Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 5. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 04.11.2015 Mitgliederzahl: 17 stellv. Ausschussvorsitzender: Iven, Axel Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Balen, Yvonne, vertritt Döring, Björn 2. Braks, Egbert, vertritt Sangkavadana, Nina 3. Fernando, Sebastian 4. Gilles, Josef 5. Gunkel, Dirk, vertritt Strohpagel, Birgit 6. Heidbüchel, Rolf, vertritt Berens von Rautenfeld, Dagmar 7. Heinrichs, Dirk, vertritt Macherey, Dominik 8. Hüttl, Detlef, vertritt Poensgen, Helmut 9. Iven, Axel 10. Kern, Karl-Heinz, vertritt Schroeteler, Rolf 11. Kesseler, Marion 12. Kilian, Manfred 13. Lennartz, Ulrich 14. Neugebauer, Daniel 15. Poth, Sandra 16. Stoffels, Björn, vertritt Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg 17. Thiele, Ingrid b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen: 1. OStD Arnoldt, Wolfgang (GY Kreuzau) 2. Schlegel, Hermann-Josef (Vertreter der Grundschulen) 3. Volk, Andrea (Sek. Kreuzau-Nideggen) c) als Gäste: 1. Cosman, Andrea (Sek. Kreuzau-Nideggen) 2. Dr. Goslich, Gabriele (KGS Stockheim) 3. Frau Winkler (Sek. Kreuzau-Nideggen) 4. Herr Eßer (VHS) 5. Herr König (VHS) 6. Weyermann, Claudia (Gemeindereferentin) d) von der Verwaltung: 1. GVD Schmühl 2. GOVR Steg 3. VfA Schröder Es fehlen Berens von Rautenfeld, Dagmar Sangkavadana, Nina Strohpagel, Birgit Schroeteler, Rolf Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg Döring, Björn Poensgen, Helmut Macherey, Dominik -2Stahl, Christa (HS Kreuzau) Nather, Sigrid (RS Kreuzau) Pfarrer Scherer, Georg, Vertretung: Weyermann, Claudia Pfarrer Gaevert, Martin Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:23 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Iven fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Anmeldezahlen an den Schulen der Gemeinde Kreuzau und Wahlverhalten der Schulabgänger zum Schuljahr 2015/2016 2.2 Neuberechnung der Umlage der VHS Rur-Eifel 3. Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen Vorlage: 59/2015 4. Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule Vorlage: 60/2015 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen Herr Schmühl teilt mit, dass die Verwaltung dem damaligen beschlossenen Prüfauftrag über die Einrichtung eines Lehrerzimmers für die Sekundarschule in der Aula der Realschule nachgekommen sei. Man habe feststellen müssen, dass unabhängig von den Kosten diese Maßnahme auch unter Beachtung diversen Vorschriften scheitern könnte. Die Planungen wurden eingestellt und es wurden wieder Gespräche mit dem Gymnasium und der Sekundarschule geführt. Daraufhin haben sich beide Schulen verständigt und die Sekundarschule wird wie ursprünglich vorgesehen, die Mediathek und die beiden gegenüberliegenden Musikräume als großes Lehrerzimmer und Lehrerarbeitsbereiche nutzen können, wenn dem Gymnasium Räume im Erdgeschoss der Hauptschule bereitgestellt werden können. Hierdurch würden die geplanten Aufenthaltsräume an dieser Stelle nicht mehr geschaffen werden. Eine Verlegung in die Aula der Realschule wäre aber möglich. Im Haushalt stehen für beide Maßnahmen 400.000 € (Reste aus 2014 und gesperrten Mitteln aus 2015) bereit, welche ins Haushaltsjahr 2016 übertragen werden sollen. Abschließend bedankt sich Herr Schmühl bei beiden Schulleitungen über den zustande gekommenen Kompromiss. Frau Volk bedankt sich besonders bei Herrn Arnoldt für die entgegengebrachte Bereitschaft sowie bei der Verwaltung für die Begleitung dieser Angelegenheit. AM Heidbüchel fragt an, ob Pläne und Kostenermittlungen vorgelegt werden. Die Verwaltung sagt dieses zu. 2.1 Anmeldezahlen an den Schulen der Gemeinde Kreuzau und Wahlverhalten der Schulabgänger zum Schuljahr 2015/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 2.2 Neuberechnung der Umlage der VHS Rur-Eifel Der stellv. AV begrüßt zu diesem Top Herrn Eßer und Herrn König von der VHS Rur-Eifel und bittet die jährlichen Nachforderungen für die Gemeinde Kreuzau zu erklären. Herr Eßer von der VHS richtet das Wort an die Ausschussmitglieder und berichtet generelles gem. beigefügter Vorlage zur VHS Rur-Eifel. Ergänzend hierzu erklärt Herr König, wodurch die Nachforderungen entstanden sind. Nach der Fusion 2012 wurde festgestellt, dass ein größerer Posten (Versorgungsaufwendungen) übersehen wurde. Im Jahre 2013 betrugen die Versorgungsaufwendungen 85.000 € und im Jahre 2014 sogar 100.000 €. Diese Beträge haben zu den Nachforderungen für die Gemeinde Kreuzau geführt. Weiterhin teilt Herr König mit, dass die Planzahl von ursprünglich 1,10 €/Einwohner mit 1,60 €/Einwohner für das Jahr 2015 kalkuliert werden muss. Der stellv. AV fragt an, wie es zu diesem Fehler kommen konnte. Herr König erklärt, dass Versorgungsaufwendungen Zuführungen zur Rückstellung von Pensionsbeihilfen für Beschäftigte sind und dass diese durch die verspätete Mitteilung durch die Kämmerei vermutlich nicht berücksichtigt worden sind. -4AM Heidbüchel fragt an, ob für die Programme/Kurse der Freizeitgestaltung ein höherer Beitrag gefordert werden kann. Herr Eßer antwortet, dass alle Veranstaltungen im Freizeitbereich sowie im beruflichen Bereich so organisiert sind, dass unter Berücksichtigung der Fahrkosten mindestens eine Kostendeckung, eventuell sogar ein Überschuss erzielt wird. AM Thiele fragt an, inwieweit geprüft wurde, ob die Rückstellungen für die Versorgungsaufwendungen vom jeweiligen Dienstherrn übernommen werden. Herr König verneint dieses und sagt eine Prüfung zu. AM Neugebauer fragt an, welcher Haushalt für die Nachzahlungen aus 2014 und 2015 belastet wird. Herr Steg teilt mit, dass nach Aussage der Kämmerei die Kosten in 2015 verbucht werden. 3. Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen Vorlage: 59/2015 Herr Steg führt ergänzend aus, dass aktuell die Stadt Nideggen diesen Beschluss vertagt hat, mit dem Hinweis, dass zurzeit kein Handlungsbedarf bestehe, da alle Kinder versorgt sind. In Kreuzau seien aktuell 3 Kinder, die in der Sekundarstufe beschult werden müssen. Diese seien ebenfalls versorgt. Frau Volk berichtet, dass sich stündlich die Situation der internationalen Klassen ändert und die Gesetzgebung fließend ist und sich ebenfalls dauernd ändert. Hieran erfolgt im Ausschuss eine rege Diskussion und ein geänderter Beschlussvorschlag wird erarbeitet. Abschließend merkt AM Kern an, dass die Problematik bereits im Vorfeld geklärt werden müsse und es sollten Gespräche mit dem Kreis Düren und den anderen Kommunen geführt werden. Hieran lässt der AV über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen. Beschlussvorschlag: Grundsätzlich wird die Gründung einer internationalen Klasse oder Seiteneinsteigerklasse am Schulzentrum Kreuzau in Erwägung gezogen, sofern sich für das Gemeindegebiet Kreuzau ein entsprechender Bedarf ergibt. Wenn sich der Bedarf jedoch nicht ausschließlich über das Gebiet der Gemeinde Kreuzau definiert, muss von dem Schulträgerprinzip abgewichen werden können. Hierzu sollen Gespräche mit dem Kreis Düren und den Nachbarkommunen geführt werden, um die Kosten für Lehr- und Lernmittel, Ausstattung und insbesondere Fahrtkosten auf eine breitere Basis zu verteilen. Beratungsergebnis: 4. einstimmig, bei 0 Enthaltungen Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule Vorlage: 60/2015 AM Heidbüchel teilt mit, dass man bei Gründung davon ausgegangen sei, die Unterrichtsmaterialien von Hauptschule und Realschule für die Sekundarschule zu verwenden. Was man vorgefunden habe sei aber nicht mehr zu gebrauchen. Neuanschaffungen von Unterrichtsmitteln seien notwendig. -5AM Kern fragt an, ob eine Kostenfortschreibung berücksichtigt wurde. Die Verwaltung teilt mit, dass eine Kostenfortschreibung/Preissteigerung nicht berücksichtigt wurde. Hieran führt Frau Volk ausführlich aus, warum und wofür diese Mittel gebraucht werden. Abschließend beantwortet Frau Winkler, Sekundarschule, Fachlehrerin für Chemie noch einige Fragen. Hierbei wurde auch erklärt, dass Verbrauchsmaterialien aus dem jährlichen Budget anzuschaffen seien. Beschlussvorschlag: Aus schulfachlicher Sicht wird dem Antrag der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen auf Neuanschaffung und Erweiterung der Sammlung für den Chemieunterricht am Standort Kreuzau zugestimmt. Die Kosten in Höhe von ca. 90.500 Euro sollen auf die Jahre 2016 bis 2018 verteilt werden. Eine abschließende Entscheidung über bereitzustellende Mittel erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2016. Beratungsergebnis: 5. einstimmig, bei 0 Enthaltungen Anfragen Im Zusammenhang mit der Entwicklung der Schülerzahlen und den darüber hinaus veröffentlichen Mitteilungen in der Presse bittet Herr Arnoldt, die Schulentwicklung sehr aufmerksam zu beobachten. B. Nichtöffentliche Sitzung