Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 8. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 15.11.2016 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Berens von Rautenfeld, Dagmar Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Berens von Rautenfeld, Dagmar 2. Fernando, Sebastian 3. Gilles, Josef 4. Gunkel, Dirk 5. Heinrichs, Dirk, vertritt Neugebauer, Daniel 6. Iven, Axel 7. Kesseler, Marion 8. Kilian, Manfred 9. Lennartz, Ulrich 10. Poth, Sandra 11. Sangkavadana, Nina 12. Schmidt, Stefan 13. Schroeteler, Rolf 14. Steffens, Karl-Georg 15. Thiele, Ingrid 16 Weyrauch, Johann b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen: 1. Arnoldt, Wolfgang 2. Nather, Sigrid 3. Schlegel, Hermann-Josef 4. Volk, Andrea c) als Gäste: 1. Dr. Goslich, Gabriele (Kath. Grundschule Stockheim) 2. Weyermann, Claudia ( Gemeindereferentin) d) von der Verwaltung: 1. Herr Schmühl 2. Herr Steg 3. Herr Schröder Es fehlen 1. Döring, Björn 2. Neugebauer, Daniel 3. Pfarrer Scherer, Georg 4. Pfarrer Gaevert, Martin Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:03 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Berens von Rautenfeld fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Anmeldezahlen an den Schulen der Gemeinde Kreuzau und Wahlverhalten der Schulabgänger zum Schuljahr 2016/2017 3. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" Vorlage: 103/2016 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 6. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen 2.1 Anmeldezahlen an den Schulen der Gemeinde Kreuzau und Wahlverhalten der Schulabgänger zum Schuljahr 2016/2017 Herr Steg ergänzt hierzu, dass die Anmeldezahlen für die Betreuungsmaßnahmen „8-1“ und der „OGS“ als Tischvorlage vorliegen und der Niederschrift beigefügt werden. AM Steffens merkt an, dass bei den Anmeldezahlen der Sekundarschule große Rückgänge zu verzeichnen sind. Frau Volk erklärt, dass bei der Gründung der Sekundarschule durch ein Klageverfahren ein 6. Zug eingerichtet werden konnte. Vor 2 Jahren wurde dann durch die Bezirksregierung die Sekundarschule auf 5 Züge heruntergestuft. Hierdurch mussten Kinder abgewiesen werden. Der Schulstandort Kreuzau besteht zurzeit aus 4 Zügen in Jahrgangsstufen 9, 8, und 7 und 3 Zügen in den Jahrgangsstufen 6 und 5. Am Schulstandort Nideggen besteht in allen Jahrgangsstufen eine Zweizügigkeit. AM Gunkel fragt an, ob es eine Erklärung gibt warum so viele Schüler zu weiterführenden Schulen nach Düren gehen. Die Schulleitungen berichten, dass dies mehrere Ursachen haben könne. Hierbei würden die Faktoren wie z.B. Verkehrsanbindung, Geschwisterkind, Traditionen der Eltern, zyklischer Trend und Schulform eine Rolle spielen. Herr Schmühl teilt mit, dass im neuen Nahverkehrsplan eine bessere Anbindung an Stockheim und sogar an Vettweiß vorgesehen ist. Eine Umsetzung in 2017 ist trotz Unterstützung der Politik nicht zu erwarten. Es ergehen keine weiteren Anmerkungen. 3. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" Vorlage: 103/2016 Herr Steg teilt mit, dass keine weiteren Informationen vorliegen. Unklar sei nur, welche Mittel es aus dem Bundesprogramm geben werde. Wichtig sei, dass der Bedarf der Schulen, unter Mithilfe von Herrn Böinghoff ermittelt werden soll, eine entsprechende Kreditermächtigung im Haushalt 2017 vorgesehen wird und dass die Mittel aus 2017 ins Haushaltsjahr 2018 übertragen werden können. Herr Schmühl führt ergänzend aus, dass noch zu viele Fragen offenstehen um konkrete Projekte mit den Schulen ausarbeiten zu können. Abschließend schlägt die AV einen ergänzenden Beschlussvorschlag vor und lässt darüber abstimmen. Beschlussvorschlag: -4Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah mit den Schulen in den Dialog zu treten und auf dieser Basis ein Konzept zu erstellen, wie die Investitionsmittel des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ verausgabt werden können. Ziel soll es sein, kurzfristig nach Schaffung der gesetzlichen Grundlagen ein fertiges Konzept entwickelt zu haben, damit die Mittel schnell abgerufen werden können. Ergänzend dazu ist die Konkretisierung des 3,5 Mrd. Euro-Paketes für Bildungsinvestitionen des Bundes in finanzschwachen Kommunen zu beobachten und gegebenenfalls in die Planung mit einzubeziehen. Beratungsergebnis: 4. einstimmig, bei 0 Enthaltungen Anfragen AM Poth fragt an, was das Ziel „-reduzierter Standard bei der Gebäudereinigung- bei dem Produktbereich: P21 Schulträgeraufgaben“ bedeutet. Herr Schmühl antwortet, dass der heutige Standard nicht verschlechtert aber auch nicht erhöht werde. Gemäß dem damaligen GPA-Bericht lagen die Reinigungskosten bei den gemeindlichen Schulen über den Landesdurchschnitt. Daraufhin wurde dieses Ziel festgelegt welches mittlerweile erreicht wurde, so dass dieses Ziel herausgenommen werden könne. B. Nichtöffentliche Sitzung