Beschlussvorlage (Antrag der CDU-Fraktion Hier: Zwischenbericht zum Nahverkehrsplan 2015-2020 des Rhein-Erft-Kreises)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9114/2014 Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Stadtentwicklungsausschuss Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 30.09.2014 Betreff: Antrag der CDU-Fraktion Hier: Zwischenbericht zum Nahverkehrsplan 2015-2020 des Rhein-Erft-Kreises Beschlussvorschlag: Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Der Stadtverwaltung liegt ein Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014 vor, über den Zwischenbericht zum Nahverkehrsplan 2015-2020 des Rhein-Erft-Kreises zu beraten. Hierzu soll der Bericht zur Beratung durch die Stadtverwaltung aufgearbeitet werden. Aufgrund der Kürze der Zeit und der umfassenden Thematik wird eine entsprechende Stellungnahme durch die Stadtverwaltung zeitnah nachgereicht. Den Zwischenbericht erhalten die Fraktionen und die sachkundigen BürgerInnen mit der Einladung jeweils auf einer CD. Außerdem steht er zum Herunterladen bereit: http://bit.ly/1uwEio2. Es ist seitens des Rhein-Erft-Kreises geplant, nach der Erarbeitung des Zwischenberichtes aufbauend auf den dargestellten Prüf- und Handlungsfeldern ein Maßnahmenkonzept sowie ein Stufenkonzept zur Maßnahmenumsetzung zu erarbeiten. Die nächste Besprechung mit den Kommunen, an der auch die im Rhein-Erft-Kreis ansässigen Verkehrsunternehmen teilnehmen, findet am 30.09.2014 beim Rhein-Erft-Kreis statt. Das beauftragte Büro Stadtverkehr wird zu dieser Sitzung ein Grobkonzept vorlegen. Dabei können die bisher erkannten Prüffelder noch einmal ergänzt werden. Aufbauend auf Maßnahmenvorschlägen werden dann vom Gutachter Szenarien benannt, in welche Richtung der künftige NVP REK verkehrlich gehen sollte und in welchem finanziellen Rahmen das geschieht. Bezug genommen wird bei dieser Präsentation auf den Zwischenbericht zum NVP, der unter dem o.a. Link abrufbar ist. Im Verlauf der Sitzung wird dann über das Ergebnis der Besprechung informiert. Um von Seiten der Stadt Bedburg entsprechend auf den Entwurf des Nahverkehrsplanes und damit auf weitere erforderliche Maßnahmen reagieren zu können, soll in der heutigen Sitzung ein Arbeitskreis gebildet werden. Da der Nahverkehrsplan des Öfteren schon im Verkehrsausschuss des Rhein-Erft-Kreis thematisiert wurde, sind auch die Kreistagsmitglieder der Stadt Bedburg bisher entsprechend informiert worden. Seinerzeit ist auch Herr Schnäpp benannt worden, die Interessen der Politik für die Stadt Bedburg im Arbeitskreis Nahverkehrsplan Rhein-Erft-Kreis zu vertreten. Gegen Ende 2014 soll der Entwurf des Nahverkehrsplans erstellt werden und mit den Kreiskommunen und Verkehrsbetrieben diskutiert werden. Danach folgt das offizielle Beteiligungsverfahren sowie eine Beschlussfassung über den Plan voraussichtlich in 2015. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Beschlussvorlage WP9-114/2014 Seite 2 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: Bedburg, 23.09.2014 ----------------------------------Angelika Metzmacher ----------------------------------Jürgen Schmeier ----------------------------------Sascha Solbach Sachbearbeiterin Fachbereichsleiter Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-114/2014 Seite 3