Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 30.10.2006 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 13. Sitzung des Rates am Dienstag, den 07.11.2006 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt 1.2 Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände des Kreises Düren zum Überangebot an Plätzen der stationären Altenhilfe 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar: 3.1 Aufhebung der Grundschulbezirke; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW 3.2 Bau einer Streetsoccer-Arena auf dem Gelände der KGS St. Urbanus Winden; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 13. Sitzung des Hauptausschusses vom 31.10.2006, und zwar: 4.1 Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2005 und Erteilung der Entlastung 4.2 Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau 4.3 Abschluss eines Rahmenvertrages zum Betrieb von Offenen Ganztagsgrundschulen in der Gemeinde Kreuzau mit dem SkF 4.4 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) vom 12.9.2006 über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Kreuzau in den Haushaltsjahren 2001-2004 4.5 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) vom 16.10.2006 über die überörtliche Prüfung der Gemeindekasse Kreuzau 4.6 Bau eines zweiten Stellplatzes am Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Drove 4.7 Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau -24.8 12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage 4.9 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 4.10 Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den zukünftigen Planbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB 4.11 Antrag auf Änderung der bestehenden Innenbereichssatzung "Üdinger Weg" im Ortsteil Kreuzau 4.12 28. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Wohnplatzes Schlagstein "Unter dem Holzweg"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b) Zustimmung gem. § 5 BauGB 4.13 29. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Üdingen, verlängerte "Pützgasse"; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b) Zustimmung gem. § 5 BauGB 4.14 30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Obermaubach, Teilbereich "Bergsteiner Straße"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Beratung und Beschlussfassung in Grundstücksangelegenheiten 7.1 Durchführung von Ausschreibungen nach VOB; hier: Änderung der bisher festgelegten Grenzen für die verschiedenen Arten der Vergabe 7.2 Veräußerung einer Teilfläche von ca. 480 m² aus der Straßenlandparzelle "Heribertstraße", Gemarkung Kreuzau, Flur 10, Parzelle Nr. 1325; hier:Zustimmung zum Abschluss eines Kaufvertrages 8. Anfragen 9. Sirenenalarmierung in der Gemeinde Kreuzau Walter Ramm Bürgermeister