Öffentliche Niederschrift (Sanierungs- und Entwicklungsausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 11. Sitzung des Sanierungs- und Entwicklungsausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 31.08.2016 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzender: Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Ackers, Elfriede, vertritt Winter, Heinrich 2. Bach-Hoverath, Gert 3. Döring, Bettina 4. Gunkel, Dirk 5. Heidbüchel, Rolf 6. Heinrichs, Dirk 7. Hüttl, Detlef, vertritt Kaptain, Johannes 8. Iven, Axel 9. Kammer, Jürgen 10. Kern, Karl-Heinz 11. Lüttgen, Wolfgang, vertritt Böcking, Paul 12. Marx, Simon 13. Prof. Dr. Meurer, Erik 14. Scharfen, Volker 15. Schmidt, Stefan 16. Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg 17. Thiele, Ingrid c) von der Verwaltung: 1. Herr Eßer 2. Herr Schmühl 3. Herr Steg 4. Herr Stirnberg 5. Frau Mey 6. Frau Pottkämper Es fehlen 1. Böcking, Paul 2. Kaptain, Johannes 3. Winter, Heinrich Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:40 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt AV Steffens fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 4. Mitteilungen 5. Maßnahmen zur Verbesserung der Gemeindefinanzen; Produktbereiche 41 - Gesundheitsdienste und 42 - Sportförderung 6. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es sind keine Einwohner anwesend. 2. Mitteilungen BM Eßer informiert noch einmal kurz über das Thema Masterplan. Zur Auftaktveranstaltung am 05. Juli 2016 gab es bereits eine rege Teilnahme. Beim nächsten Treffen am 17. September sollen konkrete Maßnahmen ausgearbeitet werden. Auch hier bittet BM Eßer wieder um eine aktive Beteiligung. 3. Anfragen a) AM Heidbüchel hinterfragt die Notwendigkeit der häufigen Präsenz unserer Gemeindevertreter in der Presse mit den RWE-Vertretern. BM Eßer erläutert, dass die Berichte in der Zeitung einerseits rückblickend den Austausch von LED-Lampen betrafen und mit Förderprogrammen finanziert wurden (KEK) und andererseits, dass RWE auch als Sponsor an Gemeindeprojekten beteiligt ist (Städtepartnerschaft), die ohne diese Sponsoren nicht in diesem Umfang durchgeführt werden könnten. b) AM Kammer fragt nach einem Datum, ab wann die L249 Richtung Düren wieder befahrbar ist. Herr Schmühl erläutert kurz die Problematik und sagt, dass vermutlich ab dem 3. Oktober diese Straße wieder befahren werden kann. c) AM Meurer fragt nach, wie seiner Idee bisher in der Verwaltung nachgegangen wurde, Standesamtsbezirke zusammenzulegen. BM Eßer teilt hierzu mit, dass die zuständige Abteilung derzeit die rechtlichen Rahmenbedingungen prüfe. Eine entsprechende Sitzungsvorlage werde voraussichtlich für die Sitzung des Hauptausschusses am 22.11./ den Rat am 06.12.2016 gefertigt. d) AM Kern fragt nach dem Medienkonzept und bittet um Ausführungen für alle Ausschussmitglieder. Nach reger Diskussion und dem Hinweis, dass im nächsten Schulausschuss dieses Thema referiert wird, wird entschieden, dass das Referat ausschließlich im Schulausschuss gehalten werden soll. Das Thema Medienkonzept soll aber im Anschluss auch im Sanierungsausschuss besprochen und erläutert werden. Die Notwendigkeit eines weiteren Referates wird nicht von den anderen Fraktionen mitgetragen. Herr Steg bittet alle Interessenten, sich im Schulausschuss zu informieren. B. Nichtöffentliche Sitzung