale 2016; Hier: Erneuerung der Kaltwasserleitungen im Sportheim Üdingen 14. Erneuerung der Heizungsanlage im Sportheim Thum 15. Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“; Hier: Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 16. Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wiederherstellung einer naturnahen Gewässerökologie sowie Verwirklichung einer naturnahen Gewässerbewirtschaftung im Bereich "Dresbach" 17. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 18. Mitteilungen 18.1 Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Boich 18.2 Widerspruchsverfahren in einer Grunderwerbssteuerangelegenheit endgültig abgeschlossen 18.3 Durchführung von Bestattungen durch ein neues Vertragsunternehmen und Änderung der Arbeitsabläufe 19. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 20. Grundstücksangelegenheit 21. Anfragen Ingo Eßer