Verwaltungsergänzung (Anlage 1 zur Z 2/A 58/2011)

I I 13/05 2011 13282 P.001/001 KrAc A38 RettD/KatS 08:47 Ij FDP I I , l j t !sm: 28. März 2G:"; l ,~ • ----"; ~ FDP fraktion in der StideeRegian AIKhIn Herrn StIdtereQlOnsrat Helmut Etschen~ j .J I ! Stldtertilonsrat im Hause Ei!"~'~ "';~ ~ i .... f + If i i Katastrophenschutz und Kernkraftwerke Anfrage der FDP Fraktion Sehr geehrtar Herr Etschenberg, dar Katastrophensch ist Aufgabe der SfldtaRagion. Wir bitten die Verwaltung In Hinblick auf die ereignisse In Japan folgende Fragen zu klären: 1.) WIe steht das KataatrophenschutzJconzept In Bezug auf einen atomaren Uman in einem Kernkratlwerk in CL. NL oder Belgien aus? 2.) Ist die StidteRegion Ober die Sicherheit des Kraftwerkes Tihange informiert? 3.) Ist das Kemkraft.werk erdbebensicher und welcha störfälle gab es in den letzten Jah.. ren? 3~) Welche InformatIonen eI'hIIt die StldteRegion im Rahmen eilwa gemeinsamen Katast­ rophenschutzes Oberhaupt von den Kemkraflwat1cen in Belgien und dan NIederlanden sowie Ft"ar'IIcRlich? 4.) Welche konkrete Maßnahmarl sind jetzt bei einem atomaren Unfall In einem Kemnft. werk von welchem Land In dar ~ durd'lzufütnn? 5.) W.. sind die KrankenhIuser in der Granzregion darauf vorbereitet? Kopien: Fraktlonan. BOro Stldteragion$tag. Pressestelle -._._. S 13 PRESSESTELLE UND MARKETING StädteRegion Aachen 11. Mai 2011 5 StidteReglon Aachen • Kranzbt'uchstnle 1S • 52152 Simme......-....il.....--L._...J.._..J....--J An die FOP-Fraktion in der Städte Region Aac en AJ2 Amt für .' - ,. Elng. " , . 0., Stiidtereflott$nrt \ ". C.. · . '.-" ",,- ~. 50 1 • '... J.,. : .• : - - ~'.:.'.: -_ ..._ ..... . , :J' '. '.~! . ....,.----~_... Ordnungsantelegenhelten. Rettung5Welien und BeWlke­ Rmg$sdtutz Dllnstgeblude Kranzbt'uchstr. 15 52152 Slmmenltb Tilefo•.ZeI!trIIe 0247J / 9696 -. 0 Telefon Durchwahl Anfrage der FDP-Fraktlon vom 24.03.2011 02473/9696 ­ 115 Tele.... 02473 19696 ­ 333 Sehr geehrte Damen und Herren, unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 24.03.2011 nehme ich wie folgt Stellung: . Zu 1.: Cemä& den Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen sind um kerntechnische Anla­ gen in Deutschland Zonen festgelegt, in denen verschiedene Planungen greifen. Diese Zonen sind: . Zentralzone (bis zu einem Abstand von 2 km um eine kerntech­ nische Anlage) . Mittelzone (Kreis mit einem Radius von 10 km um eine kern­ technische Anlage) Au&enzone (Kreis mit einem Radius bis 25 km) Femzone (Kreis mit einem Radius bis 100 km) ,; .:, j { Besondere Katastrophenschutzplanungen sind außerhalb der Außenzo­ ne (also eines 25-km-Radius) grundsätzlich nach bisherigen Erkennt­ nissen nicht erforderlich. Die Katastrophenschutzmaßnahme der Jod­ blockade wird für Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr sowie Schwange­ re auch in der Fernzone vorgesehen. In diesem Zusammenhang'wurde bei der Beschaffung von Kaliumjodidtabletten auch die deutsche Bevöl­ kerung berücksichtigt, die In cfen Regionen wohnt. die in den' Bereich der Fernzonen auslänalscher Nuklearanlagen fallen. Zu 2.: Zurzeit liegen der StädteRegion Aachen in Bezug auf die kern­ tec~nische Anlage Tlhange, Belgien, keine besonderen Informationen vor. E...wI Stefan.slehoflif staedtereilon-aachen.de Aullcunft IfteIIt He" Siehoff Zimmer. "8 " AktItnzeIchen (bitte Immer angeben) 32.3/ Datum 20.04.2011 f l I, I, ,.,. 1 i { I , I I I I j 0800 /5198000 I........ http:/ /WWw. stMdtereglon-aad'len.de lIInkverbfncIungen Sparkaue Aachen 'LI 390 500 00 Konto 304 204 SWIFT MCSDE 33 IBAN DE21390SQOoo 0000304204 Postgirokonto BlZ 370100 50 Konto 1029 86-5081<61n SWIFT PlNKDEfF IBAN 00237010050 0102986508 Zu 3.: Siehe 2 Zu 3.:, zweite Aufzählung: In einer Notfallsituation gelten die Crundla­ gen für die Berichterstattung nach der EU-Ver~inbarung zum beschleu­ nigten Informationsaustausch und nach dem Ubereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen. Auch außerhalb einer solchen Situation befindet sich die StädteRegion Aachen als Teil der EUREGIO Maas-Rheln in ständigem Austausch mit Ihren Nachbarn. Die lenkungsgruppe für öffentliche Sicherheit und Katastrophenschutz ~ i 8Orgel'llletbn Auch für kemtechnlsche Anlagen Im grenznahen Ausland gelten diese zonaJen Einteilungen. Die StädteRegion Aachen liegt in Teilen im Fern­ bereich der: kerntechnischen Anlage in Tihange, Bergien. . r Selb! 1 YOrI 2 I ! ! • i • .J StädteRegion ' ~AQchen (OSIKAn der EUREGIO Maas-Rheln ist auch im Bereich der Risikokom­ munikation Ober grenzüberschreitende Gefahren aktiv. Zu 4.: Zurzeit sind, wie oben angeführt, Maßnahmen der Jodblockade für Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr sowie Schwangere im Falle ei­ nes nuklearen Unfalls vorgesehen. Uber die Planungen zu Maßnahmen in den Nachbarländern liegen keine aktuellen Erkenntnisse vor. Zu 5.:0a5 Academisch Ziekenhuis Maastricht sowie das Universitätskli­ nikum Aachen verfügen über Einrichtungen zur Dekontamination von Patienten. Die Ausstattung der belgischen Einrichtungen können beim nä.chsten Treffen der Arbeltsgruppe EUMED (Vertreter cer Unikliniken In der EUREGIO Maas-Rheln uno der Trä.ger des Rettungsdienstes) nach­ gefragt werden. " ; 5elte 2wn2