Mitteilungsvorlage (Ausbau Eselsbach hier: Stand des Planfeststellungsverfahrens)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 79/2007 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herrn Loer Telefon: 05208/991-266 Datum: 24. November 2009 Ausbau Eselsbach hier: Stand des Planfeststellungsverfahrens Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft Termin 31.05.2007 Bemerkungen Sachdarstellung: Das Planfeststellungsverfahren wurde offiziell im November 2006 begonnen. Zu diesem Zeitpunkt erhielt die Gemeinde Leopoldshöhe die Bekanntmachungsunterlagen, die dann für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt wurden. Anschließend hatten die Bürger ebenfalls einen Monat die Möglichkeit, gegen die Planfeststellung Einwendungen zu erheben. Insgesamt sind 7 Einwendungen erhoben worden. Als nächster Schritt folgt die Anhörung der Einwender sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, die demnächst angeschrieben werden Voraussichtlich in Herbst 2007 wird der Planfeststellungsbeschluss vom Kreis Lippe gefasst werden. Je nach Einwendungen sind natürlich Verzögerungen möglich. Sobald der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig ist, wird bei der Bezirksregierung ein Antrag auf Bezuschussung der Maßname gestellt. Die Grunderwerbsverhandlungen laufen dann ebenfalls an. Die Ausschreibung und Vergabe wird unserer Planung nach dann im Laufe des Jahres 2009 stattfinden. Schemmel