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Info GB (Sachstandsbericht zum Ergebnis des Einplanungsgesprächs im Oktober 2010)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
10 kB
Datum
17.11.2010
Erstellt
09.11.10, 04:18
Aktualisiert
09.11.10, 04:18
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Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung Datum: Info 57/2010 29.10.2010 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 17.11.2010 Sachstandsbericht zum Ergebnis des Einplanungsgesprächs im Oktober 2010 Am 26.10.2010 fand bei der Bezirksregierung Köln das Einplanungsgespräch für straßenbauliche Fördermaßnahmen statt. Das Ergebnis des Gesprächs ist vorbehaltlich der schriftlichen Mitteilung in einem Einplanungsbescheid in der beigefügten Tabelle der Anlage 1 dargestellt. Der derzeit geltende Fördersatz von 60% bei Ausbaumaßnahmen und 50% bei grundhaften Erneuerungsmaßnahmen ist auf Grund des 2014 auslaufenden Förderprogramms und der Begrenztheit der zur Verfügung stehenden Finanzmittel als nicht bindend anzusehen. Folgende Punkte sind besonders hervorzuheben. Der Ausbau der K 44, OD Wachendorf wurde in das Jahr 2011 vorgezogen. Der Ausbau der K 32, OD Vollem wurde in das Jahr 2012 verschoben. Als neu eingeplante Maßnahme wurde der Bau der K 1n, Westpange Kuchenheim durch die Bewilligungsbehörde als grundsätzlich föderfähig eingestuft und in den Anhang des Förderprogramms aufgenommen. Auf Grund der begrenzt zur Verfügung stehenden Fördermittel wurde der 2. BA der Maßnahme K 24, Euskirchen bis Billig zwischen Boener Straße und L 178n in zwei Förderabschnitte geteilt. Der Teilabschnitt von der L 178n bis zum Beginn der Ortsdurchfahrt wird ab dem Jahr 2012 und der Teilabschnitt vom Ortseingang bis zum Kreisverkehrsplatz Boenerstraße wird frühestens ab dem Jahr 2013 gefördert. -2- Im Gespräch wurde nunmehr festgestellt, dass die Maßnahme zum Ausbau des Knotenpunkts K 47/L11 – Ausbau des Bahnübergangs als förderfähig anerkannt wurde. gez. Rosenke Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)