Beschlussvorlage (Vorhaben- und Erschließungsplan EDEKA-Markt)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 49/2006 zur Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB IV Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Oortman Telefon: 05208/991-260 Datum: 24. November 2009 Vorhaben- und Erschließungsplan EDEKA-Markt Beratungsfolge Hochbau- und Planungsausschuss Termin 17.05.2006 Bemerkungen Sachdarstellung: Am 28. Februar 2006 fand im Rathaus ein Gespräch statt, um das die EDEKA nachgesucht hatte. Seitens der EDEKA-Vertreter wurde dargelegt, das der bestehende Markt an der Herforder Strasse in seiner jetzigen Form keine Überlebenschancen hat, da die momentane, nicht erweiterbare Größe von ca. 850 m² Verkaufsfläche den heutigen Marktansprüchen nicht mehr genügt. Die Gemeindevertreter wurden gebeten, Vorschläge für einen möglichen neuen Marktstandort zu machen. Im Anschluss an das Gespräch wurde das Thema mit der Regionalplanung der Bezirksregierung und dem Kreis Lippe erörtert. Dabei wurde sehr deutlich, dass eine Marktverlegung grundsätzlich positiv beurteilt wird, aber ausschließlich in westliche Richtung, um die Versorgungsstruktur in den Ortsteilen Schuckenbaum, Nienhagen, Bexterhagen usw. zu verbessern. Parallel zu den internen Überlegungen sind auch die von der EDEKA informierten Investoren tätig geworden und haben versucht, passende Grundstücke zu finden. Den besten „Riecher“ hatte hierbei wohl ein Bad Salzufler Investor, der sich im Bereich der Herforder Straße ein entsprechendes Grundstück gesichert hat. Im Rahmenplan ist hier zwar Wohnbaufläche vorgesehen, einer Überplanung für einen Verbrauchermarkt steht aus bauleitplanerischer Sicht jedoch nichts im Wege. Der mögliche Investor hat sich auf Anregung der Verwaltung bereit erklärt, einen vorgabenbezogenen Bebauungsplan durch ein von ihm zu beauftragendes Ing.-Büro und auf seine Kosten erstellen zu lassen. Alle für den Hochbau- und Planungsausschuss relevanten Fragen können in diesem Verfahren abgearbeitet werden. Beschlussvorschlag: Der Hochbau- und Planungsausschuss steht dem Bau eines EDEKA-Marktes an der Herforder Straße (s. Lageplan) grundsätzlich positiv gegenüber. Der Investor mag auf seine Kosten ein Ing.-Büro mit der Erarbeitung eines vorgabenbezogenen Bebauungsplanes (im Parallelverfahren mit der Änderung des Flächennutzungsplanes) beauftragen. Schemmel