Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales und demographischen Wandel)

NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales und demographischen Wandel der Gemeinde Kreuzau vom 12.05.2016 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzender: Kammer, Jürgen Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Kammer, Jürgen 2. Ackers, Elfriede 3. Berens von Rautenfeld, Dagmar 4. Dederichs, Herbert 5. Döring, Bettina 6. Fieth, Stephan 7. Gilles, Josef 8. Heinrichs, Stefanie 9. Hüttl, Detlef 10. Hüttl, Yannick 11. Iven, Axel 12. Kerres, Silvia 13. Kesseler, Achim 14. Kilian, Manfred 15. Lennartz, Ulrich 16. Panitz, Karl b) als Gast: Heider, Monika (Offene Jugendarbeit Winden) c) von der Verwaltung: 1. Herr Steg 2. Frau Kupferschläger Es fehlen Bühl, Bert Tagungsort: Jugendraum der Pfarrgemeinde Winden, Kelterstraße 22 Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:30 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Kammer fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. Der AV begrüßt Frau Monika Heider, hauptamtliche Fachkraft für Offene Jugendarbeit, welche den Jugendraum in Winden für diese Sitzung zur Verfügung stellt und bedankt sich hierfür. Er bittet sie anschließend, dem Ausschuss einen kurzen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Frau Heider berichtet, dass die Kath. Kirchengemeinde dieses Haus vor 5 Jahren speziell für die Kinder- und Jugendarbeit umgebaut habe, nachdem das früher genutzte Haus verkauft worden sei. Außerdem könne auch der Garten genutzt werden. Der Jugendraum sei montags, dienstags, donnerstags und freitags von 14.30 – 21.30 Uhr geöffnet, wobei ab 18.00 Uhr nur noch die Jugendlichen die Räume nutzen dürfen. An den -2stärksten Tagen seien 20 – 45 Personen anwesend. Es finden ca. 30 WochenendVeranstaltungen mit und ohne Übernachtungen pro Jahr statt sowie Ferienangebote und Ferienfahrten. Zu ihrer Arbeit gehöre aber auch die aufsuchende Arbeit. Sie sei zuständig für die Orte Winden, Üdingen, Untermaubach, Obermaubach, Schlagstein, Bilstein und Bogheim. Dort suche sie die Orte auf, an denen Jugendliche sich regelmäßig treffen und halte Kontakt mit ihnen. Oftmals gibt es Absprachen mit ehrenamtlich unterstützenden Personen. In Untermaubach ruhe die Arbeit derzeit, weil Ehrenamtler aus unterschiedlichen Gründen weggebrochen sind und die Gruppe der Jugendlichen dort mit ca. 30 Personen zu groß sei, um sie im Pfarrheim alleine zu beaufsichtigen. Auf Nachfrage teilt Frau Heider mit, dass sie diese Arbeit bereits seit 26 Jahren macht. Sie betreue insofern bereits die „2. Generation“. Anschließend lädt Frau Heider die Ausschussmitglieder ein, die Einrichtung zu besichtigen. TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Jahresbericht der evangelischen Gemeinde zu Düren bezüglich der Sozialarbeit im Asylbereich 2.2 Kindergartenpool 3. Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer sogenannten Großtagespflegestelle Vorlage: 36/2016 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 6. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen 2.1 Jahresbericht der evangelischen Gemeinde zu Düren bezüglich der Sozialarbeit im Asylbereich AM Panitz greift die Aussage aus dem Jahresbericht der Sozialarbeiterin Claudia Hoffmann auf, die zusammenfassend feststellt, dass der Bedarf an psychosozialer Betreuung deutlich höher ist als der, der mit dem vorhandenen Stundenumfang bewältigt werden kann. Er bittet um Mitteilung, wie hoch der Anteil für die soziale Betreuung in den Flüchtlingspauschalen ist. Nachrichtlich wird mitgeteilt, dass gemäß § 4 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW 3,83 % der Landesmittel für die soziale Betreuung zu verwenden sind. Die Basiszahl für diese Berechnung ist allerdings unklar. Insofern wird eine Anfrage an den Städte- und Gemeindebund gestellt und zu einem späteren Zeitpunkt hierüber berichtet. Herr Steg ergänzt, dass unter anderem auch die Hausmeister, welche ausschließlich für den Asylbereich eingesetzt werden, bei dem sozialen Anteil eingerechnet werden. Auf Nachfrage teilt Herr Steg mit, dass in der Unterkunft in Drove derzeit 109 Personen betreut werden. Zu den untergebrachten Personen könne keine Aussage getroffen werden, da die im Vorfeld zugesagten Gespräche bis heute nicht erfolgt sind. 2.2 Kindergartenpool Herr Steg erklärt ergänzend zur vorgelegten Mitteilung, dass der Kindergartenpool im Jahr 1997 gegründet wurde mit der Idee, auf Kreisebene eine Kostenverteilung zu erreichen. Kreuzau sei in den meisten Jahren Nehmerkommune gewesen, die vom Kindergartenpool profitiert habe. Die Stadt Nideggen sei nach dem Einsatz des Sparkommissars zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich hierbei um freiwillige Ausgaben handele und habe aus diesem Grund zum 31.12.2017 den Vertrag gekündigt. Die Gemeinde Niederzier, welche über lange Zeit der größte Zahler im Kindergartenpool war, hat zum 31.07.2016 gekündigt mit dem Hinweis, dass dem geschlossenen Vertrag die Geschäftsgrundlage entzogen ist (Grundlage war das GKG, welches durch das KiBiz abgelöst wurde). Es haben zwischenzeitlich verschiedene Gespräche auf Bürgermeisterebene und auch mit dem Landrat stattgefunden, um zu klären, ob und wie der KiTa-Pool erhalten bleiben kann. Eine Lösung konnte bisher aber noch nicht gefunden werden. Nun ist auch die Gemeinde Nörvenich auf dem Weg, ihre Kindertageseinrichtungen eventuell an eine noch zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts (AÖR) des Kreises Düren zu übertragen. Langerwehe stelle ebenfalls entsprechende Überlegungen an. In verschiedenen Beispielrechnungen mit den deutlich veränderten Grundlagen würde Kreuzau künftig eventuell nicht mehr Nehmerkommune sein, sondern Geberkommune. Ohne Kindergartenpool liege die Mehrbelastung für die Gemeinde Kreuzau bei ca. 20.000 € p.a., dies war die Höhe des Zuschusses aus diesem Zusammenschluss. Es sei derzeit davon auszugehen, dass der Kindergartenpool nicht einvernehmlich weitergeführt werden könne. Unabhängig vom Kindergartenpool teilt Herr Steg auf Anfrage mit, dass bei der Gründung der AöR des Kreises ein 21%iger Anteil der Kommunen sehr wahrscheinlich weiter zu zahlen sei. -4AM Lennartz warnt davor, die Kitas an eine andere Organisation abzugeben. Die Zuständigkeit sollte sehr klar bei der Gemeinde verbleiben, um weiterhin Einfluss auf die Entwicklungen zu haben. Es würde sich seines Erachtens keine tatsächliche Einsparung ergeben. 3. Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer sogenannten Großtagespflegestelle Vorlage: 36/2016 AM Lennartz ergänzt zur Vorlage, der Jugendhilfeausschuss des Kreises Düren habe festgestellt, dass in Kreuzau im Bereich der Kinder unter 2 Jahren Plätze für bis zu 20 Kinder fehlen. Großtagespflegestellen seien andernorts bereits erprobt, und nun könne voraussichtlich auch für Kreuzau kurzfristig zum 01.09.2016 eine Lösung gefunden werden. Die Ausschussmitglieder diskutieren ausführlich über die Qualität einer Großtagespflegestelle, bei der die erforderliche Ausbildung der betreuenden Personen bei weitem nicht so hoch sei wie in einer Kindertageseinrichtung. Andererseits handele es sich bei einer Großtagespflegestelle um eine Übergangslösung, um Spitzen abzufedern. Alle vorhandenen Kindertageseinrichtungen im Gemeindegebiet sind aus- und umgebaut, so dass eine Erweiterung nicht mehr möglich ist. Bezogen auf den Antrag der CDU wird festgestellt, dass vom Beschlussvorschlag nicht mehr viel übrig geblieben sei. Letztlich könne man nur den Antrag unterstützend an das Jugendamt weitergeben, da dort die entsprechenden Entscheidungen getroffen werden. Letztlich stellt Herr Steg klar, dass auch für die Gemeinde das Ziel für dieses Jahr die Großtagespflegestelle gewesen sei. Der Kreis Düren habe dieses Ziel gleichfalls verfolgt, seit Antragstellung der CDU sei in den letzten Monaten einiges passiert. Es gebe bereits konkrete Räumlichkeiten und auch einen Träger, der bereit ist, die Großtagespflegestelle zu betreiben. Auf Nachfrage teilt Herr Steg mit, dass der Kreis Düren für die Erfüllung des Rechtsanspruchs zuständig sei und somit auch diese Gespräche führe und nicht die Gemeinde Kreuzau. AV Iven teilt für die SPD-Fraktion mit, dass noch Beratungsbedarf bestehe und sich seine Fraktion bei der Abstimmung enthalte. Grüne und FDP schließen sich dem an. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die weitere Entwicklung aktiv zu begleiten und den Rat entsprechend zu unterrichten. Beratungsergebnis: 4. einstimmig, bei 9 Enthaltungen Anfragen Es ergehen keine Anfragen. B. Nichtöffentliche Sitzung