Infotext (Einwohnerfragestunde)

MITTEILUNG aus der 10. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 30.05.2016 1. Einwohnerfragestunde Herr F. aus Kreuzau beginnt seinen Redebeitrag mit Ausführungen zum Tagesordnungspunkt 4. Der Ausschussvorsitzende weist Herrn Funken darauf hin, dass gemäß § 18a der Geschäftsordnung des Rates keine Einwohnerfragen zu Themen, die auf der Tagesordnung stehen, gestellt werden dürfen. Herr Funken aus Kreuzau weigert sich, nach mehrfacher Aufforderung des Ausschussvorsitzenden, seine Frage zur Tagesordnung nicht zu stellen. Daraufhin unterbricht AV Kaptain die Sitzung von 19:02 Uhr bis 19:17 Uhr. Frau P. aus Kreuzau fragt, ob die Ampelsteuerung an der Baustelle L 249/Dürener Straße aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens anders geschaltet und zur Umleitung des Verkehrs die „Pfarrer-Emunds-Straße“ geöffnet werden kann. GVD Schmühl erklärt, dass Verkehrsprobleme entstehen, da sich die Verkehrsteilnehmer nicht an die großräumige Umleitung halten. Die Verwaltung sagt eine Prüfung mit dem Straßenverkehrsamt zu. Herr G. aus Kreuzau fragt, warum die Ampel an der PM-Tankstelle außer Betrieb ist, ob die Polizei Geschwindigkeitsmessungen auch in den Parallelstraßen der „Heribertstraße“ durchführen kann und ob es eine Information der bauausführenden Firma Strabag gibt, warum am 30.05.2016 nicht gearbeitet wurde. Die Verwaltung sagt eine Prüfung zu. Frau N. aus Kreuzau fragt, ob der geplante Spielplatz in der „Landrat-Kaptain-Straße“ im Zuge des Endausbaus der Straße errichtet wird. GVD Schmühl erläutert, dass gemäß dem Vertrag der Spielplatz vom Erschließungsträger im Zuge der Baumaßnahme zu errichten ist.