Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 24/2006)

Anhang : Aktualisierung der Rahmenplanung Leopoldshöhe - Schuckenbaum Der Rahmenplan setzt sich schwerpunktmäßig mit der Notwendigkeit der beiden Umgehungsstraßen L 751 ( Teutoburger Straße) und K 5 (Felix-FechenbachStraße) und den daraus resultieren städtebaulichen Erfordernissen auseinander. Zwischenzeitlich sind die Umgehungsstraßen realisiert worden, weshalb die inhaltliche Diskussion um die Notwendigkeit hinfällig ist und keiner Aktualisierung bedarf. Die damit verbundenen städtebaulichen Erfordernisse werden gegenwärtig mit dem Realisierungswettbewerb erarbeitet und fließen in die Sanierung ein. Der Rahmenplan hat Empfehlungen zu Maßnahmen (Rahmenplan S. 11 – 21, S. 117) zur gemeindlichen Planung und übergeordneten Planungen formuliert. Diese werden nachfolgend aktualisiert (kursive Schrift): Gemeindliche Planung            1. Erhaltung, Ergänzung und Gestaltung ortsbildprägender Gebäude und Plätze in Leopoldshöhe und Schuckenbaum zu 1. Sicherung durch Baudenkmalliste und Beteiligung der unteren Denkmalschutzbehörde 2. Erhaltung, Anreicherung und Entwicklung innerörtlichen Grüns. Zu 2. Wettbewerbsaufgabe 3. Erhaltung, Anreicherung und Entwicklung ortsteilverbindender Grünzüge mit gliedernden und belebenden Elementen. Zu 3 erfolgt fortlaufend in den Diskussionen zur Neuaufstellung oder Änderung von Bauleitplänen 4. Landschaftsgerechte Eingrünung der Ortsränder, der Wasserläufe und Verkehrsanlagen sowie Durchgrünung der Siedlungsräume. Zu 4 erfolgt fortlaufend in den Diskussionen zur Neuaufstellung oder Änderung von Bauleitplänen 5. Neugestaltung der Anbindung des Schulzentrums von Süden, Westen und Osten durch von Grünzügen begleitete Fuß- und Radwege und eine Verbindungsstraße von Schuckenhof zur Herforder Straße. Zu 5 erfolgte durch Neubau der K 5 und realisierte Begrünungs- und Verkehrsplanung für das Schulzentrum 6. Verlegung der Landstraße 751 in Parallelführung zur Hochspannungsleitung als ostwärtige Umgehung der Ortschaft Leopoldshöhe zur Erschließung des Ortskerns Leopoldshöhe sowie der Produktionsbetriebe an der Haupt- und Schötmarsche Straße von Osten. Damit verbunden die Umgestaltung der innerörtlichen Hauptverkehrsstraße mit Maßnahmen zur Dämpfung der Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs und zur städtebaulichen Integration von Einrichtungen des Handels, der Dienstleistungen, dem Wohnen und des Marktplatzes durch eine Fußgängerzone. Zu 6 die Verlegung der L 751 ist erfolgt. Die genannten Betriebe sind entweder durch weniger verkehrsintensive Firmen ersetzt worden oder beabsichtigen eine Verlagerung des Standortes auf durch die Gemeinde bereitgestellte Flächen. Die innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen werden im Rahmen des Wettbewerbes neu organisiert. 7. Neugestaltung von Kreuzungspunkten und aller Ortseingänge im Zuge klassifizierter Straßen. Zu 7. erfolgt während des Wettbewerbes 8. Verringerung des Querschnitts von Fahrbahnen zu Gunsten von Fußgängern und Radfahrern. Zu 8. erfolgt während des Wettbewerbes 9. Rad- und Fußwege zur besseren Verbindung mit Nienhagen, Bexterhagen, Krentrup, Bechterdissen, Greste und Asemissen. Zu 9 erfolgt fortlaufend in den Diskussionen zur Neuaufstellung oder Änderung von Bauleitplänen sowie anderen Planungen 10. Tempo 30km/h - Zonen in den Wohngebieten der Umweltbelastungen durch Lärm und Abgase. Zu 10 erfolgt während des Wettbewerbes bzw. fortlaufend bei Änderung und Neuaufstellung von Bauleitplänen 11. Anreize für die Inanspruchnahme des öffentlichen Personennahverkehrs u.a. durch Ausrichtung des Fußgänger- und Radfahrwegenetzes auf die Haltepunkte des ÖPNV und Verknüpfungen mit dem in Asemissen gelegenen Bahnhof Oerlinghausen (DB-Strecke Lage - Bielefeld). Zu 11 erfolgt während des Wettbewerbes bzw. fortlaufend bei Änderung und Neuaufstellung von Bauleitplänen bzw. ist realisiert worden i.V.m. dem Arbeitskreis und dem Ortsbussystem „Pendel-Leo“ seit 1996 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe 12. Erhaltung ruhiger Wohnlagen und Vermeidung lokaler Schadstoffemissionen durch Änderung von Bebauungsplänen mit folgenden Zielsetzungen: - offene Bauweise - geringe Bodenversiegelung - reichhaltige Vegetationsstruktur - erhebliche Reduzierung der Erschließungsflächen und zu 12 erfolgt fortlaufend bei Änderung und Neuaufstellung von Bauleitplänen  67 Maßnahmen sind in der folgenden Übersicht im einzelnen aufgeführt. Sie orientieren sich an den jeweiligen Verantwortlichkeiten der zuständigen Planungsträger: Gebietsentwicklungsplan (GEP) 1. Veränderung der im GEP dargestellten Leitungsführung der 220 kV Hochspannungsleitung im südlichen Eingangsbereich von Leopoldshöhe, um ein intaktes Ortsbild wiederherzustellen. Zu 1 Zur Zeit nicht realisierbar 2. Verlegung der im GEP dargestellten Linienführung der Ortsumgehung Leopoldshöhe im Zuge der L 751, ostwärts des Siedlungsbereiches und Führung parallel zur Hochspannungsleitung E-220 kV. Ziel ist die Lärmentlastung der Anwohner entlang der Hauptstraße, Marktplatz-Kirche, Schötmarsche Straße, funktionale Anbindung des Ortsmittelpunktes von Osten, störungsfreier LKW-Zulieferverkehr und direkter Anschluß der Mitarbeiterparkplätze für Industrie, Handwerksund Handelsbetriebe, Parkraumgestaltung mit fußläufiger Anbindung des Ortskerns, Einbettung des Straßenkörpers in das Gelände zur Vermeidung störenden Lärms und Aufrechterhaltung eines möglichst unbeeinträchtigten Landschaftsbildes Zu 2 ist erfolgt bzw. erfolgt mit dem Wettbewerb. -  Landschaftsplan 3. Verschiebung der im Entwurf des Landschaftsplanes vorgesehenen Abgrenzung eines Landschaftsplanes parallel zum Schuckenteichweg um 100 m nach Süden für die im Flächennutzungsplan vorgesehene Ergänzung des Gewerbegebiets. Zu 3 ist erfolgt.  Flächennutzungsplan Bauflächen: Wohnbauflächen (W) / Gemischte Bauflächen (M) 4. Reduzierung (W) im Bereich Rosenhagen, ostwärts der L 751 und südlich der Lageschen Straße, unter Maßgabe ausreichenden Abstandes zur L 751 neu. Zu 4 ist erfolgt im Verfahren zur 4. Änderung B-Plan 06/01 „Evenhauser Holz“. 5. Ergänzung (M/W) um die überwiegend bebauten Grundstücke im Ortseingangsbereich Schuckenbaum, d.h. ostwärts Herforder Straße K5/nördlich Schackenburger Straße L 968. Zu 5 siehe 13. FNP-Änderung 6. Ergänzung (M) um bebaute Grundstücke an der Hauptstraße. Zu 6 siehe 6. FNP-Änderung Gewerbliche Bauflächen 7. Ergänzung GE (E) um das bebaute Fabrikgrundstück nördlich der L 968 Schackenburger Straße/ostwärts der Herforder Straße K 5. Zu 7 Der Gewerbestandort wird zwischenzeitlich als Innenbereich beurteilt. Eine planerische Anpassung ist daher nicht mehr erforderlich. 8. Ergänzung GE (E) um Grundstücke zwischen der Gärtnerei Lagesche Straße K 1 im Süden, ostwärts der L 751 - Hauptstraße - Schötmarsche     17 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe Straße bis zur Krentruper Straße K 5 im Norden. Begrenzung durch L 751 neu im Osten. Zu 8 siehe B-Plan Nr. 06 / 05 „Zentrum-Ost“. 9. Ergänzung GE (E) um Grundstücksbereiche nördlich der Firma Häfner-Krullmann zwischen Schötmarschen Straße und L 751 neu. Zu 9 Gespräche mit Grundstückseigentümer sind erfolgt. 10 Ergänzung GE (E) im Bereich Askampstraße - Schuckenteichweg - Hauptstraße. Zu 10 Aufstellung B-Plan Nr. 06/07 „Zentrum-Süd“. 11. Ergänzung um Flächen für Maßnahmen zur Entwicklung von Natur und Landschaft zwischen Schötmarscher Straße L 751 und L 751 neu zum Ausgleich für die Inanspruchnahme landschaftlichen Freiraums durch die Gewerbegebietsergänzung am Schuckenteichweg und an der Schötmarschen Straße. Zu 11 siehe B-Plan Nr. 06 / 05 „Zentrum-Ost“. Flächen für den Gemeinbedarf 12. Berücksichtigung von Standorten für Kirche, Altenheim, Begegnungsstätten o.ä. nördlich der Herforder Straße am Ortskern Leopoldshöhe. Zu 12 siehe 6. Änderung B-Plan 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B). Versorgungsflächen 13 Streichung der Darstellung „Kläranlagen“ (1.400 Einwohner-Gleichwerte) am Doktorkamp. Zu 13 ist erfolgt bzw. Kläranlage ist aufgegeben 14. Ergänzung um Freifläche für geplanten Allwetterplatz nördlich des Schulzentrums Leopoldshöhe. Zu 14 ist erfolgt bzw. Realisierung erfolgt Verkehrsflächen 15. Verlegung der L 751 Haupt-/Schötmarsche Straße aus der Ortsmitte nach Osten mit Verknüpfungspunkten: 1. „Lagesche Straße / L 751 neu“ 2. Ostwärtige Anbindung des Ortskerns und des Gewerbegebietes. 3. Anbindung Schötmarsche Straße/Doktorkamp/Blitzenburg und Gewerbegebiet GE (E) einschließlich neuer Anbindung der Firma Häfner-Krullmann von Norden 4. Roonstraße L 751 Zu 15 bis auf Anbindung GE(E) und der Firma Häfner-Krullmann durch Planfeststellung erfolgt (siehe hierzu Pkt 6 –Allgemein- und Pkt 9 – Gewerbliche Baufläche-). 16. Führung der K 5 - Krentruper Straße über den Weg „Pottskooten“ zur Lageschen Straße K 1 und Anbindungen an die K 20 Evenhauser Holz. Zu 16 siehe B-Plan 9. Änderung B-Plan Nr. 06/03 „Askamp“ und B-Plan Nr. 08/09 17. Wegfall der Anbindung der K 5 Krentruper Straße an die L 751 zur Vermeidung des Durchgangsverkehrs im Bereich Krentruper Hagen. Zu 17 im Rahmen des Umgehungsstraßenbaues L 751 Neu erfolgt 18. Aufhebung der festgesetzten Ortsdurchfahrten OD 0,230; 1,317 und 1,542 im Zuge der K 5 - Herforder Straße zwischen Schuckenbaum und Leopoldshöhe zur Durchführung geschwindigkeitsdämpfender Maßnahmen und zur Aufhebung der Anbaufreiheit wegen zwingender städtebaulicher Erfordernisse. Zu 18 ist erfolgt. 19. Ostwärtige Verschiebung der OD 2,070 K 1 - Lagesche Straße mindestens bis zur Einmündung des Weges „Im Flick“ für geschwindigkeitsdämpfende und städtebaulich erforderliche Vorhaben im Bereich Rosenhagen. Zu 19 ist erfolgt. 20. Anbindung des Schulzentrums über „Schuckenhofstraße“, „Am Plaßgraben“ und neue Führung im Bereich der „Plaßwiese“ bis zur „Herforder Straße„ als Haupterschließungsstraße. Zu 20 ist im Rahmen des Baues der K 5 Neu erfolgt. 21. Wegfall der geplanten Haupterschließungsstraße Askampstraße. Unterbrechung dieser Verbindung zwischen Herforder Straße und             18 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe Schuckenteichweg für den Fahrverkehr zur Gewährleistung der Wohnruhe. Im Bereich der Askampstraße. Gestaltung des Straßenraumes als Wohnweg. Zu 21 ist erfolgt. Bebauungspläne Allgemeines Änderung der rechtskräftigen Bebauungspläne mit dem Ziel der Verringerung unwirtschaftlichen Entschließungsaufwandes: - Reduzierung von Querschnitten und Verkehrsflächen - Vermeidung versiegelten Bodens - Ausrichtung auf ein- und zweigeschossige Wohnbebauung in einzeln stehenden Häusern auf kleineren Grundstücken. 22. Bebauungsplan 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ Änderungsverfahren Zu 22 abgeschlossen 23. Bebauungsplan 06/03 „Askamp“ - Änderungsverfahren Zu 23 abgeschlossen 24. Bebauungsplan 06/01 „Evenhauser Holz“ - Änderungsverfahren mit dem Ziel ausreichenden Abstandes der Wohnbebauung zur L 751 neu. Reduzierung des Baugebietes zu Gunsten weiterer Wohnsiedlungsentwicklung im Bereich Schuckenhofstraße - Hellwiesen - Plaßwiese südlich des Schulzentrums. Zu 24 abgeschlossen 25. Aufstellung eines Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Schuckenteich“ 1. Stufe: Ergänzungsfläche südlich der Straße Schuckenteichweg in Umfang der beschlossenen Erweiterung nach Süden (3. Änderung Flächennutzungsplan). 2. Stufe: Mögliche Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes am Schuckenteichweg nach Westen. Zu 25 abgeschlossen B-Plan Nr. 04/10 „Schuckenteichweg“ 26. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen der Neuen Straße im Norden, Bauhof im Süden, Askampstraße im Westen und Hauptstraße im Osten (Gewerbegebiet mit Einschränkungserfordernissen). Zu 26 B-Plan Nr. 06/07 „Zentrum-Süd“ in Aufstellung 27. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Haupt-/Schötmarscher Straße - L 751 neu, Lagesche Straße im Süden und Krentruper Straße im Norden. (Mischgebiet Ortskern und Gewerbegebiet mit Einschränkungserfordernissen) Zu 27 B-Plan Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ abgeschlossen 28. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet nördlich der Krentruper und ostwärts der Schötmarschen Straße bis zur L 751 neu und der 30 kV Leitung im Norden. (Mischgebiet /Gewerbegebiet mit Einschränkungserfordernissen - Gebiet zur Pflege und Entwicklung der Landschaft) Zu 28 B-Plan Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ abgeschlossen 29. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen der Schuckenhofstraße im Westen, dem Weg „Auf der Helle“ im Osten im Rahmen der im Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbauflächen (Allgemeines Wohngebiet) und der Freifläche bis zum Schuckenteichweg. Zu 29 B-Plan Nr. 08/10 „Brunsheide-Süd“ abgeschlossen         19 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe Verkehrskonzept 30. Verlegung der Landstraße L 751 neu als ostwärtige Umgehungsstraße mit 4 Verknüpfungsstellen: 1. Lagesche Straße (Gewerbegebiet Schuckenteich) L 751 2. Ostwärtige Anbindung der Geschäfte, Parkplätze und ortskernnahen Gewerbebetriebe 3. Anschluß des Gewerbegebietes Nord (einschließlich Firma Häfner-Krullmann) und Anbindung des Wohngebietes Doktorkamp. 4. Verknüpfung Roonstraße Zu 30 bis auf den Anschluß der Firma Häfner-Krullmann erfolgt (siehe auch oben). 31. Führung der Kreisstraße K 5 Krentruper Straße zur K 1 - Lagesche Straße. Zu 31 Planung verworfen 32. Gradlinige Führung der K 20 neu „Im Evenhauser Holz“ zur Hövenstraße. Zu 32 erfolgt 33. Neugestaltung der Anbindung des Schulzentrums von Süden, Westen und Osten durch von Grünzügen begleitete Fuß- und Radwege und eine neue Verbindungsstraße von der Schuckenhofstraße zur Herforder Straße. Zu 33 durch Realisierung der K 5 Neu erfolgt sowie weitere Beachtung im Strukturplan Schuckenbaum vom 7.04.2005 34. Systematische und flächenhafte Verminderung innerörtlicher Fahrgeschwindigkeit durch Verkehrsberuhigungsmaßnahmen und Tempo 30 Zonen in den Wohngebieten. Zu 34 erfolgt fortlaufend 35. Umbau von Kreuzungspunkten, vor allem Kreisverkehrsplätze und Neugestaltung von Ortseingängen mit Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer im Straßenraum: Landstraße L 751 Haupt-/Schötmarsche Straße Landstraße L 805 Bielefelder Straße in Nienhagen Landstraße L 967 Eckendorfer-/Schackenburger Straße Kreisstraße K 1 Lagesche Straße Kreisstraße K 5 Krentruper-/Herforder Straße Kreisstraße K 20 Im Evenhauserholz Schuckenhof Straße zwischen Gut Milse (Radwegverbindung) und Eckendorfer Straße Am Plaßgraben/Planstraße zum Schulzentrum Hovedisser Straße zwischen Schötmarsche Straße und Gut Hovedissen an der L 968 Zu 35 ist erfolgt oder wird im Rahmen des Wettbewerbes / Ortskernsanierung erfolgen      Rad- und Fußwegenetz Leopoldshöhe 36. Durchgehende Radwegeverbindungen: Zu 36.gesonderte Führung im Zuge der Landstraße  L 751, Haupt- und Schötmarsche Straße Landstraße L 805 Bielefelder Straße      Erfolgt von Tunnelstr./ Oerlinghausen bis OD Asemissen, Waldstraße bis OD Asemissen und von Leopoldshöhe bis Bad Salzuflen. Im Bereich des Kreisels bzw. der Wohnbebauung erfolgt L 968 Eckendorfer-/Schackenburger Str. In Vorbereitung Kreisstraße K 1, Lagesche Straße Kreisstraße K 5 Krentruper-/Herforder Straße Kreisstraße K 20, Im Evenhauserholz Zur Zeit kein Planungsansatz Krentruper Straße durch L 751 Neu kein Bedarf, dafür wurde vom Kreisel bis Heimathof an der Straße Krentruperhagen realisiert. Entlang Herforder Straße durchgehend vorhanden Abgestuft auf Gemeindestraße, kein Bedarf Schuckenhofstraße Von OD Schuckenbaum bis Felix-Fechenbach-Straße. 20 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe Plaßgraben/Planstraße zur Herforder Entlang Felix-Fechenbach-Straße (K 5 Neu) durchgehen  Am Straße/Schulzentrum Hovedisser Straße Evenhauserholz K 20 - Im Flick - Rosenhagen/K1 K 20 Neu, Hövenstraße, durchgehend  Im Lagesche Straße 37. Fußläufige Verbindungen zum Schulzentrum bzw. Ortskern Leopoldshöhe: Zu 37. Gut Hovedissen - Schulzentrum (Turnhalle) - Inoffizielle Wegeführung in der Örtlichkeit, wird teilweise im Rahmen Strukturplan  Herforder Straße - Plaßwiese - Schuckenhof – Schuckenbaum weiter verfolgt bzw. ist durch K 5 Neu erfolgt. Mühlenbach Rosenhagen - Lagesche Straße - Schulzentrum Vorhanden (Bürgermeister-Brinkmann-Weg)     Twelenkamp - Schackenburger Straße Schuckenhofstraße - Auf der Helle - Herforder Straße – Schulzentrum Evenhauserholz - Telgenweg - Askampstraße Planstraße B-Plan Nr. 06/02 – Jahnstraße / Moshagen-Schulzentrum ----------Inoffizielle Wegeführung in der Örtlichkeit, wird im Rahmen B-Plan Nr. 08/10 „BrunsheideSüd“ weiter verfolgt Vorhanden Vorhanden Gewerbegebiet - Wiesenstraße - Herforder Straße Bisherige Grundstücksverhandlungen ergebnislos zwischen Bachstraße und Askampstraße in geplanten Wohnsiedlungsgebieten BP 06/03 21 Vorbereitende Untersuchung zur Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe  Räumliches Konzept Marktplatz 38. Platzgestaltung: Pflaster, Bäume, Beleuchtungskonzept 39. Pflasterung zwischen Rathaus und Kirche 40. Kiosk Zu 38 - 40 erfolgt im Wettbewerb / Ortskernsanierung  Parkplatz östlich Schötmarsche Straße 41. Zufahrten und Fußwege zum Ortskern 42. Pflasterung 43. Bäume und Strauchwerk Zu 41 - 43 erfolgt im Wettbewerb / Ortskernsanierung  Hauptstraße 44. Reduzierung Straßenfläche 45. Bauliche Ausbildung des „Tores“ 46. Bäume Zu 44 - 46 erfolgt im Wettbewerb / Ortskernsanierung  Hauptstraße 47. Trasse 48. Pflasterung 49. Bäume und Strauchwerk 50. Beleuchtungskonzept Zu 47 - 50 erfolgt im Wettbewerb / Ortskernsanierung  Wasserrinne,  Schötmarsche Straße 54. Trasse (Reduzierung/Mittelinseln) und Bildung von Raumkammern 55. Längs-/Querparkplätze 56. Bäume und Pflanzen 57. Pflasterung 58. Beleuchtung Zu 54 - 58 erfolgt im Wettbewerb / Ortskernsanierung  Hovedisser Straße 59. Bildung von Raumkammern - Bäume, Pflanzen und Parkbuchten 60. Pflaster im Ortskernbereich einschließlich Post und Friedhof 61. Quer-/Längsparkplätze Zu 59 - 61 ist realisiert  Herforder Straße 62. Platz: Eingangsbereich (B-Plan 06/02) 63. „Eingang“ Schulzentrum Zu 62, 63 ist realisiert (Kreisel am Schulzentrum, Begrünungsplan)   Hauptstraße: Platz zwischen Neue Straße und Lagesche Straße 51. Pflasterung 52. Bäume 53. Bauliche Verdichtung Zu 51 - 53 erfolgt im Wettbewerb / Ortskernsanierung 22 Schuckenbaum 64. Eingangsgestaltung Eckendorfer Straße 65. Eingangsgestaltung von Norden - Herforder Straße Zu 64, 65 ist realisiert (Kreisel Vinnen) Grünzonen 66. Bereich zwischen Leopoldshöhe und Schuckenbaum Zu 66 siehe Strukturplan Schuckenbaum vom 7.04.2005 67. Schutzbepflanzung zur L 751 N Zu 67 siehe B-Plan Nr. 06/05 „Zentrum-Ost