Beschlusstext (Kosten des Winterdienstes 2010 und Vorgaben zur zukünftigen Gestaltung)

Beschluss der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen am 24.02.2011 6.1 Kosten des Winterdienstes 2010 und Vorgaben zur zukünftigen Gestaltung (Drs.Nr. 42/2011) Die Verwaltung wird beauftragt, die Salzlagerkapazität um 200 to. zu erhöhen. 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit den Ortsbürgermeistern beauftragt, unter Einarbeitung der im Antrag der FDP- Fraktion (17/2011) genannten Eckpunkte, ein Gesamtkonzept zu erstellen. Dieses Konzept soll den Winterdienst für öffentliche Straßen, Bereiche vor städt. Privatgrundstücken, Haupt- und Schulfußwege, Bushaltestellen sowie An- und Abfahrtswege zu den Wohn- und Arbeitsstätten von Menschen mit Behinderung beinhalten. Weiterhin sollen die Kosten und die Finanzierungsmöglichkeiten (Grundsteuer bzw. Winterdienstgebühr) aufgezeigt werden. 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)