Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 2/2011)

Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Neues Rathaus M01200020 7853020 Bau EDV-Sicherheitszelle Albert-Schweitzer-Schule M21161020 7851000 Baukosten Offene Ganztagsschule Brigidaschule M21162010 7851000 Verbesserungen Brigidaschule M21172040 7851040 Baukosten Offene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel € Stand: verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung 30.11.2010 Mittel ausreichend? € 180.000,00 0,00 0,00 497.433,80 496.068,10 1.365,70 2.126.550,98 1.782.731,43 336.365,20 454.251,03 454.251,03 0,00 180.000,00 Für diese Maßnahme wurde von der Aufsicht keine Kreditermächtigung erteilt. Somit kann sie nicht begonnen werden. *) 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt allerdings noch eine Schlussrechnung. 7.454,35 Mit der energetischen Sanierung im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde in den Sommerferien 2009 begonnen. Die Klassenräume stehen wieder zur Verfügung. Die Fassade wurde fertiggestellt. Es sind noch kleinere Leistungen zu erbringen. Schlussrechnungen stehen noch aus. 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Seite 1 von 6 -- ja ja ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Goetheschule M21163010 7851000 Verbesserungen Goetheschule M21173030 7851030 Baukosten Offene Ganztagsschule Johannes-Gutenberg-Schule M21174020 7851020 Baukosten Offene Ganztagsschule Lessingschule M21165030 7851000 Erweiterung Lessingschule (Offene Ganztagsschule) bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 1.564.000,00 1.382.218,78 126.671,10 871.400,00 836.176,54 35.223,46 788.025,94 788.025,94 0,00 280.037,58 277.104,23 2.933,35 55.110,12 Mit der energetischen Sanierung im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde in den Sommerferien 2009 begonnen. Die Klassenräume stehen wieder zur Verfügung. Es sind noch Leistungen zu erbringen. Schlussrechnungen stehen noch aus. Als zusätzliche Einnahme stehen 34.462,00 € als Fördermittel des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz für die Senkung des Kohlendioxydausstosses (CO2) zur Verfügung. ja 0,00 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. ja 0,00 Das Objekt wird bereits genutzt. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja Seite 2 von 6 Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Rheinschule M21106060 7851060 Neubau M21106060 7831060 Inventarbeschaffung Neubau Schillerschule M21177030 7851030 Baukosten Offene Ganztagsschule Hauptschule M21270020 7851020 Errichtung eines Gebäudes zur Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule Schulzentrum M21870020 7853000 Schulhofgestaltung bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 5.721.304,05 4.932.558,19 736.219,73 470.243,80 461.620,51 4.304,80 1.174.512,53 1.157.169,99 17.342,54 3.059.659,21 2.988.498,96 34.779,09 177.065,81 177.065,81 0,00 52.526,13 Das Objekt wird bereits genutzt. Es sind noch einige Abschlussarbeiten durchzuführen. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. 4.318,49 Das Inventar ist vorhanden und wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. 0,00 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. 36.381,16 Das Objekt wird bereits genutzt. Es sind noch nicht alle Schlusszahlungen geleistet und Rechtsstreitigkeiten anhängig. 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Seite 3 von 6 ja ja ja ja ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Verkehrsflächen M54170390 7852390 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L300 M54170400 7852400 Erschließung "Stadtquartier am Westring" M54170601 7852601 Brücke Hessenweg M54100850 7852850 Verlängerung Stichstraße Vorgebirgsstraße und Parkplätze bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 420.564,59 53.808,93 4.907,94 50.000,00 0,00 0,00 223.297,36 113.207,10 27.908,67 173.765,21 173.765,21 0,00 361.847,72 Der Landesbetrieb Straßen NRW hatte nach eigener Aussage vor, im Herbst 2010 mit den Arbeiten zur Umgestaltung der Einmündung L300/Burgstraße zu beginnen. Der Planfeststellungsbeschluss ist derzeit in der Offenlegung und damit noch nicht rechtskräftig. Deshalb ist mit einem Baubeginn erst 2011 zu rechnen. ja 50.000,00 In 2011 soll, in Abstimmung mit einem Kaufinteressenten, die Erarbeitung des notwendigen Bebauungsplans beginnen. In Abhängigkeit davon soll die Beauftragung der Erschließungsplanung erfolgen. *) -- 82.181,59 Die Brücke wurde am 27.10.2010 fertig gestellt. Es fehlen noch Schlussrechnungen. ja 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Seite 4 von 6 ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Regionale 2010 M01200010 7851010 Umbau Bahnhofsgebäude M01270010 7821010 Sanierung Innenstadt M54170250 7852250 Neugestaltung der Fußgängerzone FlachFengler-Str. und Bahnhofstr. M54170290 7852290 Umbau Bahnhofsbereich bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € Die Kaufabwicklung für den Bahnhof ist abgeschlossen, 0,00 Besitzübergang war am 01.05.2009. Die restlichen Mittel werden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 abgesetzt. Der Umbau des Bahnhofsgebäudes ist für die 0,00 Zeit nach 2013 vorgesehen. ja 0,00 0,00 0,00 268.718,56 268.718,56 0,00 105.925,83 69.650,88 11.603,51 24.671,44 Mit Vertrag vom 3.7.2009 wurde das Büro Pesch+Partner mit der Planung für die gesamte Innenstadt beauftragt. In 2009 wurden erste Planungsleistungen erbracht und 2010 weitergeführt. Hinzu kommen ggf. flankierende Planungen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für die Zeit nach 2013 vorgesehen. Von den noch verfügbaren Mitteln wird noch ein Betrag i.H.v. 20.000 € benötigt. Die restlichen Mittel werden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 abgesetzt. *) Diese Position ist planerisch gekoppelt an das ASK M54180530 7852530 Alfons-Müller-Platz. ja 125.487,72 15.487,72 25.845,12 84.154,88 Mit Vertrag vom 31.7.2009 wurde das Büro Reicher Haase mit der Planung für das Bahnhofsumfeld beauftragt. In 2009 wurden erste Planungsleistungen erbracht und 2010 weitergeführt. Hinzu kommen ggf. flankierende Aufträge (Repro, Vermessungen etc.). Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für die Zeit nach 2013 vorgesehen. Für bereits erteilte Planungsaufträge werden 2010 Haushaltsmittel von 65.000 € benötigt. Die restlichen Mittel werden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 abgesetzt. *) ja Seite 5 von 6 ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung M54180530 7852530 Fußgängerzone AlfonsMüller-Platz und An St. Germanus M55170040 7852040 Neugestaltung Rheinufer bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 80.000,00 0,00 0,00 2.437.700,00 290.905,19 130.005,23 80.000,00 siehe Ausführungen zu M54170250 7852250 - Neugestaltung der Fußgängerzone Flach-Fengler-Str. und Bahnhofstr. Die Umsetzung der Maßnahme ist für die Zeit ab 2013 vorgesehen. *) 2.016.789,58 Der Gesamtbedarf der Maßnahme (1. Bauabschnitt) wurde nach Rücksprache mit der Bezirksregierung Köln auf 1.625.000 € beschränkt. Hierfür liegt eine 70%-ige Förderzusage vor. Die notwendigen Genehmigungen liegen vor, das Vergabeverfahren für die Baumaßnahmen ist eingeleitet. Erste vorbereitende Arbeiten laufen derzeit. -- ja Bemerkung: *) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig sowohl von der Genehmigung der Kreditermächtigung durch die Kommunalaufsicht als auch von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 6 von 6