Daten
Kommune
Bedburg
Größe
124 kB
Datum
16.12.2014
Erstellt
03.12.14, 18:03
Aktualisiert
03.12.14, 18:03
Stichworte
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Drucksache: WP9146/2014 1. Ergänzung
Fachbereich I - Personal, Organisation
und Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
04.11.2014
Rat der Stadt Bedburg
16.12.2014
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Beratung und Beschlussfassung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die
Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Sechste Änderungssatzung zur Satzung
über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz
für Grundstücksanschlüsse der Stadt Bedburg.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Aufgrund der durchgeführten Gebührenkalkulation der Schmutz- und
Niederschlagswassergebühr ergibt sich ein Änderungsbedarf der Satzung über die
Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse der Stadt Bedburg.
Die Verwaltung schlägt vor, die genannte Gebührensatzung auf der Basis der
durchgeführten Kalkulation für das Jahr 2015 zu ändern.
Ein entsprechender Entwurf der Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage
beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-146/2014 1. Ergänzung
Seite 2