Beschlussvorlage GB (Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen)

Kreis Euskirchen Der Landrat V 175/2011 12.05.2011 Datum: X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur 25.05.2011 Kreisausschuss 22.06.2011 Kreistag 20.07.2011 Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen Sachbearbeiter/in: Herr Pantenburg Tel.: 15 906 Abt.: 20.1 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. X Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Produkt: Zeile: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Produkt: Zeile: gez. Hessenius Kreiskämmerer Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreistag beschließt die Neufassung des Tarifs über die Festsetzung allgemein privatrechtlicher Entgelte für Verwaltungstätigkeiten und die Inanspruchnahme von Einrichtungen des Kreises Euskirchen in der Fassung nach Anlage 1. Die Änderung tritt am 01.08.2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt der Tarif über die Festsetzung allgemein privatrechtlicher Entgelte für Verwaltungstätigkeiten und die Inanspruchnahme von Einrichtungen des Kreises Euskirchen in der Fassung vom 01.01.2006 außer Kraft. -2- Begründung: I. Änderungen in den Tarifstellen Da sich bei einer Vielzahl von Tarifstellen des bisherigen Entgelttarifs ein Änderungsbedarf ergeben hat, wurde aus Übersichtsgründen eine Neufassung des Entgelttarifs vorgenommen. Die einzelnen Änderungen werden wie folgt begründet: Tarif-Nr. 6 – Kreismedienzentrum Es handelt sich um die Tarifstellen des Kreismedienzentrums, die dem Grunde und der Höhe nach angepasst wurden. Die Tarife wurden weitgehend an die Gebührenordnung des Landesmedienzentrums angepasst. Die Tarifstelle -Kreismuseum Blankenheim- wurde ersatzlos gestrichen. Tarif-Nr. 10 Die Tarifstelle wurde textlich an die aktuelle Situation angepasst. Tarif-Nr. 11 – Bereitstellung von Räumlichkeiten der kreiseigenen Schulen an Dritte Für die Tarifstelle wurde eine neue Kalkulation unter Berücksichtigung der Ergebnisse der vorläufigen Jahresrechnung 2009 gefertigt. Die Nutzungsentgelte wurden demnach angepasst. Die Entgelte sollen wie bisher gestaffelt werden und für Kinder- und Jugendmannschaften/-gruppen auf 30 %, für kreisansässige als gemeinnützig anerkannte Nutzer auf 50 % und für kreisansässige private und nichtgewerbliche Nutzer auf 75 % ermäßigt werden. II. Auswirkungen auf den Kreishaushalt Die Änderung führt zu Mehrerträgen im Ergebnishaushalt des laufenden Haushaltsjahres 2011. Anlagen: š š Anlage 1: Neufassung des Entgelttarifs Anlage 2: Synopse alte/neue Fassung des Entgelttarifs gez. Rosenke Landrat Geschäftsbereichsleiter: Abteilungsleiter: Sachbearbeiter: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)