Daten
Kommune
Kreuzau
Größe
74 kB
Datum
16.09.2015
Erstellt
09.09.15, 13:05
Aktualisiert
09.09.15, 13:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kreuzau
Kreuzau, den 08.09.2015
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, dem 16.09.2015, 19:00 Uhr
Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal
Tagesordnung:
A. Öffentliche Sitzung
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Mitteilungen
2.1
Abgabe eines Rechenschaftsberichtes durch den Rureifel-Tourismus e.V.
3.
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
4.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Erleichterung des Absatzes selbst
erzeugten Weines und Apfelweines in der Gemeinde Kreuzau
5.
Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringen einer Benachrichtigungskarte bei Verstößen im
Bereich des ruhenden Straßenverkehrs
6.
Erhöhung der Grundmieten von gemeindlichen Wohnobjekten
7.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen
unter Beteiligung aller Fraktionen
8.
Schaffung von Unterkünften für AsylbewerberInnen und Flüchtlinge
9.
Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge
10.
Naturpark Nordeifel;
hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse
11.
Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau;
Hier:
1.Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11 im Verfahren
nach § 13 BauGB („Vereinfachtes Verfahren“)
2.Ermächtigung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB sowie der
Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB
12.
Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung des Winterstreudienstes ab dem Winter
2015/2016
13.
Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherung des Bahnüberganges am Stausee in
Obermaubach durch eine Beschrankung einschließlich Lichtsignalanlage
-214.
Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung verschiedener Maßnahmen im Bereich der
Straße "Friedenau" in Kreuzau
15.
Anfragen
B. Nichtöffentliche Sitzung
16.
Mitteilungen
16.1
Abschluss der Gestattungsverträge im Rahmen der Errichtung von sieben
Windenergieanlagen in den Geltungsbereichen der Bebauungspläne G 1 (WEA
Lausbusch) und G 2 (WEA Steinkaul)
17.
Antrag auf Anpachtung eines gemeindlichen Grundstückes im Bereich des
Bebauungsplans G 1, OT Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“;
Hier: Abschluss eines Nutzungsvertrags
18.
Anfragen
Ingo Eßer