Mitteilungsvorlage (Anlage 1 zur Mitteilungsvorlage 158/2011)

Anlage 1, Seite1 Produkt Sachkonto Bezeichnung 1 2 11-111-05 Rechnungsprüfung 5431011 Sonderprüfungen Ende 2010 noch verfügbar 3 18.500,00 € - Ermächtigung Übernahme nach 2011 Aufwand Auszahlung 4 5 18.500,00 € 18.500,00 € Begründung / Erläuterung 6 Übernahme der für die Durchführung von Sonderprüfungen benötigten Mittel. Der Auftrag wurde im Jahr 2010 erteilt. 11-111-12 Gebäudemanagement 5211000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 208.247,00 € 10.000,00 € 193.000,00 € Übernahme in Höhe der für die Fortführung von (Bau-)Unterhaltungsmaßnahmen benötigten Mittel für folgende Maßnahmen: Erneuerung der Sanitärkeramik in den Rathäusern; Erneuerung von Bodenbelägen, des Hauswasseranschlusses, blinder Fensterscheiben und Überarbeitung der Aufzüge im neuen Rathaus; Erneuerung des Vordachs am Wohnhaus Rheinstraße 197; Erneuerung der Eingangstür und des Treppenhauses im Haus Vogelsang 6; Erneuerung der Zaunanlage und der Garagenzufahrt am Haus Waldstraße 102. Ein Teilbetrag von 183.00 € wird den Instandhaltungsrückstellungen zugeführt. 32.000,00 € Übernahme in Höhe der für die Fortführung von Bauunterhaltungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätgehaus Berzdorf benötigten Mittel. 49.248,15 € Übernahme der für die Beschaffung von Brandschutz-kleidung benötigten Mittel. Der Auftrag wurde im Jahr 2010 erteilt. Übernahme der für die Beschaffung von Arbeitsschuhen benötigten Mittel. Der Auftrag wurde 2010 erteilt. 12-126-00 Brandschutz 5211000 5412100 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Dienst- und Schutzkleidung 32.000,00 € 52.016,28 € 32.000,00 € 49.248,15 € 12-127-00 Rettungsdienst 5412100 Dienst- und Schutzkleidung 10.900,00 € 1.628,25 € 1.628,25 € 3.755,34 € 3.755,34 € 3.755,34 € 21 Schulträgeraufgaben 21-211-015211000 21-211-025211000 21-211-075211000 21-211-075211000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (AlbertSchweitzer-Schule) Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Brigidaschule) Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Schillerschule) Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Schillerschule) 3.086,61 € 3.086,61 € 3.086,61 € 21.597,73 € 7.200,00 € 7.200,00 € 21.597,73 € 14.398,00 € 14.398,00 € Übernahme von Mitteln für die Durchführung der Kanaldichtheitsprüfungen Übernahme in Höhe der für die Fortführung der Bauunterhaltungsmaßnahme "Sanierung der Treppenanlage im Hauptgebäude" benötigten Mittel. Anlage 1, Seite2 Produkt Sachkonto Bezeichnung 1 2 Ende 2010 noch verfügbar 3 - Ermächtigung Übernahme nach 2011 Aufwand Auszahlung 4 5 Begründung / Erläuterung 6 31 Soziale Leistungen 31-315-005281019 31-351-015281700 Aufwendungen für Wohnungslose Veranstaltungen 344,73 € 100,00 € 536,29 € 536,29 € 100,00 € Übertragung einer 2010 nicht verausgabten zweckgebundenen Spende für Obdachlose 536,29 € Übertragung einer 2010 nicht verausgabten zweckgebundenen Spende zum Tag des Ehrenamts 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36-362-005331011 Freizeit- und Bildungsmaßnahmen 36-363-035331014 Resozialisierungsmaßnahmen nach dem JGG 4.282,00 € 6.080,00 € 4.252,00 € 6.080,00 € 4.252,00 € In Höhe des übertragenen Betrages sind zweckgebundene Einnahmen (Spenden) eingegangen, die im Haushaltsjahr 2010 nicht verausgabt wurden. 6.080,00 € Übernahme von zweckgebundenen Mitteln für die Durchführung von sozialen Trainingskursen 51-511-00 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 5431009 5431400 Geschäftsaufwendungen AK Rhein Gutachten, Planung, Vermessung 96.725,99 € 114.481,00 € 30.000,00 € 60.000,00 € 30.000,00 € Übernahme von Mitteln für die Erarbeitung einer Rheincharta für den AK Rhein. Der Auftrag wurde bereits im Jahr 2010 vergeben. 60.000,00 € Übernahme von Mitteln für Sondermaßnahmen, wie Verkehrsund Umweltuntersuchungen für Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, Grundlagenuntersuchungen wie Wohnbauflächenbedarfsermittlung, Bearbeitung der 2. Stufe der Lärmaktionsplanung 32.500,00 € Übernahme in Höhe der für die Fortführung / Durchführung von zwei Maßnahmen (Moselstraße, Eburonenweg) benötigten Mittel 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54-541-00 5221004 54-541-00 5221005 54-547-00 5317005 Unterhaltung Straßen Unterhaltung Straßenbeleuchtung Fahrzeugförderung ÖPNV 60.338,00 € 595.009,90 € 33.400,00 € 32.500,00 € 595.009,90 € 595.009,90 € Übernahme der Mittel für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Die Maßnahme wird aus Mitteln des Konjukturpakets II finanziert. 33.400,00 € Die Mittel werden für die Förderung von Maßanhmen benötigt; ggf. nicht verausgabte Mittel müssen zurückerstattet werden. 69.344,44 € 69.344,44 € Übernahme der Mittel für die 2010 begonnene Maßnahme zur Sicherung des Rheinufers 971.038,98 € 1.154.038,98 € 33.400,00 € 55-552-00 Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen 5221014 Unterhaltung Deich und Leinpfad 69.344,44 €