Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 12/2008)

- E GIT Leopoldshöhe Gemeinde FB lll Bauen/ Planen/ Umwelt Fi'auKnipping 3 3 8 1 8L e o p o l d s h ö h e Leopoldshöhe, 28.11.20A7 "Auf dem Rohe" 13.Anderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 StelI u n g n ah m e z u r H och b au- und PIan u n gsausschuss sitzun g am 29.1 1. 2007 SehrgeehrteFrau Knipping, zudero.g.Sachehabenwira|sEigentümer fo|gende zu machenund würdendarum bitten,diesein die Sitzungeinzubringenundin Anmerkungen zu berücksichtigen. demanstehendenPlanänderungsverfahren steht Zitat ,,die Sanierungder In den Ausführungender Anlage zur Beschlussvorlage genommen Grundstücke. der angrenzenden auf die Nutzung hat starkenEinfluss Altablagerung den Anwohnern Ziel der vorliegendenPlanungist....und nur so viele Einschränkungen wie es die Situaiionerfordert". abzuverlangen, der Baulinieauf 20mvon der Straßesind 60% unseres Begrenzung Durchdie grundsätzliche nutzbar. mehr als 600m', nichtrnehrodernur eingeschränkt das entspricht etwas Grundstücks, Sachverhalte und bislangbei der Sanierungkooperiert. Wir habenVerständnisfür bestimmte fiktiveSchadenist nichtunerheblich. Derdadurchentstandene 1. im hinterenGrundstück behalten, AufgrundunsererSituationmöchtenwir die Möglichkeit (mind. Dasstellt 30%der Wändebleibenoffen/ ,,Carports"). offeneGaragenzu errichten keinerleiRisikoin PunktoMethandar.Wir habenzurzeil auchnach Expertenmeinung undCarportbeeinträchtigungsfrei lassensichGasrigole keineGasrigole. Fallsnotwendig, Dtese vorhanden. Grundstücken aufden angrenzenden realisieren. Es sindauchCarports würdeunsereEinschränkungen etwasmildern. Möglichkeit maneinenAbstellraurn braucht Um den hinterenBereich von600m'zubewirtschaften, unterstellen. möchtemanauchmaleinpaarGartenstühte für Gartengeräte undvielleicht mitentsprechend Gartenhaus Dahersolltees möglichsein,eingenehmigungsfreies (umbauter aufstellen zu können. weiterhin Raum<30m')dort abgedichteiem Fußboden -2BebPlanStellungnahme0l.doc gehtaber einfachumzusetzen, Einesehr pauschaleRegelungist sicherverwaltungstechnisch zu Lasten der Eigentümer.Insbesondereda auch in den jetzt gesperrtenFlächen Wohneinheiten stehen,deren potentielleGefährdungnichtdadurchreduziertwird, dass sie schonlangedortstehen. wurde,einen UnserGrundstückhat nur auf den letzten10 Metern,die 1978 dazugekauft Boden, sindgewachsener unsichereren Zustand. Weitere10mdesursprünglichen Grundstücks der zwecks Niveauausgleich mit Bodenaushub aus einemHelpuperWohngebietaufgefüllt wurde. Diese Flächeist dui'chausfür ein CarportoderGartenhauszu nutzen.A.nsonsten müsstensich die Eigentümervon lII, dessen Haus in der gleichenTiefe Gedankenmachen. noch an der Altablagerung ernsthaft dichter liegt, ,,gebäudescharf" werden,um den Wir gehen davon aus, dass wenigstensdie zwei o.g. Punkteberücksichtigt zu gestalten.ln anderenFällenwurdenderartigeMini-Deponien Schadenfür uns erträglicher durchAuflagen ausgebaggert und sauberverfülltworden.Bei uns wirdder Sicherheitsstreifen zu Lastender Anwohnerrealisiert.DieseLastengilt es,wie von lhnenin lhrenAusführungen dargestellt, zu minimieren. Mitfreundlichen Grüßen BebPlanStellungnahme0'1doc / Seite 2 von 2 Seiien -I GemeindeLeopoldshöhe isterSchemmel 33818Leopoldshöhe Leopoldshöhe, 06.01.2008 Sani eru n g Altab lageru ng Müh/ensfraße SehrgeehrterHerr Schemmel, als Eigentümer sind wir unmittelbarvon der Sanierunqder ,,AltablagerungMühlenstraße"betroffen. Wir haben die entsprechendenVereinbarungen unterzeichnetund warenbishersehr kooperativ,in demwirdiversePrüfeinrichtungen und auch eine größere Bohrung im Vorgartenermöglichthaben.lhre und die durch die Gemeinde beauftragtenMitarbeiterhabenwährendder ganzenZeit gesagt,dass bei uns allesin Ordnung ist und die notwendigenArbeitenbeschränkten sich auf unseremGrundstückauf ein Minimum. Mit Erstaunenund Befremdenmusstenwir zur Kenntnisnehmen,das nun neue Erkenntnisse vozuliegenscheinen,die in einerAnlagezur AnderungdesBebauungsplans überdas Internet für die Allgemeinheitzugänglichsind.(Vorlage1T4l2OO7) Das hier Ergebnisseveröffentlicht werden, ohne diese zunächstden Betroffenendirektzu kommunizieren, ist aus unsererSichtnichtin Ordnung.Dassahenim übrigeneinigepolitische Vertreterim betr.Ausschussin der Sitzungam 29.11.07ebenso. Für uns ergebensichin der o.g.Sachefolgende4 punkte: 1. Wir enararten,dass uns die uns betreffendenErgebnisse kommunizieriwerden.in der Planungsphase, als es um unserEinverständnis ging,wurdennrehrereVeranstaltungen durchgeführt.DaransolltenSie anknüpfen. 2. Solltesich die Kommunikation nichtverbessern, würdenwir die Zugangsmöglichkeit zu unserem Grundstückfür lhre und die von lhnenbeauftragtenMitarbeiternur nach Voranmeldungmindestens3 WerKage vor dem Termingestatten,um die Aktivitäten entsprechendbegleiten zu können. 3. Wir sehen inhaltlichenDiskussionsbedarf u.a. auch mit dem Gutachter,da die Schlussfolgerungen in den Unterlagenaus unsererSicht irn Widerspruchzu den Aussagender vor OrttätigenMitarbeiter gegen stehenundhierdas ThemaAbsicherung mögliche Rechtsansprüche in keinem Verhältnis zu den Einschränkungen für die Eigentümerzu stehenscheint.Mit der Sanierung sollte vieles besser werden,den Eindruckhabenwir im Mornentnicht. -2- 4. Mit der im Planeingezeichneten Linie(x-),die den UmrissderAltlastkennzeichnen soll, sind wir definitivnichteinverstanden. Hier scheinteine alte topographische Höhenlinie venvendetworden zu sein. Die ersten40m unseresGrundstückes wurden 1961 im vorderenTeil auf gewachsenen Bodenbebaut,im hinterenTeilwurdedas zur Tonkuhle abfallende Gelände mit dem Bodenaushubangefüllt. Diese Arbeiten wurden abgeschlossen, bevorin deraltenZiegeleiMüllverfülltwurde. - nur die letzen10 Meterbetroffen,die Von unseremGrundstücksind- wennüberhaupt '1970 dazugekauft wurden. Hier wurde dann zum Niveauausgleichweiterer Bodenaushubvon verschredenen Eigenheimbauten angefüili.insofernsehen wir ciie Abgrenzungslinie auf unseremGrundstückmaximalauf der Grenzezwischen dem ursprünglichen Grundstückund dem dazu gekauftenTeil (40m von der Straße) und erwarten,dassdas auchin dem Planentsprechend ausgewiesen wird. Zu den geplantenAnderungendes Bebauungsplans Nr. O4l05,,Aufdem Rohe" haben wir b e r e i t sa m 2 8 . 1 1 . 0 7S t e l l u n gg e n o m m e nl n. d e n o . g . P u n k t e ns e h e nw i r u n a b h ä n g ivgo n d e m Bebauungsplanänderungsverfahren dringenden Diskussionsbedarf. In der Hoffnung,dass wir die positiveZusammenarbeitin dieser Sache fortsetzenwerden, verbleibenwir mit den besienWünschenfür das neue Jahr mit freundlichenGrüßen AltlastMühlensiol.doc/Seite 2 von 2 Seiten