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Beschlussvorlage GB (Anlage 2 zur V 175/2011)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
57 kB
Datum
20.07.2011
Erstellt
21.05.11, 04:09
Aktualisiert
21.05.11, 04:09

Inhalt der Datei

Anlage 2 zur Vorlage V 175/2011 Synopse zum Entgelttarif über die Festsetzung allgemein geltender privatrechtlicher Entgelte für Verwaltungstätigkeiten und die Inanspruchnahme von Einrichtungen des Kreises Euskirchen Anmerkungen: Änderungen werden fett und kursiv dargestellt. Durchgestrichene Tarifstellen entfallen. bisherige neue Fassung Fassung lfd. Nr. 1. Gegenstand Ausarbeitung von Bauleitplänen Entgelt - € Zur Entgelt - € - Abdeckung der Kosten für die Ausarbeitung von Bauleitplänen werden Entgelte in analoger Anwendung der Bestimmungen der Verordnung über jeweils die geltenden Honorare für Leistungen der Architekten und Ingenieure erhoben. 2. Durchführung von Bodenordnungsmaßnahmen Zur Abdeckung Durchführung der Kosten von für die Bodenordnungs- maßnahmen werden Entgelte in analoger Anwendung der Bestimmungen der jeweils geltenden Gebührenordnung für die Vermessungs- und Katasterbehörden in Nordrhein-Westfalen erhoben. 3. Tiefbau Für die Bauoberleitung und örtliche Bauüberwachung im Bereich Straßenbau werden Entgelte in analoger Anwendung der Bestimmungen der jeweils geltenden Verordnung über die Honorare für Leistungen der Architekten und Ingenieure erhoben. 4. Ausführung von Vermessungsarbeiten nicht hoheitlicher Art Für die Ausführung von Vermessungsarbeiten nicht Entgelte in hoheitlicher analoger Bestimmungen der Art werden Anwendung jeweils der geltenden Gebührenordnung für die Vermessungsund Katasterbehörden in Nordrhein- Westfalen erhoben. 5. Kreisarchiv 1 Anlage 2 zur Vorlage V 175/2011 bisherige neue Fassung Fassung lfd. Nr. 5.1 Gegenstand Entgelt - € - Recherchen des Archivpersonals nach Einzelauftrag je ¼ Stunde für Erwachsene für Schüler, Studenten, Auszubildende, Grundwehrdienst- und Zivildienstleistende Entgelt - € - 10,00 10,00 5,00 5,00 50,00 50,00 AV-Geräte wie z.B.: Overhead-Projektor, Episkop, 16mmProjektor, Stativ, Leinwand, Fotokamera, digit. Videokamera, Lautsprecheranlage, Fernsehgerät, etc. 18,00 20,00 6.1.2 Digitale Videokamera 50,00 6.1.2 Video- und Datenprojektor Hochwertige Beamer (zum Beispiel: dv 500, Epson 835) Beamer (zum Beispiel: dv 370, 350, 255, 2111) 6.1.3 Lautsprecheranlage 6.1.4 Video- und Datenprojektor 6.1.5 Für jeden weiteren Tag wird 1/3 des Entgeltes zu Nrn. 6.1.1 bis 6.1.4 und 6.1.2 erhoben. Die erste ½ Stunde ist entgeltfrei. 5.2 5.3 Veröffentlichungsentgelte ab 2.000 Exemplare Für alle anderen Leistungen des Kreisarchivs werden Entgelte in analoger Anwendung der Bestimmungen der jeweils geltenden Gebührenordnung für das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen erhoben. 6. Kreismedienzentrum 6.1 Für den Verleih audio-visueller Aufnahme- und Wiedergabegeräte und Zubehör bis zu drei Tagen, je Gerät 6.1.1 25,00 20,00 45,00 105,00 6.1.3 Befreiungen: Die Inanspruchnahme von Leistungen nach Nrn. 6.1.1 - 6.1.5 und 6.1.2 ist für Schulen und Kindergärten entgeltfrei. Die genannten Leistungen sind für Veranstaltungen der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII entgeltfrei, wenn die Veranstaltung der Jugendförderung oder bildung dient und hierfür kein Entgelt mit Gewinnerzielungsabsicht erhoben wird. 2 Anlage 2 zur Vorlage V 175/2011 bisherige neue Fassung Fassung lfd. Nr. 6.2 6.2.1 Gegenstand 6.2.2 Entgelt - € - Foto- und Laborarbeiten Schwarzweiß-Negativ Aufnahmen / Reproduktion inkl. Entwicklung - Kleinbild (24x36 mm) 1) - 6x6 cm - 9x12 cm / 4x5` 1) 6.2.1 Entgelt - € - 15,00 21,00 35,00 Einzelaufnahme 15,00 €, jede weitere 5,00 € Die Leitung des Medienzentrums ist ermächtigt, das Entgelt nach Art und Umfang jeden FotoAuftrags auf Selbstkostenbasis festzusetzen. Color-Negativ Aufnahmen / Reproduktionen - Kleinbild (24x36 mm) - 6x6 cm - 9x12 cm / 4x5 cm als Color-Diapositive - Kleinbild (24x36 mm) ungerahmt - 6x6 cm - 9x12 cm / 4x5 cm 20,00 30,00 50,00 23,00 35,00 60,00 Digital-Scans (300 ppi) - bis DIN A 6 - bis DIN A 5 - bis DIN A 4 11,00 12,00 17,00 Digitalisierte Bilder aus dem Fotoarchiv sind bearbeitet, korrigiert und ausgefleckt. Andere Ausgabegröße auf Anfrage. Weitere Bildoptimierungen werden nach Aufwand berechnet. Bei Sicherung der Daten entstehen die unter 6.2.4 genannten Gebühren. 6.2.3 6.2.4 6.2.5 Digitale Fotoaufnahmen (mit digitaler Spiegelreflexkamera) Siehe Preise SW-Aufnahmen Bei Serien / Reportagen je angefangener ½ Stunde Layoutscans bis DIN A 6 Layoutscans sind grundsätzlich nicht korrigiert und ausgefleckt. Schwarzweiß-Vergrößerungen auf PE-Papier - 10x15 cm - 13x18 cm - 18x24 cm - 30x40 cm Andere Formate nach vorheriger Absprache, je nach Verfügbarkeit des Materials. Digital-Scans (300 ppi) - bis DIN A 5 - bis DIN A 4 Andere Ausgabegrößen auf Anfrage. Weitere Bildoptimierungen werden nach Aufwand berechnet. 20,00 4,00 2,80 3,70 5,30 13,00 12,00 24,00 3 Anlage 2 zur Vorlage V 175/2011 bisherige neue Fassung Fassung lfd. Nr. Gegenstand Entgelt - € - Entgelt - € - Die Sicherung auf eine CD-Rom ist im Scanpreis enthalten; bei weiteren Datenträgern entstehen die unter 6.2.6 genannten Gebühren 6.2.6 6.2.4 CD-Brennen / Datensicherung bis 100 MB bis 300 MB bis 650 700 MB CD-Duplikaterstellung 3,50 7,00 15,00 5,00 3,00 6,00 11,00 5,00 15,00 15,00 13,00 DVD bis 4,3 GB DVD-Duplikaterstellung 6.2.7 6.2.5 Digitale Bildbearbeitung 15 min. 6.2.8 6.2.6 Recherchegebühr von Fotos aus dem Fotoarchiv Eigene Recherche des Kunden Recherche / Beratung je ¼ Stunde für Erwachsene für Schüler, Studenten, Auszubildende, Grundwehrdienst- und Zivildienstleistende 10,00 kostenlos 10,00 5,00 10,00 5,00 Die erste ½ Stunde ist entgeltfrei. 6.2.9 Serienaufnahmen oder Reportagen Tätigkeit je angefangene 1/2 Stunde 20,00 Zuzüglich Material, Bearbeitungszeiten (digital), evt. Fremdlaborkosten und Fahrtkilometer 6.2.7 Auswahlsendung per Mail bis 5 Motive jedes weitere Motiv (unkorrigiert, kleine Scans, schlechte Auflösung, sichtbarer Urhebervermerk) 5,00 0,50 Bei Auftragserteilung wird ein Betrag bis 20,00 € verrechnet 6.3 Veröffentlichungshonorar von Fotos des Medienzentrums 6.2.8 je Foto als Titelfoto 25,00 75,00 25,00 50,00 Für eine Wiederholungswiedergabe einer Aufnahme vom selben Nutzer ermäßigt sich das Honorar um 30% je Aufnahme. Dienststellen der Kreisverwaltung Euskirchen zahlen kein Veröffentlichungshonorar. Ein Veröffentlichungshonorar wird auch dann nicht erhoben, 4 Anlage 2 zur Vorlage V 175/2011 bisherige neue Fassung Fassung lfd. Nr. Gegenstand Entgelt - € - Entgelt - € - wenn der Kreis Euskirchen anerkennt, dass das jeweils veröffentlichte Foto werbend für den Kreis Euskirchen wirkt. 6.4 6.2.9 Fahrten zu Fotoaufnahmen, Transport von Geräten u.a. mit Kraftfahrzeugen - pro km 6.5 6.3 Entgelt für die Wiederbeschaffung verloren gegangenen Begleitmaterials von Medien und für Teile desselben (Dias, Folien) nach Landesreisekostengesetz NW 10,00 12,00 6.6 6.4 Beträgt das Entgelt bei einem Auftrag, der nach den Tarifen 6.2.1 bis 6.5 6.3 abzurechnen ist, weniger als 10,00 €, so wird ein Mindestentgelt von 10,00 € erhoben. 6.7 6.5 Entgelte für Leistungen, die in der Gebührenordnung im Entgelttarif nicht beschrieben sind, werden auf Selbstkostenbasis berechnet. 7. Kreismuseum Blankenheim 7.1 Eintritt Kinder, Schüler, Jugendliche (bis zum vollendeten 18. Lebensjahr) 1,00 7.2 Eintritt Erwachsene 2,00 7.3 Eintritt Gruppenbesucher (Kinder) ab 10 Personen, je 0,50 7.4 Eintritt Gruppenbesucher (Erwachsene) ab 10 Personen, je 1,50 7.5 Eintritt Familienkarte 5,00 7.6 Eintritt Arbeitslose 8. Volkshochschule entgeltfrei 7. 8.1 Veranstaltungen 7.1 9. Der Leiter der Volkshochschule ist ermächtigt, das Teilnehmerentgelt nach Art und Umfang jeder Veranstaltung festzusetzen Der Leiter der Volkshochschule ist ermächtigt, das Teilnehmerentgelt nach Art und Umfang jeder Veranstaltung festzusetzen Kreisbibliothek 8. 9.1 Entleihe von Medien 8.1 5 Anlage 2 zur Vorlage V 175/2011 bisherige neue Fassung Fassung lfd. Nr. 9.1.1 8.1.1 Gegenstand Jahresausweis (berechtigt zum Ausleihen von Medien für ein Jahr ab der Ausstellung) für Erwachsene für Schüler, Studenten, Auszubildende, Grundwehrdienst- und Zivildienstleistende 9.1.2 8.1.2 Ausstellen eines Ersatz-Jahresausweises 9.1.3 8.1.3 Tagesausweis (berechtigt zum Ausleihen von Medien am selben Tag) für Erwachsene für Schüler, Studenten, Auszubildende, Grundwehrdienst- und Zivildienstleistende 8.2 Mahnentgelt bei Überschreiten der Leihfristen pro Medieneinheit und angefangene Woche 9.3 Entgelt für Aufgabe einer Fernleihbestellung pro Medieneinheit 9.2 8.3 9.4 8.4 Literatur-Recherchen des Archivpersonals nach Einzelauftrag je ¼ Stunde für Erwachsene für Schüler, Studenten, Auszubildende, Grundwehrdienst- und Zivildienstleistende Entgelt - € - Entgelt - € - 15,00 7,50 15,00 7,50 3,00 3,00 3,00 1,50 3,00 1,50 3,00 3,00 zzgl. Auslagen zzgl. Auslagen 3,00 3,00 zzgl. Auslagen zzgl. Auslagen 10,00 10,00 5,00 5,00 1,50 0,30 1,00 1,50 0,30 1,00 Die erste ½ Stunde ist entgeltfrei. 9.5 8.5 10. 9. Internetnutzung für Literatur-Recherchen (Die Internet-Nutzung beschränkt sich auf Suchen, die eine spezielle Beziehung zum Kreis Euskirchen, zur Eifelregion oder deren Geschichte haben) je angefangene ½ Stunde je Ausdruck s/w je Ausdruck farbig Leistungen des Brandschutzzentrums des Kreises in Schleiden als gemeinsame Einrichtung im Rahmen des FSHG - gem. Anlage 1 - - gem. Anlage 1 - 6 Anlage 2 zur Vorlage V 175/2011 bisherige neue Fassung Fassung lfd. Nr. 11. 10. Gegenstand Prüfung der Kassen-, Buch- und Betriebsführung (einschl. Jahresabschlüsse/Jahresrechnungen) von Unternehmen, Einrichtungen, Anstalten, Verbänden, Vereinen, Stiftungen und dergleichen, an denen der Kreis beteiligt oder wegen ihrer Aufgabenerfüllung interessiert ist und die die Prüfung durch die Rechnungsprüfung des Kreises beantragen. Prüfung der Kassen-, Buch- und Betriebsführung sowie der Jahresabschlüsse oder die Vornahme sonstiger Prüfungen und Beratungen bei Unternehmen, Einrichtungen, Anstalten, Verbänden, Vereinen, Stiftungen und dergleichen, an denen der Kreis beteiligt oder wegen ihrer Aufgabenerfüllung interessiert ist und die die Prüfung/Beratung durch die Rechnungsprüfung des Kreises beantragen. 12. 11. Entgelt - € - Entgelt - € - Zur Abdeckung der Kosten werden Entgelte auf Selbstkostenbasis erhoben, berechnet auf der Grundlage des jeweils geltenden KGSt-Berichtes „Kosten eines Arbeitsplatzes“. Bereitstellung von Räumlichkeiten in kreiseigenen Schulen je Nutzungsstunde 12.1 11.1 Turnhalle, je Drittel 12.2 11.2 Kraftraum 12.3 11.3 Gymnastikhalle 12.4 11.4 Die Anwendung der Tarifstellen 12.1 bis 12.3 erfolgt in folgender Staffelung bei der Vermietung an 8,70 11,10 7,40 11,70 4,80 5,70 š Kinder- und Jugendmannschaften/-gruppen (bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres) sowie Kreissportbund Euskirchen e.V. für die Übungsleiteraus- und -fortbildung 30 % 30 % š kreisansässige als gemeinnützig anerkannte Nutzer 50 % 50 % š kreisansässige private und nichtgewerbliche Nutzer 75 % 75 % š nicht kreisansässige Nutzer 100 % 100 % im Rahmen der Benutzungsordnung und der Haus- und Hallenordnung für die Sportstätten des Kreises Euskirchen. 12.5 11.5 Besondere Aufwendungen, z.B. für erforderliche Sonderreinigungen, beschädigtes/abhanden gekommenes Inventar, zusätzliche Bereitstellung von Hausmeistern, werden im Einzelfall auf Selbstkostenbasis zusätzlich berechnet. Gleiches gilt bei erhöhtem Verbrauch von Betriebsstoffen, Energie und Verbrauchsmaterialien. 7 Anlage 2 zur Vorlage V 175/2011 Anlage 1 zum Entgelttarif Sachkosten in € Personalkosten in Arbeitswerten (AW) * 9.1 9.1.1 9.1.2 9.1.3 Leistungen des Brandschutzzentrums des Kreises in Schleiden im Rahmen der FSHG - Aufgaben des Kreises als gemeinsame Einrichtung (die folgenden Tarife gelten mit Ausnahme der Tarifstelle 10.12 nicht für kreisangehörige Städte und Gemeinden) Prüfungsarbeiten an Atemschutzgeräten ½-jährliche Prüfung jährliche Prüfung Anlassbezogene Prüfung 2,70 4,00 2,70 3 4 3 9.2 9.2.1 9.2.2 9.2.3 Prüfungsarbeiten an Atemschutzmasken ½-jährliche Prüfung jährliche Prüfung Anlassbezogene Prüfung 1,60 2,50 1,60 2 3 2 9.3 TÜV-Prüfung Atemschutzflasche (ohne TÜV-Gebühren und Materialkosten) 8,70 9 9.4 Jahresprüfung Ex-Messgeräte 3,40 4 9.5 Füllen von Atemluftflaschen (pro Flasche) 1,90 1 9.6 9.6.1 9.6.2 Tätigkeiten im Rahmen der Schlauchpflege Reinigung und Druckprüfung Reparatur, Wartung 5,30 8,90 2 3 9.7 9.7.1 9.7.2 Tätigkeiten im Rahmen der Funkwerkstatt Reparatur/Wartung Funkmeldeempfänger Reparatur/Wartung Funkgerät 12,50 31,20 1 2 9.8 9.8.1 9.8.1.1 Kreisfeuerwehrschule Benutzung Schulungsraum pro Std. Vor-/Nachbereitung Schulungsraum pro Nutzung 36,00 - 10 9.9 9.9.1 9.9.1.1 Atemschutzübungstrecke Benutzung Atemschutzstrecke pro Std.** Vor-/Nachbereitung Atemschutzstrecke pro Nutzung 61,50 - 10 9.10 9.10.1 9.10.2 9.10.3 Leihgebühren (pro Nutzung) pro Atemschutzmaske** pro Atemschutzgerät** pro Atemschutzflasche** 0,30 5,50 3,30 - 9.11 9.11.1 9.11.2 9.11.3 9.11.4 9.11.5 9.11.6 9.11.7 9.11.8 Einsatz Fahrzeuge und Geräte (pro Stunde) Servicecontainer Atemschutz Alarmcontainer Atemschutz Abrollcontainer Mehrzweckmulde Abrollcontainer Plattform Abrollcontainer Schlauch Wechsellader EU-2251 Wechsellader EU-2252 Servicefahrzeug Servicefahrzeug EU-2253 1,00 1,00 0,50 0,50 0,50 1,20 1,00 1,00 9.12 Ersatz- und Austauschteile, Verbrauchsmaterial, Betriebsstoffe, Fremdleistungen, Porto, Reparaturkosten, etc. 9. Gegenstand Entsprechend Zeitaufwand*** lfd. Nr. werden auf Selbstkostenbasis zusätzlich berechnet * Personalkosten nach den Richtwerten des KGSt-Berichtes „Kosten eines Arbeitsplatzes“. Die Berechnung erfolgt nach AW ; 10 AW = 60 Minuten (Richtwert nach Anlage 1 des Berichts, z.Zt. umgerechnet 23,00 € /h zzgl. 20 % Gemeinkosten) ** In Rechnung gestellt werden auch die nach jeder Nutzung erforderlichen Wartungsarbeiten an Ausstattung, Geräten, etc. (siehe z.B. Tarife unter 9.1, 9.2,...) *** In Rechnung gestellt wird der Zeitaufwand für den Einsatz (ab Alarmierung/Benachrichtigung bis Einsatzende) zuzüglich des Zeitaufwandes für die Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft 8