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Beschlusstext (Technische Sicherung der Bahnübergänge "Lohberg" und Obermaubach; hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
5,1 kB
Erstellt
19.11.09, 11:21
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Beschlusstext (Technische Sicherung der Bahnübergänge "Lohberg" und Obermaubach;
hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau)

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Inhalt der Datei

„1. Aus Sicht der Gemeinde Kreuzau ist die Unabweisbarkeit der kurzfristigen technischen Sicherung der Bahnübergänge „Lohberg“ und Obermaubach nicht gegeben. Außerdem würde eine technische Sicherung des BÜ Üdingen am Ortsteingang Üdingen von Kreuzau kommend aus Sicherheitsgründen den erstgenannten BÜ nach Auffassung der Gemeinde Kreuzau im Range vorgehen. 2. Aus finanziellen Gründen wird daher auf eine kurzfristige technische Sicherung der Bahnübergänge „Lohberg“ und Obermaubach verzichtet. 3. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2002 und des fortzuschreibenden HSK werden die erforderlichen Haushaltsmittel für „spätere Haushaltsjahre“ bereitgestellt. 4. Sofern die DKB die Maßnahmen dennoch für erforderlich hält, wird der DKB anheim gestellt, die Arbeiten durchzuführen mit der Maßgabe, finanziell in Vorleistung zu treten. Eine Beteiligung der Gemeinde Kreuzau erfolgt dann nach Aufhebung des HSK.“