Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 71/2011)

Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Albert-Schweitzer-Schule M201-0001-0910302 Baukosten Offene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 496.068,10 1.365,70 Brigidaschule M202-0001-0910302 Sanierung Brigidaschule 2.126.550,98 1.846.643,14 249.362,22 30.545,62 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen und Arbeiten im Außenbereich abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule 1.564.000,00 1.460.921,29 75.955,62 27.123,09 Die energetische Sanierung ist bis auf kleinere Leistungen und Arbeiten im Außenbereich/Außendämmung abgeschlossen. Als Einnahme konnten 30.833,80 € Fördermittel des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz für die Senkung des Kohlendioxydausstosses (CO2) eingenommen werden. Schlussrechnungen stehen noch aus. Wie von der Verwaltung in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 07.04.2011 berichtet, wird die zu erwartende Abrechnungssumme über dem vorh. Budget liegen (möglicherweise um ca. 55.000 €). Eine abschließende Aussage kann dazu noch nicht gemacht werden. nein 871.400,00 836.176,54 35.223,46 M203-0002-0910302 Baukosten Offene Ganztagsschule 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt allerdings noch eine Schlussrechnung. ja 497.433,80 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Seite 1 von 4 ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Lessingschule M205-0001-0910302 Baukosten Offene Ganztagsschule Rheinschule M206-0001-0910302 Neubau M206-0001-0910803 Inventarbeschaffung Neubau Schillerschule M207-0002-0910302 Baukosten Offene Ganztagsschule Hauptschule M212-0001-0910302 Baukosten Gebundene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € 280.037,58 277.104,23 2.933,35 6.094.737,48 5.493.071,35 407.893,21 470.243,80 464.848,29 1.174.512,53 3.059.659,21 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja 193.772,92 Das Objekt wird bereits genutzt. Es sind noch einige Arbeiten zur Mängelbeseitigung durchzuführen. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Wie von der Verwaltung in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 07.04.2011 berichtet, wird die zu erwartende Abrechnungssumme über dem vorh. Budget liegen (möglicherweise um ca. 22.000 €). Eine abschließende Aussage kann dazu noch nicht gemacht werden. nein 4.304,80 1.090,71 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja 1.157.169,99 17.342,54 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja 2.990.848,96 34.779,09 34.031,16 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch nicht alle Schlusszahlungen geleistet und Rechtsstreitigkeiten anhängig. Seite 2 von 4 ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Verkehrsflächen M541-0010-0910402 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L300 M541-0011-0910402 Erschließung "Stadtquartier am Westring" M541-0014-0910402 Brücke Hessenweg Regionale 2010 M541-0008-0910402 Neugestaltung der Fußgängerzone FlachFengler-Str. und Bahnhofstr. bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 746.564,59 53.808,93 4.907,94 687.847,72 Der Landesbetrieb Straßen NRW hatte nach eigener Aussage vor, im Herbst 2010 mit den Arbeiten zur Umgestaltung der Einmündung L300/Burgstraße zu beginnen. Der Planfeststellungsbeschluss ist derzeit in der Offenlegung und damit noch nicht rechtskräftig. Deshalb ist mit einem Baubeginn erst 2011 zu rechnen. ja 100.000,00 0,00 0,00 100.000,00 In 2011 soll, in Abstimmung mit einem Kaufinteressenten, die Erarbeitung des notwendigen Bebauungsplans beginnen. In Abhängigkeit davon soll die Beauftragung der Erschließungsplanung erfolgen. *) -- 223.297,36 130.093,37 9.918,66 83.285,33 Die Maßnahme ist abgeschlossen und schlussgerechnet; die Mittel waren ausreichend. ja 105.925,83 69.650,88 11.603,51 24.671,44 Mit Vertrag vom 3.7.2009 wurde das Büro Pesch+Partner mit der Planung für die gesamte Innenstadt beauftragt. In 2009 wurden erste Planungsleistungen erbracht und 2010 weitergeführt. Hinzu kommen ggf. flankierende Planungen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für die Zeit nach 2013 vorgesehen. Von den noch verfügbaren Mitteln wird noch ein Betrag i.H.v. 20.000 € benötigt. Die restlichen Mittel wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 abgesetzt. *) ja Seite 3 von 4 Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung M551-0006-0910202 1. Bauabschnitt: Ruttmanns Wiese M551-0007-0910202 2. Bauabschnitt: Rheinsteg bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 2.437.700,00 329.281,81 161.484,37 1.946.933,82 Der Gesamtbedarf der Maßnahme (1. Bauabschnitt) wurde nach Rücksprache mit der Bezirksregierung Köln auf 1.625.000 € beschränkt. Hierfür liegt eine 70%-ige Förderzusage vor. Die notwendigen Genehmigungen liegen vor, der Auftrag für die Baumaßnahmen wurde erteilt. ja 2.874.000,00 0,00 130.005,23 2.743.994,77 Mitte April finden bezüglich der unbedingt erforderlichen Landesförderung Gespräche mit der Bezirksregierung statt. Erst im Nachgang dazu kann über den Fortgang der Maßnahme entschieden werden. Bis dahin werden keine Leistungen oder Zahlungen erbracht. ja Bemerkung: *) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 4 von 4