Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
74 kB
Datum
16.09.2015
Erstellt
09.09.15, 13:05
Aktualisiert
09.09.15, 13:05
Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 08.09.2015 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 16.09.2015, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Abgabe eines Rechenschaftsberichtes durch den Rureifel-Tourismus e.V. 3. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 4. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Erleichterung des Absatzes selbst erzeugten Weines und Apfelweines in der Gemeinde Kreuzau 5. Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringen einer Benachrichtigungskarte bei Verstößen im Bereich des ruhenden Straßenverkehrs 6. Erhöhung der Grundmieten von gemeindlichen Wohnobjekten 7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen 8. Schaffung von Unterkünften für AsylbewerberInnen und Flüchtlinge 9. Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge 10. Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse 11. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau; Hier: 1.Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11 im Verfahren nach § 13 BauGB („Vereinfachtes Verfahren“) 2.Ermächtigung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB 12. Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung des Winterstreudienstes ab dem Winter 2015/2016 13. Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherung des Bahnüberganges am Stausee in Obermaubach durch eine Beschrankung einschließlich Lichtsignalanlage -214. Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung verschiedener Maßnahmen im Bereich der Straße "Friedenau" in Kreuzau 15. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 16. Mitteilungen 16.1 Abschluss der Gestattungsverträge im Rahmen der Errichtung von sieben Windenergieanlagen in den Geltungsbereichen der Bebauungspläne G 1 (WEA Lausbusch) und G 2 (WEA Steinkaul) 17. Antrag auf Anpachtung eines gemeindlichen Grundstückes im Bereich des Bebauungsplans G 1, OT Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: Abschluss eines Nutzungsvertrags 18. Anfragen Ingo Eßer