Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 24.11.2015 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 11. Sitzung des Rates am Donnerstag, dem 03.12.2015, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Ratsbeschluss der Gemeinde Kreuzau vom 18.08.2015 zu TOP 4, Vorlage-Nr. 43/2012 2. Ergänzung: hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr gemäß § 17 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan E 28, Ortsteil Kreuzau "Betriebsgelände Niederauer Mühle" 2.2 Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge in der Gemeinde Kreuzau 2.3 Neuberechnung der Umlage der VHS Rur-Eifel 3. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 4. Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2016 5. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016 6. Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau 7. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2014 und Erteilung der Entlastung 8. Anregungen der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Viktor Orban 9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen 10. Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau 11. Einführung einer Zweitwohnungssteuer; hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kreuzau -212. Bürgerbefragung; Hier: Auswertung der Ergebnisse 13. Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes 14. Antrag des TSV 09 Stockheim e.V. auf Bezuschussung des Neubaus eines Sportheimes 15. Antrag auf Nutzung einer Fläche auf dem Gelände der Kurt-Hoesch-Kampfbahn für die Errichtung einer Garage; hier: Antrag des Kreuzauer Sport-Club 05 e.V. 16. Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.; hier: Bereitstellen einer Fläche an der Hans-Hoesch-Stiftung 17. Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen 18. Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule 19. Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 20. Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge 21. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 22. Mitteilungen 23. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 24. Grundstücksangelegenheit Hier: Abschluss eines Nutzungsvertrags 25. Grundstücksangelegenheit zukünftiger Waldbewirtschaftung 26. Anfragen Ingo Eßer