Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 124/2007)

P Sozialdemokratische ParteiDeutschlands Leopoldshöhe-Nord 06.09.2007 BaueinerBodendeoonie im OrtsteilHeioke Sebrgeehler Hen Bürgenneister, wie ausder Pressezu erfahrenwar, ist geplantan die Grenzeder GerneindeLeopoldshöhein-r Ortsteil Heipkezur StadtLageeineBodendeponiezu errichten.Genehmigungsbehörde für diesesObjektist derKrcisLippe.DasGebietderGemeinde Leopoldshöhe ist von dieser Maßnahmein mehrfacherHinsicht betroffen: . Die Deponieliegi im Landschaftsschutzgebiet und grenzturunittelbaran das Natuschutzgebiet Heipker-See (bisauf 70m)und liegtauchmit denRandzonell auf Leopoldshöher-cebiet. Wie unsdie NABU-Ortsgruppe Leopoldshöhe bestäti8te, sind durchVeränderungen desunmittelbaren UmfeldesnegativeEinflüsseaufdie dortige Tier- und Pflanzenweltzu befürchten,u.a. ist ein Abschwemmendesaufzufüllenden Bodenmaterialsin der Bauzeitund sornit eineVeruffeinigung der anliegenden Geürässer zu befürchten.Eine Umweltverhäglichkeitsprüfung erscheintauso.g. GründenzwingenderforderlichI . Eine ausreichende Kontrolle desangeliefertenBodenmate als ist nur schwer lückenloszu gew?ihrleisten. . Die zusätzliche verkehrstecbnische Belastung desOrlsteilsHeipkedurchdenGroßteil dergut 100.000Schwerlasttransporte zur Deponieundzurück,dieshatauchderKreis Lippe im Gesprächbestätigt,führt zu einererheblichenBeeinträchtigungder Wohnqualität derAnwohner.EinesolcheMaßnahme würdedieEigeninitiative der BürgerschaftausdemJahr2006,ausEigenmittelnwurden Verkekssicherungsmaßnahmen auf der L75I durchgeführt,konterkarieren.Die Belastung von ca.40 LKW/Tagstelltnw einenDurchschnittswelt dar,derleichtauf dasDoppelteansteigen kam, wasdanneineTaktfolgevon sMin/Lkw + Tag zur Folgehätte. Wir fordem eineumfassendeErörterungund Beratungin deDzüstindigenFachausschüssen mit demZiel, die obengemachtenEinwändeauszuräumen. Mit freundlichenGrüßen Horst Lom Suden OV-VorsiEender KloNr.:50655011 B L Z . : 4 8 2 5 0l 01 Telelbn:05208/9508?5 lax: /950858 05208 o n@ill uoßl.ron Suden@t onlinede () FraktionLeopoldshöhe o52oa1727 3418 Leopotdshöhe6l de e mail:JuergenHachmeister@fonline BtrndnisgoloieGrünenF€lt,on Lsp.ldshöhe Dtoselstr. 19 3314 An den Bürgermeister Leopoldshöhe derGemeinde HerrnSchemmel Kirchplatz 1 Büro /.rr * / 33818Leopoldshöhe /t). I o52oe6soo E os2o86s68 S.{ U Inlemethltp://qeq!'ejlqop.a.ids-ha-e.lr9.del +mail: info@q.uen+leopoldshoehe.de 5. September2007 . € 06.og.o rur dassdie Verwaltungzur nächstenSitzungdes Ausschusses Wir beantragen, zu dem Tagesordnungspunkt und Abfall Friedhöfe,Umwelt "DeponieLage/Heipke" einenVertreterdes KreisesLippeeinlädt. Begründung: DerVerireterdesKreisessolltezu folgendenPunktenStellungnehmenkÖnnen: sollteerläutertwerden.Speziellmüssteer erklären, Das Genehmigungsverfahren eingeholt? wannund vonwemwirdfür einesolcheDeponieeineStellungnahme MüssenunmittelbarNachbarnvorzeitiginformiertwerden? Warumverzichtetder Kreisauf eine Unrweltverträglichkeitspdfung? WelcheEinflüssehat das Betreibenauf das unmittelbar angrenzende Naturschutzgebiet? isi ciieverkehrliche Anbindungrichtiggeprüftworden? Gibtes ein neutralesnichtvom BetreibererstelltesGutachten? Usw. Mit freundlichenGrüßen o :o JüigenHachmeister Ä o o qJ J c Boanlß DIE GRUNE E o