Mitteilungsvorlage (Friedhofsgebühren)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 162/2007 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB II Bürgerservice / Ordnung / Soziales Auskunft erteilt: Herr Sunkovsky Telefon: 05208/991-301 Datum: 24. November 2009 Friedhofsgebühren Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft Termin 22.11.2007 Bemerkungen Sachdarstellung: Für die Nutzung der gemeindlichen Friedhöfe erhebt die Gemeinde Leopoldshöhe Friedhofsgebühren nach Maßgabe der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19. Dezember 2003 in der Fassung der Änderung vom 15. Dezember 2005. Die der Kalkulation der Friedhofsgebühren zugrunde liegende Gebührenbedarfsberechnung des Instituts für Kommunale Haushaltswirtschaft ist kürzlich aktualisiert worden. Neben der kameralen Berechnung der Gebühren wurde parallel auch eine betriebswirtschaftliche Kalkulation durchgeführt. Vor dem Hintergrund der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements stellt sich nunmehr die Frage, ob bei der zukünftigen Friedhofsgebührenkalkulation bereits die betriebswirtschaftliche Berechnung angewendet werden soll. Dabei würde sich allerdings im Bereich der Nutzungsgebühren eine völlig andere Gebührenstruktur ergeben. U. a. ist zu berücksichtigen, dass in diesem Fall zukünftig Rückstellungen zu bilden sind. Die Verwaltung schlägt daher vor, in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft das zukünftige Verfahren bei der Kalkulation der Friedhofsgebühren grundsätzlich zu erörtern. Herr Goebel vom Institut für Kommunale Haushaltswirtschaft wird in dieser Sitzung die aktuelle Gebührenbedarfsberechnung insbesondere in Bezug auf die betriebswirtschaftliche Kalkulation vorstellen. Schemmel