Öffentliche Niederschrift (Sanierungs- und Entwicklungsausschuss)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
23 kB
Datum
09.09.2015
Erstellt
15.09.15, 18:17
Aktualisiert
15.09.15, 18:17
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NIEDERSCHRIFT über die 6. Sitzung des Sanierungs- und Entwicklungsausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 09.09.2015 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzender: Prof. Steffens, Karl-Georg Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg 2. Bach-Hoverath, Gert 3. Berens von Rautenfeld, Dagmar, vertritt Iven, Axel 4. Böcking, Paul 5. Braks, Egbert, vertritt Prof. Dr. Meurer, Erik 6. Döring, Bettina 7. Fernando, Sebastian, vertritt Strohpagel, Birgit 8. Gunkel, Dirk 9. Hechemer, Horst 10. Heidbüchel, Rolf 11. Heinrichs, Dirk 12. Kammer, Jürgen 13. Kaptain, Johannes 14. Kern, Karl-Heinz 15. Marx, Simon 16. Schroeteler, Rolf, vertritt Scharfen, Volker 17. Winter, Heinrich b) als Gäste: 1. Dr. Nolten, Ralf 2. Scharfen, Volker 3. Strohpagel, Birgit c) von der Verwaltung: 1. GAR Stirnberg 2. Abteilungsleiter Wolfram 3. Dipl.-Kauffrau Pottkämper Es fehlen 1. Iven, Axel 2. Prof. Dr. Meurer, Erik Tagungsort: Wasserwerk Concordia Beginn der Sitzung: 18:55 Uhr Ende der Sitzung: 20:15 Uhr Der Sitzung vorausgegangen war um 18.00 Uhr eine Besichtigung des Bauhofs, in der AL Wolfram ausführlich die Räumlichkeiten und den Fahrzeugbestand zeigte und erläuterte. Im Nachgang zur Ortsbesichtigung schlägt der Herr Prof. Dr. Steffens vor, die Anschaffung eines Elektrofahrzeuges zu prüfen, insbesondere vor dem Hintergrund der Überlegung der Installation einer Photovoltaikanlage. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse Vorlage: 34/2015 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 6. Maßnahmen zur Verbesserung der Gemeindefinanzen; Überprüfung der Produktbereiche des Haushalts; hier: Produkte P 11108 und P 11109 (Bauhof) 7. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen Mitteilung der Verwaltung zur Zweitwohnungssteuer: GVD Schmühl: Mit Stichtag 08.07.2015 wurden 1.056 Nebenwohnsitze in der Gemeinde Kreuzau mit Hauptwohnsitz außerhalb der Gemeinde angeschrieben. Davon haben 7 Personen ihren Nebenwohnsitz zum Hauptwohnsitz erklärt und 863 Personen haben den Nebenwohnsitz abgemeldet oder er ist von Amts wegen abgemeldet worden. Mit Stichtag 26.08.2015 sind jetzt noch 181 Personen mit Nebenwohnsitz in der Gemeinde Kreuzau und Hauptwohnsitz außerhalb der Gemeinde Kreuzau gemeldet. Davon geben 144 Personen an noch bei ihren Eltern zu wohnen und 37 Personen haben einen reinen Nebenwohnsitz in der Gemeinde Kreuzau. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses wird eine Vorlage zur weiteren Vorgehensweise gefertigt. Mittteilung zur Bürgerbefragung: GVD Schmühl: Stand 09.09.2015: 337 (44,9 %) haben teilgenommen, zurzeit erfolgt die Auswertung, das Auswertungsprogramm ist mit AV Meurer abgestimmt. In der Ratssitzung am 01.10.2015 wird das Ergebnis bekannt gegeben. 3. Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse Vorlage: 34/2015 AM Heidbüchel erklärt, dass es seitens der SPD ganz geringfügige Änderungswünsche bei den Abgrenzungen gibt, die er im Hauptausschuss vorstellen werde. Grundsätzlich geht er aber davon aus, dass die Fraktionen dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung folgen und der Erweiterung wohl zustimmen werden. Auf Nachfrage von AM Bach-Hoverath teilt GVD Schmühl mit, dass Stockheim nicht dazu gehört, da der OT der Zülpicher Börde zuzuordnen ist. Auch Teile von Kreuzau können nicht einbezogen werden. Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Kreuzau stimmt der Erweiterung der Naturparkflächen des Naturparks Nordeifel in der nunmehr vorgesehenen Abgrenzung zu. Beratungsergebnis: 4. einstimmig Anfragen Es ergehen keine Anfragen. B. Nichtöffentliche Sitzung