Infotext (Kindergartenpool)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
70 kB
Datum
12.05.2016
Erstellt
24.05.16, 13:06
Aktualisiert
24.05.16, 13:06
Infotext (Kindergartenpool)

öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

Inhalt der Datei

MITTEILUNG aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales und demographischen Wandel der Gemeinde Kreuzau vom 12.05.2016 TOP Betreff 2.2 Kindergartenpool Vorlage: 38/2016 Herr Steg erklärt ergänzend zur vorgelegten Mitteilung, dass der Kindergartenpool im Jahr 1997 gegründet wurde mit der Idee, auf Kreisebene eine Kostenverteilung zu erreichen. Kreuzau sei in den meisten Jahren Nehmerkommune gewesen, die vom Kindergartenpool profitiert habe. Die Stadt Nideggen sei nach dem Einsatz des Sparkommissars zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich hierbei um freiwillige Ausgaben handele und habe aus diesem Grund zum 31.12.2017 den Vertrag gekündigt. Die Gemeinde Niederzier, welche über lange Zeit der größte Zahler im Kindergartenpool war, hat zum 31.07.2016 gekündigt mit dem Hinweis, dass dem geschlossenen Vertrag die Geschäftsgrundlage entzogen ist (Grundlage war das GKG, welches durch das KiBiz abgelöst wurde). Es haben zwischenzeitlich verschiedene Gespräche auf Bürgermeisterebene und auch mit dem Landrat stattgefunden, um zu klären, ob und wie der KiTa-Pool erhalten bleiben kann. Eine Lösung konnte bisher aber noch nicht gefunden werden. Nun ist auch die Gemeinde Nörvenich auf dem Weg, ihre Kindertageseinrichtungen eventuell an eine noch zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts (AÖR) des Kreises Düren zu übertragen. Langerwehe stelle ebenfalls entsprechende Überlegungen an. In verschiedenen Beispielrechnungen mit den deutlich veränderten Grundlagen würde Kreuzau künftig eventuell nicht mehr Nehmerkommune sein, sondern Geberkommune. Ohne Kindergartenpool liege die Mehrbelastung für die Gemeinde Kreuzau bei ca. 20.000 € p.a., dies war die Höhe des Zuschusses aus diesem Zusammenschluss. Es sei derzeit davon auszugehen, dass der Kindergartenpool nicht einvernehmlich weitergeführt werden könne. Unabhängig vom Kindergartenpool teilt Herr Steg auf Anfrage mit, dass bei der Gründung der AöR des Kreises ein 21%iger Anteil der Kommunen sehr wahrscheinlich weiter zu zahlen sei. AM Lennartz warnt davor, die Kitas an eine andere Organisation abzugeben. Die Zuständigkeit sollte sehr klar bei der Gemeinde verbleiben, um weiterhin Einfluss auf die Entwicklungen zu haben. Es würde sich seines Erachtens keine tatsächliche Einsparung ergeben.