Infotext (Anfragen)

MITTEILUNG aus der 11. Sitzung des Sanierungs- und Entwicklungsausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 31.08.2016 3. Anfragen a) AM Heidbüchel hinterfragt die Notwendigkeit der häufigen Präsenz unserer Gemeindevertreter in der Presse mit den RWE-Vertretern. BM Eßer erläutert, dass die Berichte in der Zeitung einerseits rückblickend den Austausch von LED-Lampen betrafen und mit Förderprogrammen finanziert wurden (KEK) und andererseits, dass RWE auch als Sponsor an Gemeindeprojekten beteiligt ist (Städtepartnerschaft), die ohne diese Sponsoren nicht in diesem Umfang durchgeführt werden könnten. b) AM Kammer fragt nach einem Datum, ab wann die L249 Richtung Düren wieder befahrbar ist. Herr Schmühl erläutert kurz die Problematik und sagt, dass vermutlich ab dem 3. Oktober diese Straße wieder befahren werden kann. c) AM Meurer fragt nach, wie seiner Idee bisher in der Verwaltung nachgegangen wurde, Standesamtsbezirke zusammenzulegen. BM Eßer teilt hierzu mit, dass die zuständige Abteilung derzeit die rechtlichen Rahmenbedingungen prüfe. Eine entsprechende Sitzungsvorlage werde voraussichtlich für die Sitzung des Hauptausschusses am 22.11./ den Rat am 06.12.2016 gefertigt. d) AM Kern fragt nach dem Medienkonzept und bittet um Ausführungen für alle Ausschussmitglieder. Nach reger Diskussion und dem Hinweis, dass im nächsten Schulausschuss dieses Thema referiert wird, wird entschieden, dass das Referat ausschließlich im Schulausschuss gehalten werden soll. Das Thema Medienkonzept soll aber im Anschluss auch im Sanierungsausschuss besprochen und erläutert werden. Die Notwendigkeit eines weiteren Referates wird nicht von den anderen Fraktionen mitgetragen. Herr Steg bittet alle Interessenten, sich im Schulausschuss zu informieren.