Beschlussvorlage (Antrag auf Förderung einer Kaminumrüstung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 161/2006 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB IV Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Frau Dr. Thiele Telefon: 05208/991-271 Datum: 24. November 2009 Antrag auf Förderung einer Kaminumrüstung Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft Termin 23.11.2006 Bemerkungen Sachdarstellung: Herr , will seinen Kamin mit einem Einsatz umrüsten, um ihn effektiver für die Raumbeheizung mit Holz nutzen zu können. Der Antrag ist beigefügt. In diesem Fall handelt es sich nicht um eine Neuanlage, sondern eine Umrüstung. In den Richtlinien findet sich hierzu keine Vorgabe. Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien, dazu gehört auch die Holzheizung, können, wenn sie in den Förderrichtlinien nicht aufgelistet sind, mit Zustimmung des Umweltausschusses gefördert werden. Haushaltsmittel für die Förderung sind unter der Haushaltsstelle 2.12000.9881 zur Zeit noch vorhanden. Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Leopoldshöhe stimmt der beantragten Förderung im Rahmen der bestehenden Förderrichtlinien zu (Anteilsfinanzierung entsprechend der in Absatz 4 der Förderrichtlinien festgelegten Förderung für die in Absatz 1 genannten Anlagen) und gewährt dem Antragsteller einen Zuschuss unter der Vorraussetzung, dass die Förderrichtlinien eingehalten werden und Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Schemmel