Beschlussvorlage (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein)

Sitzungsvorlage Nr.: 165/2011 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Kultur, Sport, Städtepartnerschaften Vorlage für Rat Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 09.08.2011 Namenszeichen Verwaltungsdirektor/in Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 165/2011 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Weidenhaupt 09.08.2011 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Rat Betreff: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein Beschlussentwurf: Zum Besuch der Veranstaltung „Festwochenende in Traunstein; 35 Jahre Gap – Traunstein und 25 Jahre Pinerolo - Traunstein“ vom 30. September - 2. Oktober 2011, wird die Dienstreise von folgenden Ratsmitgliedern genehmigt: CDU: Georg Böhner SPD: Sabine Geyr Aus versicherungstechnischen Gründen wird die Dienstreise von folgendem sachkundigem Bürger genehmigt, für den keine Abrechnung der Reisekosten über die Stadt Wesseling erfolgt: GRÜNE: Joachim Scheffer Sachdarstellung: 1. Problem Die Stadt Traunstein hat zu den Feierlichkeiten anlässlich des Doppeljubiläums mit Gap (35 Jahre Gap / Frankreich) und Pinerolo (25 Jahre Pinerolo / Italien) eine Einladung für eine offizielle Delegation ausgesprochen. Herr Bürgermeister Haupt wird aufgrund terminlicher Verhinderung von Frau Sabine Geyr vertreten. Weiterhin werden zwei Mitarbeiter der Verwaltung (Herr Peter Adolf, Herr Friedhelm Weidenhaupt) teilnehmen. 2. Lösung Frau Sabine Geyr wird als stellvertretende Bürgermeisterin Herrn Bürgermeister Hans-Peter Haupt vertreten. Auf Nachfrage haben die im Rat vertretenen Fraktionen folgendes Ratsmitglied als Delegationsteilnehmer des Rates der Stadt Wesseling benannt: CDU: Georg Böhner Die Teilnahme als Dienstreise muss für die oben genannten Personen vom Rat genehmigt werden. In der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung am 11.07.2011wurde einvernehmlich vereinbart, dass alle Mitglieder der Ratsfraktionen die Teilnahme an den Feierlichkeiten selber finanzieren (Fahrkosten, Unterkunftskosten). Hiervon abweichend werden die Reisekosten für Frau Sabine Geyr als Vertreterin für Herrn Bürgermeister Herrn Hans-Peter Haupt übernommen. Weiterhin wird aus versicherungstechnischen Gründen die Dienstreise von folgendem sachkundigem Bürger genehmigt, für den keine Abrechnung der Reisekosten über die Stadt Wesseling erfolgt: GRÜNE: Joachim Scheffer 3. Alternativen Werden nicht vorgeschlagen. 4. Finanzielle Auswirkungen Haushaltsmittel stehen beim PSK 11-111-02-5281022 „Städtepartnerschaften“ zur Verfügung.