Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
96 kB
Datum
28.10.2015
Erstellt
06.11.15, 13:05
Aktualisiert
06.11.15, 13:05
Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss) Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss) Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss) Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

öffnen download melden Dateigröße: 96 kB

Inhalt der Datei

NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 28.10.2015 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Hohn, Astrid Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Hohn, Astrid 2. Böcking, Paul 3. Gerards, Elmar 4. Graf von Spee, Mariano 5. Harperscheidt, Guido 6. Heinrichs, Dirk, vertritt Ackers, Elfriede 7. Hüttl, Detlef , vertritt Strohpagel, Birgit 8. Kesseler, Achim 9. Kilian, Manfred 10. Körner, Karlheinz 11. Lüttgen, Wolfgang 12. Mauel, Albert, vertritt Olschewski, Dieter 13. Dr. Nolten, Ralf 14. Petran, Franz 15. Schroeteler, Rolf 16. Szymanski, Udo 17. Tesch, Michael b) als Gäste: 1. Herr Atalay, Atalay Consult (Gesellschaft für Forstinventur) 2. Herr Knoth, Regionalforstamt Rureifel-Jülicher Börde 3. Frau Boos-Kluß, zuständige Betriebsförsterin 4. Frau Chlosta, Geschäftsfüherin Fa. Hoesch Design 5. Herr Michel, Finanzmanager Fa. Hoesch Design 6. Herr Bäuml, Architekt c) von der Verwaltung: 1. GVD Schmühl 2. AL Gottstein 3. AL Wolfram 4. VfA Nolden 5. VfA Becker Es fehlen: 1. Ackers, Elfriede 2. Strohpagel, Birgit 3. Olschewski, Dieter Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:15 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Hohn fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur -2Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Forsteinrichtung für den Waldbesitz der Gemeinde Kreuzau; hier: Vorstellung der neuen Forstbetriebskarte und des Forstbetriebswerkes 3. Antrag zur Ausweisung eines neuen Baugebietes in Kreuzau-Schneidhausen Vorlage: 55/2015 4. Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, Grundstück Gemarkung Kreuzau, Flur 15, Flurstück 389 Vorlage: 56/2015 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Antrag der CDU-Fraktion über einen evtl. Beitritt zu einer anderen Forstbetriebsgemeinschaft Vorlage: 49/2015 8. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen 2.1 Forsteinrichtung für den Waldbesitz der Gemeinde Kreuzau; hier: Vorstellung der neuen Forstbetriebskarte und des Forstbetriebswerkes Herr Atalay (Fa. Atalay Consult) stellt die neue Forstbetriebskarte und das Forstbetriebswerk vor. In seiner Präsentation beschreibt er ausführlich die Entwicklung des Baumbestandes und der Forstfläche in der Gemeinde Kreuzau. Weiterhin formuliert er mögliche Maßnahmen, welche zur allgemeinen Verbesserung der Forstflächen in der Gemeinde Kreuzau führen könnten. Die Präsentation von Herrn Atalay ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Der Ausschuss nimmt die schriftliche Mitteilung sowie die Ausführungen von Herrn Atalay zur Kenntnis. 3. Antrag zur Ausweisung eines neuen Baugebietes in Kreuzau-Schneidhausen Vorlage: 55/2015 AL Gottstein erläutert kurz die Sitzungsvorlage und macht deutlich, dass es sich hierbei lediglich um die Grundsatzentscheidung handeln würde, ob die Gemeinde Kreuzau eine landesplanerische Anfrage stellen sollte oder nicht. GVD Schmühl ergänzt, dass die Bezirksregierung in dem Verfahren prüfe, ob das Vorhaben landesplanerisch umsetzbar wäre. Sollte die Bezirksregierung die Anfrage negativ bescheiden, wäre das Vorhaben nicht umsetzbar und somit erledigt. Sollte die Anfrage positiv beschieden werden, hätte die Gemeinde Kreuzau die Möglichkeit entsprechende Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes bzw. des Bebauungsplanes zu fassen. Der von der Fa. Hoesch Design beauftragte Architekt, Herr Bäuml, stellt den ersten Entwurfsplan des Baugebietes vor. Anschließend erläutert Frau Chlosta, Geschäftsführerin der Fa. Hoesch Design, die Hintergründe, welche sie dazu bewegen den Antrag zur Ausweisung des Baugebietes zu stellen. AM Kesseler weist darauf hin, dass sich in dem geplanten Baugebiet alter und schützenswerter Baumbestand befände, welcher unbedingt erhalten werden müsse. GVD Schmühl erkundigt sich bei Frau Chlosta, ob die Fa. Hoesch Design bereit wäre, bestimmte Auflagen z.B. die Restauration der „roten Villa“ über einen städtebaulichen Vertrag festzuhalten. AM Böcking fragt an, ob die Erschließung des Baugebietes durch die Gemeinde Kreuzau oder den Investor finanziert werden würde. Frau Chlosta erklärt, dass die Fa. Hoesch Design bereit wäre verschiedene Auflagen, wie z.B. die Restauration der „roten Villa“ in einem städtebaulichen Vertrag festzuhalten. Sie sichert außerdem zu, dass die Erschließung durch die Fa. Hoesch Design finanziert werden würde. Festzuhalten bleibt, dass im weiteren Verlauf des Verfahrens unbedingt darauf zu achten sei, dass der erhaltenswerte Baumbestand besonders geschützt wird. -4AV Hohn merkt an, dass das geplante Baugebiet innerhalb der im Bebauungsplan als Ausgleichsfläche dargestellten Bereiches liegt. GVD Schmühl erläutert, dass es sich bei der im Bebauungsplan E-18 festgesetzten Fläche, nicht um einen Bereich handelt, welcher für Ausgleichsbepflanzungen vorgesehen ist, sondern um einen Bereich in dem die Natur und Pflanzen besonders geschützt sind. Dies muss im weiteren Verlauf des Verfahrens berücksichtigt werden. Die AV Hohn lässt über den TOP 3 abstimmen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird ermächtigt zum vorliegenden Antrag der Firma Hoesch Design GmbH zur Ausweisung eines Wohngebietes im Bereich Kreuzau-Schneidhausen eine landesplanerische Anfrage gemäß § 34 LPlG zu stellen und zu prüfen, ob die Ausweisung eines neuen Baugebietes mit den Zielen der Raumordnung und der Landesplanung vereinbar ist. Beratungsergebnis: 4. 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, Grundstück Gemarkung Kreuzau, Flur 15, Flurstück 389 Vorlage: 56/2015 AL Gottstein erläutert kurz die Sitzungsvorlage und bezieht sich auf die in den Jahren 2006 und 2013 gefassten Beschlüsse des Rates. Er merkt an, dass sich an der Sach- und Rechtslage seitdem nichts geändert habe. AM Böcking schlägt vor, den TOP 4 zwecks weiterer Beratungen in die Fraktionen zu verweisen und die Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss am 19.11.2015 zu vertagen. Beschlussvorschlag: Der Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung des Ortsteils Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, wird abgelehnt, da die bisherige Abgrenzung städtebaulich eine sinnvolle und eindeutige Abgrenzung darstellt. Beratungsergebnis: 5. Zurückverwiesen, einstimmig bei 0 Enthaltungen Anfragen Es ergehen keine Anfragen. B. Nichtöffentliche Sitzung