Beschlussvorlage (Haushalt 2006 hier: Beratung der den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 30/2006 zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB II Haushalt / Schulen / Jugend Auskunft erteilt: Frau Holzapfel Telefon: 05208/991-207 Datum: 24. November 2009 Haushalt 2006 hier: Beratung der den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze Beratungsfolge Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Termin 27.03.2006 Bemerkungen Sachdarstellung: a) Grundschulen und Gesamtschulen Aufgrund der äußerst angespannten Finanzlage konnte die beabsichtigte Aufstockung für die für den laufenden Schulbetrieb maßgeblichen Schulpauschalen nicht vollzogen werden, vielmehr mussten weitere Kürzungen (um ca. 25% im Vergleich zum Vorjahr) durchgeführt werden. Die einzelnen Anträge der Schulleitungen im Bereich der allgemeinen Schulverwaltung sind im wesentlichen berücksichtigt worden, im Bereich der Bauverwaltung war dies bei allen Anträgen leider nicht möglich. Weiterhin liegt ein Antrag des Mensavereines der Felix-Fechenbach-Gesamtschule vor. Von den beantragten Mittel in Höhe von 10.000 Euro sind 7.000 Euro in den Etatentwurf eingestellt worden. Nach Rücksprache mit der Schulleitung der Gesamtschule beabsichtigt die Verwaltung die Aufstockung des Betrages auf 10.000 €; über die Deckung der Mehrausgabe wird in der Sitzung berichtet. b) Zuschussanträge der Vereine Seitens der Vereine liegen folgende Zuschussanträge vor: Antrag des BSV OWL e.V. Antrag vom 21.06.2005 ist beigefügt, aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde konnte mit Herrn Brechmann vereinbart werden, anstelle von 100 Matten 64 anzuschaffen, ein Zuschuss vom Landessportbund ist nicht zu erwarten. Im Etatentwurf 2006 sind Haushaltsmittel in Höhe von 1.380,00 Euro vorgesehen (max.50% der nicht gedeckten Kosten). Antrag des SKV Greste e.V. Antrag v. 24.08.2005 ist beigefügt, im Etatentwurf sind Haushaltsmittel in Höhe von 350,00 Euro vorgesehen (max. 50% der nicht gedeckten Kosten). Antrag des Reit- und Fahrvereines „Lützow“ Schuckenbaum Antrag vom 27.09.2005 ist beigefügt, im Etatentwurf sind 1.400,00 Euro vorgesehen. (max. 50% der nicht gedeckten Kosten sind zu gewähren). Ein Zuschuss des Landessportbundes in Höhe von 1.000 Euro wurde gewährt. -2- Weiterhin liegt ein Antrag des MSC Lippe-West e.V. im ADAC vom 14.03.2006 vor. Dem Antragsteller ist bereits fernmündlich mitgeteilt worden, dass nach den z.Z. geltenden Förderrichtlinien Zuschussanträge zur Beschaffung von Sportgeräten bis zum 30. September eines Jahres für das nächstfolgende Haushaltsjahr zu stellen sind. Aufgrund der geplanten Überarbeitung der Sportförderrichtlinien sollte über diesen Antrag erst nach Neufassung der Richtlinien entschieden werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss stimmt den veranschlagten Ansätzen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie im Investitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 zu und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Gemeinderat auszusprechen.