Daten
Kommune
Bedburg
Größe
124 kB
Datum
16.12.2014
Erstellt
03.12.14, 18:03
Aktualisiert
03.12.14, 18:03
Stichworte
Inhalt der Datei
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Drucksache: WP9149/2014 1. Ergänzung
Fachbereich I - Personal, Organisation
und Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
04.11.2014
Rat der Stadt Bedburg
16.12.2014
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung
der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei
Einsätzen der Feuerwehr
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Fünfte Änderungssatzung zur Satzung der
Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei
Einsätzen der Feuerwehr.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Aufgrund der Kalkulation der Kosten und Gebühren für Einsätze der Feuerwehr ergibt sich
ein Änderungsbedarf der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und
Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr.
Die Verwaltung schlägt vor, die genannte Satzung auf der Basis der durchgeführten
Kalkulation für das Jahr 2015 zu ändern.
Ein entsprechender Entwurf der Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage
beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-149/2014 1. Ergänzung
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