Daten
Kommune
Bedburg
Größe
127 kB
Datum
06.11.2014
Erstellt
23.10.14, 18:01
Aktualisiert
23.10.14, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Zu TOP:__________
Drucksache: WP9108/2014
Fachbereich IV - Hoch- und Tiefbau,
Bauhof
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Bauausschuss
Sitzungstermin:
Abstimmungsergebnis:
06.11.2014
Betreff:
Instandsetzungen von Straßen
hier: Bericht über die beabsichtigte Vorgehensweise
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss der Stadt Bedburg nimmt den Bericht zur Kenntnis und stimmt der
beabsichtigten Vorgehensweise zu.
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Verwaltungsseitig wurden dem Bauausschuss der Stadt Bedburg in seiner Sitzung am 28. August
2012 für die Haushaltsjahre 2013 ff. Vorschläge unterbreitet, welche kommunalen Straßen
instandgesetzt bzw. neu ausgebaut werden sollen.
Für Einzelheiten wird auf die Sitzungsvorlage WP 8-156/2012 verwiesen.
Seinerzeit wurde beschlossen, dass vor Beschlussfassung eine Bereisung mit den politischen
Vertretern durchgeführt werden solle und anschließend die entsprechenden politischen
Entscheidungen, im Rahmen der Haushaltsberatungen getroffen würden.
Obwohl die Bereisung zeitnah durchgeführt wurde, wurden keine Straßenbaumaßnahmen im
Doppelhaushalt 2013/14 und Folgejahre veranschlagt.
Zur Vermeidung eines sogenannten Sanierungsstaus aber auch für eine solide Finanzplanung der
Stadt Bedburg sollten kurz- und mittelfristige Maßnahmen zeitnah dokumentiert werden.
Hiermit verbunden ist zeitgleich auch eine öffentliche Transparenz einhergehend, weil hier die
betroffenen Bürger, die sich möglicherweise an den Ausbaukosten beteiligen müssen, eine
rechtzeitige Information erhalten.
Für die Haushaltsberatungen für das Jahr 2015 wurden verwaltungsseitig keine
Neubaumaßnahmen gemeldet.
Im Rahmen der Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagement wurde im Jahre 2004
eine Bewertung und Zustandserfassung der kommunalen Straßen durch ein Ingenieurbüro
durchgeführt.
Nach den §§ 28, Abs. 1, 32 Abs. 1, Nr. 3, 35 Abs. 4 und 5 der Gemeindehaushaltsverordnung
NRW (GemHVO) ist es erforderlich, diese Daten auf den neuesten Stand zu bringen.
Aus diesem Grund wird voraussichtlich noch in diesem Jahr eine Kamerabefahrung der Straßenund Wirtschaftswege der Stadt Bedburg stattfinden.
Die erforderliche Ausschreibung wird zurzeit durch ein Ingenieurbüro in Abstimmung mit der Stadt
Bedburg vorbereitet.
In diesem Zusammenhang ist auch beabsichtigt, das Ingenieurbüro mit der Erstellung eines
Straßenerhaltungskonzeptes für die nächsten 5 Jahre zu beauftragen.
Politische Entscheidungen können dann auf Grund der aktuellen Erfassungsdaten und unter
Berücksichtigung des Finanzierungsbedarfes getroffen werden.
Haushaltsmittel für notwendige Instandsetzungsmaßnahmen, die je nach Intensivität des Winters
mal mehr und mal weniger anfallen, sind vom Fachbereich für die Haushaltsanmeldungen 2015
angemeldet worden.
Zusammenfassend schlägt die Verwaltung vor, die Ergebnisse der Kamerabefahrung abzuwarten
und Entscheidungen über größere Instandsetzungs- bzw. über Neubaumaßnahmen zu den
Haushaltsberatungen 2016 ff zu treffen.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Keine
Beschlussvorlage WP9-108/2014
Seite 2
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 3
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
-----------------------------------
----------------------------------Naujock
----------------------------------Solbach
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter(in)
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-108/2014
Seite 3