Öffentliche Niederschrift (Sanierungs- und Entwicklungsausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 9. Sitzung des Sanierungs- und Entwicklungsausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2016 Mitgliederzahl: 17 stellv. Ausschussvorsitzender: Prof. Dr. Meurer, Erik Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Bach-Hoverath, Gert 2. Böcking, Paul 3. Braks, Egbert, vertritt Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg 4. Döring, Bettina 5. Gunkel, Dirk 6. Heidbüchel, Rolf 7. Heinrichs, Dirk 8. Iven, Axel 9. Kaptain, Johannes 10. Kern, Karl-Heinz 11. Prof. Dr. Meurer, Erik 12. Dr. Nolten, Ralf, vertritt Marx, Simon 13. Schmidt, Stefan 14. Stoffels, Björn, vertritt Kammer, Jürgen 15. Thiele, Ingrid 16. Winter, Heinrich c) von der Verwaltung: 1. BM Eßer 2. GVD Schmühl 3. GAR Stirnberg 4. AL Lennartz 5. BA Betriebswirtin Mey 6. Dipl.-Kauffrau Pottkämper 7. VA Klüser Es fehlen 1. Kammer, Jürgen 2. Marx, Simon 3. Scharfen, Volker 4. Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:55 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Meurer fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 15/2016 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 6. Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Auftragsvergabe Vorlage: 16/2016 7. Maßnahmen zur Verbesserung der Gemeindefinanzen; Produktbereich 12 - Ordnung und Sicherheit 8. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 3. Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 15/2016 Nach einer kurzen Einführung durch den stv. Ausschussvorsitzenden Prof. Meurer erfolgen Wortmeldungen der AM Kaptain und Heidbüchel. Im Bau- und Planungsausschuss am 08.03.2016 wurde der Beschluss gefasst, die Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes zu beschließen und alle weiteren Punkte (Ausgestaltung des Integrierten Handlungskonzeptes) in die nächste Runde zu verweisen. AM Kern legt besonderen Wert auf ein einheitliches Konzept und schließt sich ansonsten den Vorrednern an. BM Eßer erläutert, dass er ebenfalls großen Wert auf ein einheitliches Konzept legt sowie darauf, Themenschwerpunkte festzulegen. Das Verkehrsgutachten soll in das IHK ebenfalls einfließen. Die Politik muss den Impuls dazu setzen. AM Heinrichs möchte, dass das Verkehrskonzept in den Beschlussvorschlag aufgenommen wird. GvD Schmühl erläutert, dass beide Konzepte parallel laufen müssen. Nachfolgende Wortmeldungen legen ebenfalls Wert darauf, dass beide Konzepte nur miteinander funktionieren werden. AM Nolten ist es wichtig, den Zeitstrahl im Auge zu behalten, damit im Juni auch tatsächlich ein Beschluss gefasst werden kann, da der Rat bereits beim Haushaltsbeschluss dem Konzept zugestimmt hatte. AM Heidbüchel hat wegen des Verkehrskonzepts am 09.03.2016 vormittags mit der RWTH gesprochen und geklärt, dass ein Termin mit dem BM und seinem Vertreter in der kommenden Woche stattfinden müsste. Außerdem hat er im Gespräch einen Zeitplan von maximal 3 - 4 Monaten Zeit vorgegeben, da der Auftrag Ende Juni vergeben wird und die RWTH-Daten dann mit übergeben werden müssen. Er geht davon aus, dass das IHK mehrere Möglichkeiten aufzeigen wird, die dann im Anschluss mit Bürgern, Kreuzauer IG diskutiert werden müssen. BM Eßer fasst noch einmal zusammen: Es gibt zwei Zeitschienen. 1. AM Heidbüchel stellt den Kontakt zwischen Verwaltung und RWTH her wegen der Terminververeinbarung für das Verkehrskonzept. 2. Bis zum 15.04. Benennung der Handlungsfelder durch die Fraktionen. Beschlussvorschlag: 1. Die Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau wird beschlossen. 2. Eine genauere Präzisierung des Untersuchungsaufbaus wird in der nächsten Sitzungsrunde beschlossen. Beratungsergebnis: 4. einstimmig Anfragen Es ergehen keine Anfragen. B. Nichtöffentliche Sitzung